27 September 2010

von der Leyen, Betrug, Verhöhnung und die Baseballschläger

von Jochen Hoff

Niemand hatte so richtig mit mehr Hartz IV gerechnet. Die Wohlfahrtsverbände tönten von 400 Euro, aber die Forderung war nur Propaganda und nie ernst gemeint. Diese Verbände wollen ja nur von der eigenen Abzocke ablenken. Das Westerwelle gar keine Steigerung zulassen wollte, ist klar, da er ja nur das Großkapital vertritt, das seine Partei und ihn mit Millionen kauft. Arbeitslose haben ja kein Geld um Westerwelle zu kaufen.
Ursula von der Leyen hat keinen Grund sich für die Hartz IV Empfänger zu interessieren. Die bringen ihrem Bruder ja kein Geld in seine illegalen Internetcasinos und als Naziursula hat sie ja viel mehr Spaß daran, den Kindern von Hartz IV Empfängern über ihre Chipkarte und Zettelchen für kostenloses Essen endgültig den gesellschaftlichen Garaus zu machen und sie als neue Juden zu brandmarken.



Natürlich ist es eine Verhöhnung der Hartz IV Empfänger, nun eine Erhöhung um 5 Euro auch nur anzubieten. Das ist zweimal U-Bahnfahren in Berlin. Frau Kraft, die SPD Ministerpräsidentin aus NRW hat recht, wenn sie diese Erhöhung als skandalös bezeichnet. Aber sie sagt auch nicht, dass sie im Bundesrat gegen dieses Gesetz stimmen wird. Das wird sie nämlich nicht tun, weil eine faire und echte Erhöhung auch in NRW Geld kostet, dass sie nicht ausgeben will.

Das der SPD Komiker Olaf Scholz, als stellvertretender Vorsitzender nur mit einer Verfassungsklage gegen das Gesetz droht, ist auch typisch. Die Verfassungsklage wird Jahre bis zu Entscheidung brauchen. Jahre in denen sich nichts ändert. Scholz und seine SPD müssen also kein Geld in die Hand nehmen. Während sie nach außen so tun, als ob sie etwas täten, lassen sie die Hartz IV Empfänger alleine.

Ursula von der Leyen sieht sich zu recht mit ihren Betrügereien auf der richtigen Seite. Das sie Alkohol und Zigaretten nicht dem Existenzminimum zurechnet ist formal richtig, widerspricht aber jedem Menschenverstand. Raucher und Trinker sind Süchtige. Die kann man nicht einfach abschalten.

Auch dass sie als Bemessungsgrundlage nicht mehr das Einkommen der unteren 20 Prozent der Bevölkerung sondern die unteren 15 Prozent der Bevölkerung heranzieht ist mathematisch und damit auch rechtlich völlig korrekt. Da gerade diese 15 Prozent auf das härteste von Lohnkürzungen betroffen sind, ist davon auszugehen, dass sie in einem Jahr sogar die 5 Euro wieder einkassieren kann, weil die unteren 15 Prozent nämlich dann noch weniger verdienen.

