30 Oktober 2010

Deutschlands neue Armee: mindestens 14000 Mann im Auslandseinsatz und das schweigende Nullparlament

von petrapez

Sehr böse Zeiten brechen für Deutschland an. Die neuesten Meldungen über die Reform der Bundeswehr zeigen, dass sich das Land voll auf Kriegseinsätze im Ausland mit einer “freiwilligen” Berufsarmee konzentrieren wird – und alle schweigen wie schon einmal, die ständig warnenden Kassandra-Rufe verhallen wieder ungehört.
Die Strukturkommission der Bundeswehr, zu der Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit und Reserveoffizier, der frühere NATO-General Karl-Heinz Lather, die ehemalige Präsidentin des Bundesrechnungshofes, Hedda von Wedel und der SPD-Politiker Hans-Ulrich Klose gehören, stellt am kommenden Dienstag, den 26.Oktober 2010 in ihrem 114-seitigen Bericht mit dem Titel
“Vom Einsatz her denken. Konzentration, Flexibilität, Effizienz”
Vorschläge vor, die sie “im Auftrag” des Bundesverteidigungsministers Karl Theodor zu Guttemberg seit Monaten “erarbeitet” hat, weil dieser angeblich wegen der Sparbefehle des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble dazu angehalten wurde, in vier Jahren 8,2 Milliarden Euro einzusparen.

Nachdem am kommenden Dienstag der Verteidigungsminister den Wehrbericht offiziell ausgehändigt bekommen haben wird, werden anschliessend die Obleute und der Verteidigungsausschuss des Bundestags über den Inhalt informiert.
Diese als “radikal” bezeichnete Reformanalyse ist zu einem guten Teil eine Ausrede, die der Öffentlichkeit verkauft wird, um davon abzulenken, dass innerhalb der NATO und der Europäischen Union ganz andere Dinge mit der deutschen Schlagkraft geplant und die schon längst festgelegt sind.
Das ganze scheinheilige Getue und Prozedere ist als ein gemeiner Versuch der Täuschung der zivilen gutmütigen Öffentlichkeit zu sehen, der vorgegauckelt wird, dass hier ein Prozess des guten Willens zum Zwecke der Kostenreduzierung im Verteidigungsministerium stattfinden würde.
Auf Biegen und Brechen wird die Bundeswehr für die nahe Zukunft auf eine Armee getrimmt, die vor allem eine Aufgabe haben wird – schnell, schlagkräftig und höchst effektiv im Ausland gegen unliebsame Mitspieler der Weltbühne eingesetzt zu werden.
Die “Kommandozentrale Bundesregierung” gibt die Befehle und das Bundesverteidigungsministerium hat diese ohne zu hinterfragen direkt umzusetzen. Ein den gesunden Menschenverstand ausgeschaltetes Parlament unter der gläsernen Reichstagskuppel ist hier als berechenbare Grösse vernachlässigbar, da es überwiegend aus lauter nicht ins Gewicht fallenden Nullen besteht – denn Null plus Null plus Null….. ist nun einmal nach der bisher erfahrenen Logik und den mathematischen Gesetzen gehorchend gleich Null. Besser wäre noch die Bezeichnung “Deutsches Absolutes Nullpunkt-Parlament”, denn der Verstand der Abgeordneten ist tief und fest eingefroren und die Herzen ohne jegliche Wärme und tot, da sie das kommende Leid eines bewaffneten Einsatzes mit ihrer Ignoranz nicht verhindern.
Zur Effizienz der Bundeswehrreform wird gehören, dass alle Stäbe der Streitkräfte an den verschiedenen Standorten in der Bundesrepublik eliminiert werden und die stark reduzierte Führungsspitze unter direkter Kontrolle der Aufsicht Berlins stehen wird und so gegenteilige Ansichten schnell ermittelt und ausgeschaltet werden können. Weise bezeichnet das im „Bericht aus Berlin“ der ARD (Sendetermin Sonntag, 24.10., 18.30 Uhr) so:
“Ein Ministerium müsse der Logik folgen, dass es den politische Willen artikuliere. Und aus meiner Sicht braucht man höchstens die Hälfte der Menschen dazu. Diese verschiedenen Stäbe, die zum Teil die Informationen verfälschen und blockieren, die braucht es nicht.”