Quelle und Weiterlesen: DUCKHOME

25 September 2010

Gala des Zynismus - der Millenniumsgipfel in New York

von Blechtrommler


Jämmerlich, wie jämmerlich! Wie man sich schämen darf für dieses Land! Dessen Kanzlerin angesichts über einer Milliarde hungernder Menschen (etwa jeder fünfte Bewohner des Planeten), versteckt im feierlich-salbungsvollen Worteumnichtsmach-Stil, der das hohle Propagandagefasel der DDR verrät, (hier die gesammte Rede) der bedürftigen Welt, die hoffentlich nicht allzu viele Hoffnungen auf uns gesetzt hatte, die Unerfüllbarkeit der Millenniumsziele „prophezeit“ – jenes „Katalog(s) grundsätzlicher, verpflichtender Zielsetzungen für alle UN-Mitgliedstaaten“ der, folgend „einer Arbeitsgruppe aus Vertretern der UNO, der Weltbank, der OECD und mehreren Nichtregierungsorganisationen“, vor zehn Jahren von den „189 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen mit der Millenniumserklärung“ () als Handlungsanweisung gegen „Armutsbekämpfung, Friedenserhaltung und Umweltschutz () als die wichtigsten Ziele der internationalen Gemeinschaft“ (alles zit. Wikiped.) beschlossen, gefeiert und fortan den Kritikern der sich noch weiter verschärfenden Expansion der starken, wohlhabenden Länder um die Ohren gehauen wurde, als hätte man nur eine Minute über diesen Tag der Entschlussfassung damals im August 2000 hinaus daran gedacht, geschweige an der Umsetzung gearbeitet.
Dabei buhlt Merkel heuchlerisch um Verständnis: „Die Weltwirtschaftskrise!“ – die sie als Hauptakteurin miteingefädelt hatte, würde uns so hindern (tagesthemenbeitrag vom 21. Sept.). Zwei lumpige Milliarden würde es Deutschland kosten – ein allerkleinster Bruchteil von dem, was ständig bereitgehalten oder abgezwackt oder entwendet wird, um es den Geldsäcken – Bankern, Autobauern, Pharmaköchen – heimlich oder unheimlich, hinterherzuwerfen! Eines der reichsten Länder dieser Welt kapituliert öffentlich und tränenreich vor der Armut, an der es massgeblichen Anteil hat; mit arroganten Sprüchen, und zuerst einmal mit Forderungen, „gute Regierungsführung“ ist hier das Schlagwort, als wüssten Merkel, Obama, oder wie sie alle heißen, überhaupt, wovon sie dabei reden. Welch seelenlose Sippe. Welch unmoralische Veranstaltung.
Manch einer wird wohl jetzt sagen: Da haben wir letztendlich eine kluge Kanzlerin gesehen! Die zwei Milliarden können wir sehr gut selbst gebrauchen. Aber ich will wetten: Sie hat das nicht für uns gespart.
Sie sind so durchschaubar, wie sie jämmerlich sind. „Es muss auch nicht immer bares Geld sein“. Woher auf einmal diese Erkenntnis? Soundsoviel Millionen Arme gibt es in der Welt. Denen müssen wir natürlich erst einmal mit unserer Vorstellung von Moral kommen. Mit der WHO und ihrem Eugenikprogramm. „Armut halbieren“ – in seiner bisher ignorierten Lesbarkeit; der Weltbank, die zuerst die Politik diktiert, welche eine Regierung zum potentiellen Empfänger der dringenden Hilfen macht, oder die die ihr genehme gleich selbst mitbringt. Schulsysteme, die lebens- und berufsuntaugliche Idioten ausspucken. Die namenlosen NGOs, die bereitschießen für die Nachhut von Verheeren; all dies kostet schon eine Menge! „Es muss nicht immer bares Geld sein!“
Zum Eigentlichen zurückgekehrt, ist das dann doch am nächsten Tag wieder der wichtigste Tagungspunkt in New York. China hat noch etwas, und kooperiert mitnichten, es sich abnehmen zu lassen. Die Chinesen heißen eben nicht Merkel, Obama raubt dort nicht ohne Gewalt. Aber das ist schon wieder ein anderes Thema, und die Milleniumsziele sind nun endgültig vergessen. Aber schon der Versuch, ja, schon über den Versuch kann man sicher noch ein paar liebreizende Worte machen.
Die BRD hat „gute Chancen auf einen Sitz“ bei dieser NGO, war am Donnerstag am Rande zu hören? Ja, das will ich gern glauben!

Quelle: VOLKSAUGE

23 September 2010

Heilpflanzen werden in der EU verboten

Von Freeman

Die Pharmalobby hat es fast geschafft die lästige Konkurrenz die von Naturprodukten kommt auszuschalten. Ab 1. April 2011 wird der Verkauf aller Mittel aus Heilpflanzen in der EU verboten die nicht lizenziert sind. Die Pharma- und Agrarmultis wollen jeden Aspekt unser Gesundheit und Ernährung kontrollieren und alles was dem im Wege steht wird vernichtet. Wer in Zukunft Produkte aus Heilkräutern anbietet und eine heilende Wirkung verspricht, muss den gleichen aufwendigen und teuren Prüfungsprozess durchlaufen wie für Arzneimittel, was viele eliminieren wird. Dabei spielt es keine Rolle, dass die Kräuter und Pflanzen aus der Natur seit Jahrtausende sich bewährt haben.