Quelle und Weiterlesen: RADIO UTOPIE

29 Oktober 2010

Frankreich schickt Flugzeugträger in den persischen Golf

Er ist Teil eines beispiellosen Aufmarsches der NATO von Marine und Luftwaffe
im Persischen Golf und dem Indischen Ozean. Frankreichs Flugzeugträger "Charles de Gaulle" ist unterwegs in die Region im Persischen Golf und den Indischen Ozean und wird dort Ende Oktober eintreffen.
Damit befinden sich dann ein Viertel der weltweit vorhandenen nuklearen Flugzeugträger in den strategisch wichtigen Gewässern. Der französische Träger wird von zwei Fregatten, die der U-Bootabwehr und als Tankschiff dienen, begleitet. Der Flugzeugträger ist bestückt. " Die alliierten Marinen sollen bei der Bekämpfung der Piraterie vor der Küste von Somalia gestärkt werden. Gleichzeitig sollen französiche Jets die NATO bei der Sicherung des Luftraumes über Afghanistan unterstützen", sagte der Kommandant der Gruppe, Konteradmiral Jean-Louis Kerignard sinngemäß. Die "Charles de Gaulle" soll die beiden US-Kollegen, welche bereits in den Gewässern stationiert sind, unterstützen. Bei den US-Trägern handelt es sich um  die Atom-Super-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" und die "USS Harry S. Truman"

Derzeit gibt es über 31 Kriegsschiffe im Persischen Golf und dem Golf von Oman, neunzehn von ihnen gehören zu den Vereinigten Staaten. Durch die jüngsten Ergänzungen wurde eine gewaltige Armada geschaffen. Diese hat die  Kontrolle  über das Arabische Meer von einem Ende zum anderen.
Neue Meinungsumfragen zeigen, dass eine große Mehrheit der Franzosen gegen jede militärische Präsenz in Afghanistan ist und wünschen einen sofortigen Abzug der Truppen aus dem vom Krieg zerrissenen Land.
Wen wundert da die Terrorwarnung für Frankreich ? Das vorgestern aufgetauchte Tonband von Osama Bio Laden hat doch einen Sinn. Die Franzosen sollen scheinbar wegen der Angst vor "Terror" ihre Meinung ändern. Ich glaube nach den napoleonischen Allüren von Sarkozy würde in Frankreich entgültig eine Revolution gegen das Diktat losbrechen, wenn keine plausibele Gründe präsentiert werden.
Er rechnet wohl mit der Dummheit des Pöbels. Es wird nicht um den Afghanistankrieg oder Pakistan gehen,
warum die NATO ihre Kräfte zusammen zieht. Das ist nur Mittel zum Zweck. Wenn man bedenkt, das Netanjahu für Anfang November zum Briefing nach Washington reist, würde ich mal sagen:

IRAN, es ist angerichtet.

Quelle: LÜGENMAUL

22 Oktober 2010

Verflixt und verhartzt: ALG II-Sätze befeuern die Gemüter

von Ursula Pidun

Monate hat es gedauert, dann war es soweit: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verkündete gestern das Ergebnis der Neuberechnungen der Regelsätze für die derzeit etwa acht Millionen Bezieher von Hartz IV-Leistungen. Angesichts des sehr mageren Ergebnisses ist die Enttäuschung auf Seiten Betroffener, Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften und Kirchen sehr groß. Dennoch folgt der als Almosen wirkende Betrag von bescheidenen fünf Euro wohl den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts – immer vorausgesetzt, diesmal wurde richtig gerechnet.
Wenn eine Bundesregierung ausschließlich den aufoktroyierten Vorgaben der höchstrichterlichen Instanz folgt - nicht mehr, aber naturgemäß keinesfalls weniger - dann zählen Diskussionen und Aufreger, die die Gemüter derart erhitzen, lediglich zur Abteilung verschwendete Energien. Das Bundesverfassungsgericht hat die Willkür in der Berechnung gestoppt und Transparenz innerhalb der Berechnung angemahnt. Es hat nicht zwangsläufig gefordert, die Sätze zu erhöhen. Zu kritisieren ist allerdings, dass eine korrekte Berechnung nicht direkt stattgefunden hat. Immerhin kosten die Nachberechnungen den Steuerzahler viel Geld für das Personal in den Ministerien. Solche Nebenwirkungen und fachlichen Fehlleistungen werden gerne verschluckt. Auch die Neuzustellung von Bescheiden schlägt mit einer Millionensumme zu Buche. Betroffene hingegen mussten - aufsummiert betrachtet - auf ein hübsches Sümmchen verzichten, das sie dringend gebraucht hätten. War das wirklich notwendig?


Die politisch gewollte Unterschicht
Die Frage wird niemand der Verantwortlichen korrekt beantworten sondern meisterliche Ausreden präsentieren und diesen Part geschickt umgehen. Für die Bürger geht es ohnehin um etwas ganz anderes, denn mit der Schaffung eines gigantischen Niedriglohnsektors und dem hierzu vorsorglich begleitend eingerichteten Programm ALG II (Hartz IV) wurde eine Unterschicht politisch regelrecht erst geschaffen. Das ist das Problem und nicht etwa 16 Cent pro Tag mehr, die ab Januar 2011 in die Portemonnaies der Betroffenen plumpsen. Kein Arbeitsminister und keine Arbeitsministerin hat den Mut, die Kraft und die Courage, dem gewaltigen und gesellschaftsrelevanten Problem Hartz IV energisch die Stirn zu bieten und diesem Konstrukt kraftvoll zu Leibe zu rücken. Auch nicht eine Ursula von der Leyen, die ohne Unterlass ein Bild von Betroffenen schafft, die weitgehend ungebildet sind, gesellschaftlich keine Beiträge leisten und sinnlos vor sich hindümplen. Immer und immer wieder wird zudem bekräftigt, die Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld sei richtig gewesen. Warum sollte das richtig gewesen sein? Es gab in Bereich arbeitsmarktresistenter Sozialhilfeempfänger damals 200.000 Betroffene und es gibt sie noch heute. Hier wären sozialpädagogische Überlegungen möglicherweise legitim. Der gesamte Rest von ca. acht Millionen Menschen wird in einen gleichen Topf geworden und in weiten Teilen verallgemeinernd als "sozial schwach" beurteilt. Dies, obwohl der größte Teil nicht "sozial schwach" sondern einkommensschwach ist und händeringend nach einer Stelle, vor allem aber auch nach einem besseren Einkommen sucht.


Seriöse Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt
Eine Vermittlung in seriöse, geprüfte Stellen jenseits von Dumpinglöhnen findet seitens der Arbeitsagentur gar nicht statt. Sie befasst sich weitgehend mit Fremdbestimmungsmaßnahmen, die bis in die Tiefe der Privatsphäre dieser Menschen reicht und unterstellt verallgemeinernd, Eltern würden ihren Kindern nicht einmal ein Mittagessen zugute kommen lassen. Neben dieser unerträglichen Brandmarkung bestimmter Menschen wurde gezielt eine gigantische Geschäftemacherei mit der Armut auf den Weg gebracht - so abstrus das auch klingen mag. Statt professionelle Stellen zu akquirieren - was zweifelsfrei mit Mühen verbunden wäre - wurden und werden noch immer sinnlose Fortbildungsinstitute finanziell großzügig gefördert. Wie Pilze schießen sie auch weiterhin aus dem Boden und für Betroffene wird ein Kopfgeld von bis zu 800 Euro monatlich bezahlt, wenn sie in diese größtenteils völlig sinnlosen Maßnahmen genötigt werden - ob sie nun wollen oder nicht. Die so verhartzte Gesellschaft fliegt dann zwar beschönigend aus den Statistiken, hat nach dem Vollzug allerdings keinesfalls bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt und schon gar nicht auf eine wesentlich bessere Bezahlung. Angesichts eines drohenden Fachkräftemangels, der schon lange bekannt ist, erhält dieses Szenario im arbeitsmarktpolitischen Bereich ein besonders konfuses Gesicht. Niemand, der sich mit diesem Bereich befasst, wird ernsthaft behaupten wollen, er habe die demografische Entwicklung übersehen. Dementsprechend hätten hochqualifizierte Fortbildungen auf dem Plan stehen müssen und nicht etwa 1-Euro-Jobs, Bewerbungstraining und hirngespinstige Phantasie-Kaufläden.
Die Arbeitsagentur – einstmals auch Arbeitsamt genannt – hat eine äußerst schwierige Vergangenheit. Sie sollte peinlichst darauf achten, die Nase nur so tief in die privaten Angelegenheiten der Bürger zu stecken, wie es unbedingt nötig ist für Vermittlungen auf einem seriösen Arbeitsmarkt. Die Theorie, der Staat könne den Wert eines Menschen anhand der wirtschaftlichen Ausbeute bemessen und Individuen nach eigenen Vorstellungen "erziehen", ist ebenso falsch wie gefährlich und zeugt von einer antidemokratischen Haltung. Gleiches gilt für die derzeitige Praxis, Arbeit und Soziales zu stark miteinander zu vermengen. Der Staat muss sich wieder seiner eigentlichen Aufgaben besinnen und maßvolle, aber passable Rahmenbedingungen nicht nur für Unternehmer, sondern auch für Arbeitnehmer schaffen. Rahmenbedingungen, innerhalb derer die Menschen atmen können und sie dazu befähigt, selbstbestimmt den Anforderungen nachzukommen.

Quelle und Weiterlesen: SPREERAUSCHEN.NET

19 Oktober 2010

Frankreich - tief im Protest-Chaos

Kein Sprit an den Tankstellen, brennende Autos und geschlossene Bildungseinrichtungen:
Frankreich steckt tief im Demo-Chaos und immer wieder flammt Gewalt auf.
Die Gewalt bei den Massenprotesten gegen die Rentenreform steigt stetig. Das öffentliche Leben ist stark eingeschränkt. Nach dem Dauerprotest wird der Sprit knapp, Raffinerien und Treibstoffdepots werden blockiert und bestreikt. Die Regierung setzte am am 18.10 einen Krisenstab ein, um die Energieversorgung des Landes zu sichern. Die Grande Nation muss auf ihre strategischen Treibstoffreserven zurückgreifen .