Laut Europäischer Richtlinie zur Verwendung Traditioneller und Pflanzlicher medizinischer Produkte (THMPD), wird der Verkauf und die Anwendung von Produkten aus Heilkräutern stark einschränkt. Es handelt sich um eine Richtlinie der EU zur Vereinheitlichung des Zulassungsverfahrens für traditionelle Kräuterzubereitungen, die medizinisch eingesetzt werden. Damit werden Naturprodukte zu medizinischen Produkten umdeklariert, die zugelassen werden müssen. In allen EU Länder wird es dann verboten sein Produkte aus Heilkräuter oder Pflanzen zu verkaufen die keine Lizenz haben.

Die THMPD-Direktive diktiert, dass alle Kräuterprodukte die nicht als Lebensmittel gelten, wie Gewürze, müssen einen THMPD-Registrierung bis April 2011 haben um legal auf dem Markt zu bleiben.

Die Direktive verlangt, dass alle Präparate der gleichen Prozedur unterzogen werden wie chemische Arzneien. Es spielt keine Rolle, dass diese schon seit Jahrtausende in der Bevölkerung als bewehrte Hausmittel verwendet wurden. Die Pharmagiganten können sich das teure Zulassungsverfahren leisten, aber wie soll ein kleiner Hersteller von Kräuterprodukten das machen, wenn für jeden Naturstoff oder eine Mischung daraus eine einzelne Prüfung bezahlt werden muss, die bis zu 120'000 Euro kosten kann?

Quelle und Weiterlesen: ALLES SCHALL UND RAUCH

18 September 2010

Ein Tag im Leben eines politisch korrekten Gutmenschen

Wer sind eigentlich die schlimmsten Parasiten unserer Gesellschaft? Sind es die Gutmenschen, die Grün-Öko-Terroristen oder die Migrationsunterstützer?
In politisch korrekter Denkweise sind es natürlich keine von diesen, sondern es sind die Querulanten, die Kritiker und Hinterfrager, welche das friedliche Zusammenleben gefährden.
Wie weit fortgeschritten ist diese kranke Denkweise schon und wie lange wird das noch so weitergehen?
Sie leben ein scheinbar normales Leben in unserer Gesellschaft, setzen sich für alles Mögliche ein, wollen angeblich die Welt verbessern und provozieren dabei immer neue Gesetze, Verbote und hohe Kosten für die Allgemeinheit. Die Gutmenschen sind zu einer echten Plage geworden.

"Heute morgen stand Michael um halb sechs auf, da er vor dem Frühstück unbedingt noch seine große Runde joggen wollte. Zweimal die Woche sollte er das seiner Meinung nach schon tun, um fit zu bleiben.
Natürlich war der Typ mit dem Riesenhund wieder unterwegs und hat – obwohl seit Wochen ein großes Verbotsschild am Weg steht – seinen Köter einen Haufen auf der öffentlichen Parkwiese machen lassen. Michael findet das eine “Riesensauerei” und will beim nächsten Mal sein Handy mitnehmen, um den Täter auf frischer Tat festzuhalten und das Bild dann bei den örtlichen Ordnungshütern abgeben.
Beim Frühstück hörte er im Radio, dass Thilo Sarrazin seinen Vorstandsposten bei der Bundesbank räumen wird. Dass sich dieses Thema überhaupt so lange hingezogen hat, findet er einen Skandal. “Dem müsste man ganz knallhart wegen Volksverhetzung auf die Finger hauen”, sagte Michael. Er findet auch, dass sich die Grünen viel zu leise und passiv verhalten haben, als Sarrazin mit seinem Buch in die Öffentlichkeit ging. Dabei habe dieser schon in der Vergangenheit klar über die Stränge geschlagen und völlig ungerechtfertigt pauschal gegen Migranten gepöbelt.
Nächste Woche beim Parteitreff von Bündnis 90/Die Grünen will Michael daher seinem Ortsverbands-Vorsitzenden den Vorschlag unterbreiten, bei der kommenden Demo für den Moscheebau am 20. des Monats das Thema als Aufhänger zu verwenden. Er hat sich sogar schon überlegt, eine symbolische Bücherverbrennung zu veranstalten, damit die Lokalpresse auch etwas zu berichten habe. Die Demo wäre der beste Zeitpunkt, für absolute Toleranz zu werben.
Auf dem Weg zur Arbeit regte sich Michael darüber auf, dass schon wieder im Treppenhaus das Licht brannte, obwohl es längst hell war. Der Hausmeister sollte sich dringend darum kümmern, denn auch die Sparbirnen im ganzen Haus verbrauchen schließlich den teuren Ökostrom – müsse ja nicht sein.
Aus Umweltschutzgründen fährt Michael mit der S-Bahn zur Arbeit. Seinen Audi A2 Diesel nutze er nur für Privatfahrten. Am Bahnhof war er sofort zur Stelle, als eine junge Frau versuchte, ihren Kinderwagen die Treppe hinunterzutragen. Er helfe immer gern, sagte er. Allerdings verstehe er nicht, dass die Bahn noch keinen Aufzug installiert habe, das wäre doch längst Standard. ..."