Schwere Jugend-Krawalle überschatteten die Proteste.Trotz der voranschreitenden Eskalation:
Die Gewerkschaften wollen die Proteste am Dienstag sogar noch ausweiten. Die für Mittwoch geplante Verabschiedung der umstrittenen Reform im Senat, verzögert sich weiter.
Inzwischen beteiligten sich auch LKW-Fahrer an den Protesten und blockierten wichtige Verkehrsknoten und Depots. Diese Aktion verschärft bestehende Engpässe bei der Benzinversorgung weiter. 
In zwei Departements riefen die Behörden zur Vermeidung unnötiger Fahrten auf.
Bei schweren Jugend-Krawallen, brannten Autos und es wurden  Schaufenster zerstört.Für morgen wird befürchtet, das es noch schlimmer werden wird.Die Polizei nahm in verschiedenen Städten rund 200 Randalierer fest. Auf dem wichtigsten Pariser Luftverkehrs-Drehkreuz, gab es Verspätungen und Flugausfälle. 
Dort sorgten streikende Mitarbeiter von Treibstoff-Firmen für Behinderungen. Auf allen Flughäfen des Landes wird nach Behördenangaben etwa ein Drittel aller Flüge ausfallen, wenn erneut Tausende an Protest-Kundgebungen im ganzen Lande teilnehmen. Auf dem zweitgrößten Pariser Airport Orly dürfte sogar die Hälfte aller Flüge gestrichen werden. Die Proteste haben mittlerweile auch die Energieversorger erreicht. 
Die Belegschaft des nordfranzösischen Atomkraftwerks Flamanville stimmte für einen 48-stündigen Ausstand, so dass sich die Leistung der 1300-Megawatt-Anlage halbieren wird...


Was machen die Deutschen? Wie die Hammel erdulden sie, egal was, wie und wo beschnitten, reformiert und betrogen wird. Man demonstriert wegen abgesägten Ästen. Und ein Projekt, welches nur zu stoppen sein würde, wenn in Deutschland eine Partei aus dem Nichts auftauchen würde, die immun gegen Korruption,
Lobbyismus und Vetternwirtschaft ist, bringt die Große "S21 Rebellion"...

Napoleon hatte wohl doch Recht.


Quelle und Weiterlesen: LÜGENMAUL

15 Oktober 2010

Das wird noch ein teurer Spaß: Die Inflation

Ein bisschen seien die Preise angestiegen, erklärte uns jüngst die Presse. Schuld seien die Energiekonzerne. Aber könnte es nicht sein, dass die Ursache eine ganz andere ist?
Häufig werden steigende Preise als Inflation bezeichnet, was allerdings nicht den Tatsachen entspricht. Die Menschen werden offenbar absichtlich im Unklaren darüber gelassen, was sich in Wirklichkeit hierbei abspielt. Erst nachdem die Folgen für jeden spürbar sind, werden es die meisten verstehen.

Was bedeutet eigentlich der Begriff Inflation? Das lateinische “inflare” heißt soviel wie “aufblasen”, hat aber nichts mit “in flagranti” zu tun, obwohl der Bezug gar nicht so weit hergeholt ist. In flagranti steht nämlich für “auf frischer Tat” und eigentlich ertappen wir anhand der Inflation die Geldverbrecher auch auf frischer Tat, genauer gesagt beim Gelddrucken aus dünner Luft, was nichts anderes als unsere langsame Enteignung und noch mehr bewirkt.
Eine Folge der Inflation sind steigende Preise. Wenn bei gleichbleibender Gütermenge und Umfang aller Dienstleistungen plötzlich mehr Geld im Umlauf ist, verliert das Geld an Kaufkraft und damit an “Wert”. Um dieselben Dinge kaufen zu können, muss immer mehr Geld bezahlt werden, die Preise klettern.
Zwar kann im Grunde jeder Bürger selbst eine Einschätzung darüber abgeben, wie die jeweils gefühlsmäßige Preisentwicklung aussieht. Doch dabei könnte er zu einem völlig unerwünschten Ergebnis gelangen, weswegen unsere Regierung dafür die Behauptungs-Hoheit für sich in Anspruch nimmt. Sie behauptet nämlich immer schön beschwichtigend von minimalen Inflationsraten, damit sich die Bürger keine Sorgen um die Preise machen.
Demnächst könnten diese Damen und Herren Statistikfälscher jedoch ehrliche Konkurrenz bekommen, wie Die Presse am 12.10.2010 berichtete:
Google will die Inflation künftig selbst berechnen
[...]
Laut „Financial Times“ will Google eine Alternative zu den herkömmlichen Berechnungen der Statistikämter bieten, deren Veröffentlichung oft mit mehrwöchiger Verzögerung erfolgt. Der GPI kann die Preisentwicklung im Internethandel relativ zeitnah wiedergeben.
Au weia, diese mehrwöchige Verzögerung der Statistikämter war doch in Wirklichkeit gar kein Nachteil, sondern ein wesentlicher Bestandteil des Bürger-Täuschungs-Programms. Nicht nur der sogenannte “Warenkorb” wird regelmäßig und willkürlich angepasst, sondern die Verzögerung gab den Regierungen immer viel Zeit, um entsprechend beschönigend und verharmlosend einzugreifen und zu beschwichtigen. Schließlich ist eine stabile Währung wichtig für das Vertrauen der Menschen und der Wirtschaft in den Staat, auch wenn die Stabilität nur scheinbar und als reine Lüge existiert.
Denn was sind die Folgen von starken Preisanstiegen? Höhere Lohnforderungen, Rufe nach Erhöhung von Renten, Arbeitslosengeld usw. wären die Folge und das würde sowohl den Wirtschaftsbossen als auch ihren Frontmarionetten – den Politikern – nicht gefallen.

Quelle und Weiterlesen: WAHRHEITEN.ORG

11 Oktober 2010

Bundesregierung muss Stellung zu Milliardenvernichtung beziehen!

gestern erreichte uns Mitunterzeichner folgende Mail zum Stand der Klageeinreichung:

"...Zum Prozessverlauf ist mitzuteilen: Das Bundesverfassungsgericht hat unsere Klagen gegen die steuerfinanzierten Euro-Rettungsschirme als klare Verstöße gegen die EU-Verträge und unser Grundgesetz angenommen und diesmal nicht zurückgewiesen wie vor 12 Jahren unsere Klage gegen die Einführung des Euro. Das Gericht hat die Klage den Beteiligten (Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat) zur Stellungnahme vorgelegt. Das Verfahren ist also eröffnet: „Die Kugel hat den Lauf verlassen und fliegt“. Wir rechnen mit einer öffentlichen Anhörung, vermutlich noch vor Ende dieses Jahr.
Die Anhörung wird vieles klären, nicht nur für den Verlauf des Verfahrens, sondern auch die Einschätzung der Dinge an den Finanzmärkten. Wir sind guten Mutes und kämpfen weiter. Es geht nicht nur um unser Geld, sondern was genau so wichtig ist: den Erhalt der Demokratie in unserem Land und in Europa. Die EU missbraucht die von ihr selbst angezettelte Euro-Krise schamlos, um ihre Machtposition zu erweitern und immer mehr demokrati-sche Rechte der Völker an sich zu ziehen. Aus Europa soll ein zentral regierter Bundesstaat werden – weder demokratisch noch marktwirt-schaftlich verfasst – . Und wir Deutsche “dürfen” für ihn zahlen.
Wenn es uns gelingt, dies zu verhindern, wird es allen europäischen Völkern in einem freien Europa wieder besser gehen. Sie helfen uns auf diesem Wege.
Ihr Wilhelm Hankel"

08 Oktober 2010

Das perfekte Verbrechen

O-Ton Harald Lesch: "Ja das perfekte Verbrechen existiert und zwar in Form unseres globalen Geld- und Finanzsystems. Sollten wirklich hier mal Außerirdische auftauchen, dann nur um zu bestaunen wie eine winzige Minderheit gelernt hat die Allgemeinheit maximal zu bescheißen."



Quelle: ZDF

04 Oktober 2010

Die soziale Mauer

von Jürgen Fenn

Zwanzig Jahre nach dem 3. Oktober 1990 ist auch der deutsche Sozialstaat nicht mehr wiederzuerkennen. Gewiß, sogenannte Reformen gab es schon vorher, und immer mehr liefen sie schon damals aufs Sparen hinaus, auf die Rücknahme von Sozialleistungen oder auf deren gänzlichen Abbau. Mit dem Zusammenschluß der beiden deutschen Staaten begann trotz allem aber eine neue Phase von Sozialreformen, denen ein völliger Paradigmenwechsel zugrundeliegt und die zu einer Umgestaltung des Sozialstaats geführt haben, die in ihrem Vorfeld nicht ohne weiteres absehbar gewesen ist. Einige Punkte mögen das im folgenden veranschaulichen.


1. Nicht nur die politischen Parteien und die westdeutschen Konzerne steckten ab 1989/1990 ihre Claims in Ostdeutschland ab, auch die westdeutschen Sozialversicherungsträger „erstreckten ihre Zuständigkeit“ auf das „Beitrittsgebiet“, wie es im Einigungsvertrag hieß. Seitdem bedienten sie nicht nur die Ansprüche ihrer bisherigen Mitglieder, sondern darüber hinaus auch die laufenden Sozialleistungsansprüche der ehemaligen DDR-Bürger. Überwiegend waren es Bestandslasten, die aus Versicherungsfällen zu DDR-Zeiten herrührten, und der genaue Umfang dieser Lasten ist bis heute unbekannt, weil er in keiner Statistik je ausgewiesen worden wäre. Diese (aus westlicher Sicht nicht zufällig etwas lästig klingend so genannten) „Altlasten Ost“ oder „DDR-Altlasten“ mußten mit Transfers aus dem Westen erbracht werden. Bundeskanzler Helmut Kohl setzte sich damals gegen den Sozialminister Norbert Blüm durch und sorgte persönlich dafür, daß diese Lasten aus Sozialversicherungsbeiträgen aufzubringen waren. Man war sich damals auch unter Juristen darüber einig, daß es keinen Rechtsgrund gebe, aus dem heraus die Sozialversicherungsträger für diese Lasten einen Ausgleich aus Steuermitteln hätten verlangen können. Erst heute ist man sich weitgehend darüber einig, daß der Verzicht auf einen solchen Ausgleich und die faktische Finanzierung eines beträchtlichen Teils der deutschen Vereinigung über Sozialversicherungsbeiträge zu erheblichen wirtschaftlichen und sozialen Verwerfungen geführt hat, die bis in die Gegenwart fortwirken. Franz-Xaver Kaufmann hatte schon 1997 darauf hingewiesen, daß ein Gutteil der darauffolgenden sozialpolitischen Diskussion in Deutschland sich letztlich um die Verteilung der vereinigungsbedingten Lasten gedreht habe.

2. Die Arbeitsförderung wurde mit Beginn des Jahres 1998 neu geregelt. An die Stelle des Arbeitsförderungsgesetzes von 1969 trat das Sozialgesetzbuch III, und anders als in anderen Zweigen des Sozialrechts, in denen der Gesetzgeber das Prinzip der „begrenzten Sachreform“ bei der Eingliederung des Sozialrechts in das Sozialgesetzbuch walten ließ, kam es hier zu tiefgreifenden Reformen, die nicht nur dazu führten, daß die Arbeitslosen bis heute von der „Arbeitsagentur“, die bis dahin Arbeitsamt hieß, als „Kunden“ bezeichnet werden. Denn auch die ganze Zielsetzung der Arbeitsförderung selbst wurde geändert. Während § 1 AFG noch bestimmte, ein „hoher Beschäftigungsstand“ solle „erzielt und aufrechterhalten, die Beschäftigungsstruktur“ solle „ständig verbessert und damit das Wachstum der Wirtschaft gefördert werden“, bestimmte von nun an § 1 SGB III: „Die Arbeitsförderung soll dem Entstehen von Arbeitslosigkeit entgegenwirken, die Dauer der Arbeitslosigkeit verkürzen und den Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt unterstützen.“ Der „hohe Beschäftigungsstand“ taucht hier erst im darauffolgenden vierten Satz der Norm auf. Das waren keine rein kosmetischen Veränderungen, sondern es ging hierbei um einen ersten Paradigmenwechsel, der das Sozialrecht und die Erfahrungen, die die Bürger mit der Arbeitsverwaltung machen, nachhaltig verändert haben. Wenn ihnen § 2 Nr. 1 AFG noch versicherte, das Arbeitsamt werde „insbesondere dazu beitragen, daß weder Arbeitslosigkeit und unterwertige Beschäftigung noch ein Mangel an Arbeitskräften eintreten oder fortdauern“, spricht das SGB III durchgängig in ökonomischen Marktmetaphern und erklärt den Arbeitsuchenden damit zum homo oeconomicus, der zu verwerten sei, ganz gleich, wie.

3. Von hier aus dauerte es dann noch einmal sieben Jahre bis zur Abschaffung der zeitlich unbegrenzten Arbeitslosenhilfe und zur Einführung des Workfare-Programms „Hartz IV“ im Jahre 2005. Die Sozialversicherung wurde endgültig durch die Fürsorge ersetzt, die Betroffenen wurden nach dem Auslaufen des Arbeitslosengelds auf Sozialhilfeniveau gesetzt, sowohl was die Geldleistungen angeht als auch, was die Anspruchsvoraussetzungen betrifft. Seitdem betreibt der Gesetzgeber ein Geschäft, zu dem er als Sozialstaat verfassungsrechtlich gar nicht ermächtigt ist: Er schafft Armut beziehungsweise er bereitet sie in ganz großem Stil vor. Statt Mindestlöhne einzuführen, werden die Betroffenen in prekäre Beschäftigungsverhältnisse gezwungen („Dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ist jede Arbeit zumutbar…“), bei denen sie so wenig verdienen, daß ihr Arbeitsentgelt durch ergänzende Leistungen auf das Sozialhilfeniveau „aufgestockt“ werden muß. Und ihre Beiträge zur Rentenversicherung sind so niedrig, daß die davon Betroffenen ihr Leben lang nicht mehr aus ihrer „Hilfebedürftigkeit“ herausfinden werden. In Westdeutschland betrifft es den einen oder die andere, vor allem Alleinerziehende, im Osten aber sind es ganze Landstriche, die von diesem Regime betroffen sind, das auch schon mal als „ schlanker Sozialstaat“ apostrophiert wird. Nur an einer Stelle gibt sich dieser Staat noch wohlgenährt, in seiner Sozialgerichtsbarkeit nämlich. Denn statistisch gesehen ist jeder zweite Hartz-IV-Bescheid fehlerhaft und muß von den Sozialgerichten aufgehoben werden. So eine Erfolgsquote hat es in der Geschichte der deutschen Verwaltungsgerichtsbarkeit noch nicht gegeben. Der Staat handelt damit nachweislich in einem solchen Umfang rechtswidrig, wie noch niemals zuvor, und die diesbezüglichen Behörden sind so unzureichend ausgestattet, daß die eigentliche Sachbearbeitung faktisch an die Sozialgerichte outgesourct worden ist.

Quelle und Weiterlesen: DAS BLÄTTCHEN

03 Oktober 2010

20 Jahre Deutsche Einheit - BRD: Fakt und Fiktion

In dem  allgemeinen Taumel der Einheitsfeiern ist völlig untergegangen, dass die  Bundesrepublik Deutschland juristisch gar nicht mehr existent ist. Das  wird spätestens nach einem Blick in den Ausweis klar.
Im Rahmen des geltenden Völkerrechtes gibt es weder ein Deutschland, noch eine Bundesrepublik Deutschland, sondern ausschließlich das Deutsche Reich. Dies mag zwar zunächst sicherlich verwunderlich erscheinen, es ist allerdings rechtlich nicht anders zu interpretieren. Ohne auf tiefere juristische Interpretationen einzugehen, wollen wir hier nur einmal  auf einige Ungereimtheiten deutschen Alltagslebens aufmerksam machen – die allerdings von den meisten Deutschen bisher kaum zur Kenntnis genommen wurden. Dazu genügt zum Beispiel ein Blick auf einen deutschen Personalausweis.Fakt ist:  Die Bundesrepublik Deuschland wurde auf der Pariser Konferenz mit der Streichung des Artikels 23 im Grundgesetz aufgelöst. Die BRD existierte faktisch nur vom 23.5.1949 bis zum 17.9.1990. Völkerrechtlich ist am 18.9.1990 auch wieder die Weimarer Verfassung  von 1919 in Kraft getreten. Da die Bundesrepublik Deutschland seit dem 18.9.1990 nicht mehr existiert, kann man deshalb auch kein Staatbsürger der BRD mehr sein. Bis heute hat "Deutschland" ein Grundgesetz. Doch laut geltendem Völkerrecht ist ein Grundgesetz nur ein Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzen Gebiet. ...mehr Rechtliches: Suboptimales

Was steht eingentlich im Personalausweis?
Wer feststellen will, was seine Staatsangehörigkeit ist, der schaut in der Regel auf seinen Ausweis. Dort wird zweifelsfrei festgestellt, welche Staatsangehörigkeit der Inhaber hat. So steht zum Beispiel auf einem österreichischem Ausweis unter der Angabe "Nationalität": Österreich. So steht es übrigens auf allen Ausweisen Europas. Bei einem Franzosen steht zum Beispiel unter Staatsangehörigkeit: Frankreich.
Nur in Deutschland sucht man unter dem Begriff „Staatsangehörigkeit“ vergeblich nach dem Land, in dem der Inhaber des Papiers wohnt. In einem deutschen Ausweis steht unter der Angabe „Staatsangehörigkeit“ folgender Vermerk: „deutsch“. "Deutsch" ist aber keine Landesbezeichnung. Eigentlich müsste unter Staatsangehörigkeit "Bundesrepublik Deutschland" vermerkt sein - wenn es die BRD tatsächlich gäbe. Da es dieses Gebilde aber völkerrechtlicht nicht gibt, steht es auch nicht in unseren Ausweisen.

Deutsche Flagge? Deutscher Adler?

Wie sieht eigentlich die deutsche Flagge aus? Schwarz rot gold? - Das ist leider falsch! Schwarz rot gold ist die Flagge der Weimarer Republik! Große Verwirrungen gibt es auch bei dem deutschen Wappentier, dem Adler. Jede Behörde benutzt übrigens einen anders gearteten Adler.  In keinem anderen Land  der Welt gibt es  so ein Wappentier- Kauderwelsch. Es gibt allerdings zwei Ausnahmen: Der alte Reichsadler ist auf Staatsurkunden und Reisepässen abgebildet - nicht aber im "Personalausweis".
Und da die Bundesrepublik Deutschland nie ein souveräner Staat war, konnte sie deshalb auch nie eine  eigenständige Staatsflagge haben. Das war der Grund, warum man die Staatsflagge der Weimarer Republik (schwarz rot gold) in Artikel 22 GG als Staatsflagge festlegte.



Berlin Hauptstadt?
Berlin war die Hauptstadt des Deutschen Reiches. Berlin war nicht die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland. Berlin gehörte nicht zum Staatsgebiet der BRD. Deshalb gab es in Berlin auch bis 1990 keine Bundespersonalausweise sondern nur "behelfsmäßige Personalausweise". Berlin mag zwar zur Hauptstadt erklärt worden sein - aber der Hauptstadt von was? Das ist juristisch bis heute völlig ungeklärt, da die Bundesrepublik Deutschland 1990 aufgehört hat zu existieren.

Unterwerfungsurkunde
Jeder Bundeskanzler muss eine Unterwerfungsurkunde unterschreiben. Auch dies ist der breiten Öffentlichkeit bisher kaum bekannt. Wer neu im Bundeskanzleramt ist, der erhält von den Allierten einen Brief, den er bei Amtsantritt per Unterschrift zustimmen muss.
Zu Beginn seiner Amtszeit im Herbst 1969 wollte z.B. der frisch gewählte Bundeskanzler Willy Brandt ein Schreiben an die drei westlichen Siegermächte zunächst nicht unterschreiben, in dem er die eingeschränkte Souveränität der Bundesrepublik Deutschland ausdrücklich bestätigen sollte. Dies berichtet Egon Bahr, unter Brandt Staatssekretär im Kanzleramt, in einem Beitrag für die ZEIT. Brandt zögerte  zunächst - unterschrieb am Ende aber dennoch. Mehr: Zeit.de

Quelle und Weiterlesen: MMNEWS

01 Oktober 2010

Krieg in Stuttgart

von daMax

Ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll. Vielleicht mit der Szene, die mich zum endgültigen Ausrasten gebracht hat.
Ein ca. 60-jähriger Mann liegt am Boden, 2 Bekannte von mir knien neben ihm. "Was ist hier los", frage ich. "Er hat eine volle Ladung Reizgas abbekommen und ist zusammengebrochen. Kannst Du einen Krankenwagen organisieren?". Ich gehe also los, leihe mir ein Handy aus und wähle 112.
"112 Notruf, wer spricht da bitte?"
"Max Kirste hier. Im Schlossgarten ist ein ca. 60-jähriger Mann nach einem Reizgasangriff zusammengebrochen."
"Aha. Und was soll ich da jetzt tun?"
??!?!??
"Sie sollen einen Krankenwagen herschicken, was denken Sie denn?!"
"Nö, wegen eines Tränengasangriffs schicken wir keine Krankenwägen los."
?!?!?!!!!!!!!!!!
"Hier liegt ein kollabierter Mann herum, ich weiß nicht ob er nicht vielleicht einen Herzinfarkt hat und Sie wollen keinen Krankenwagen herschicken?!?! Habe ich Sie richtig verstanden?"
"Ja, genau"
"!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! FUCK YOU !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!"

 Daraufhin bin ich zum nächstbesten Cop und habe ihm die gleiche Geschichte erzählt. Er so: "Wo ist das? Da drüben? Da bin ich nicht zuständig. Suchen Sie sich einen Polizisten da drüben."
?!?!?!?!?!????!???!?
Ich bin inzwischen mit den Nerven am Ende, gehe wieder rüber und quatsche einen berittenen Cop an:
"Da drüben liegt ein zusammengebrochener alter Herr, der hat eine volle Ladung Reizgas abbekommen und braucht dringend Hilfe. Der Notruf 112 sagt mir gerade, sie schicken keine Krankenwägen in den Park. Könnten Sie bitte einen Krankenwagen rufen?"
"Seh ich vielleicht aus wie ein Sani?"
?!?????????!!!!WTF!!!!????????????!
"Nein, Sie sehen aus wie ein Polizist und es ist ihre gottverdammte Pflicht, uns Bürger zu schützen! Rufen Sie bitte einen Krankenwagen, der Notruf weigert sich, welche zu schicken."
"Ja und? Was geht das mich an?"...

Quelle und Weiterlesen: DAMAX