Quelle und Weiterlesen: WAHRHEITEN.ORG

17 September 2010

Ex Mossad-Chef - Die Welt muss jetzt den Iran angreifen

von Freeman

Danny  Yatom, der ehemalige Chef des israelischen Geheimdienst Mossad sagte am  vergangenen Sonntag in Herzliya Israel, anlässlich der Konferenz des International Institute for Counter-Terrorism,  die internationale Gemeinschaft muss sich finden und zusammen mit ihren  Luftwaffen unter der Führung der Vereinigten Staaten einen massiven  Luftangriff gegen den Iran durchführen.
Da Sanktionen nicht  genug sind hoffe ich, dass die Welt endlich zur Vernunft kommt und zum  Ergebnis, um das iranische Atomwaffenprogramm zu stoppen, müssen wir die  Nuklearanlagen angreifen,“ sagte Yatom.
Was daran  vernünftig sein soll, einen III. Weltkrieg anzufangen, ist ein Rätsel  und zeigt wie völlig bescheuert, menschenverachtend und verbrecherisch  die Befürworter eines Angriff gegen den Iran sind.
Dann sagte er weiter: “Wenn  die modernen Luftwaffen unter der Führung der Vereinigten Staaten ihre  Fähigkeiten mobilisieren, ist es möglich, wenn nicht komplett die  Bedrohung zu entfernen, wenigstens diese für einige Jahre zu  verlangsamen.
"Wenn die Welt darin versagt sich der  Herausforderung zu stellen, dann wird Israel sein Recht auf  Selbstverteidigung wahrnehmen. Was das bedeutet könnt ihr euch selber  denken,“ sagte er den Zuhörern im Saal.
Ja, das können wir uns denken, denn im Gegensatz zum Iran, hat Israel tatsächlich Atombomben und ist bereit sie einzusetzen.



Quelle und Weiterlesen: ALLES SCHALL UND RAUCH

16 September 2010

Sie sind prädestiniert!

Wie einst die Entdeckung des Arbeitslosen-Gens dem Staat Ausgaben in Milliardenhöhe ersparte.

von Sabine Sievers

Noch vor gar nicht allzu langer Zeit dachte man, Arbeitslosigkeit sei ein »soziales Risiko«, also etwas, das potentiell jeden treffen könne und das daher nach gesellschaftlicher Absicherung verlange. Wenn Arbeitslosigkeit auch mich treffen kann, so dachten die Menschen, dann ist es gar nicht unpraktisch, jeden Einzelnen für den Fall abzusichern, dass er unschuldigerweise seiner Verwert- und Nutzbarkeit verlustig geht. Daher stammt die heute irrwitzig erscheinende Idee, dass der Staat Arbeitslosen selbst für ihr nutzloses Dahinsiechen vor Flachbildfernsehern Beiträge in ihre Rentenkasse einzahlen solle. Freilich nicht viel, aber immerhin so viel, dass sich der monatliche Rentenanspruch des Arbeitslosen pro Jahr um 2,09 Euro erhöhte. Wer also früher das Glück hatte, 100 Jahre arbeitslos zu sein, der kam auf eine monatliche Rente von immerhin 209 Euro.
Natürlich kritisieren viele, die vom Staat bezahlten Rentenbeiträge für Arbeitslose seien ohnehin nur von symbolischem Wert, da kaum einer der Betroffenen 100 Jahre arbeitslos sei. Aber immerhin, die Beiträge galten als Symbol dafür, dass auch der, den das Schicksal der Arbeitslosigkeit ereilte, als potentiell dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehende Reservearbeitskraft ein Anrecht auf eine wohlverdiente Rente habe, damit er nicht nur auf Almosen angewiesen sei.
Doch die Zeiten haben sich geändert, denn im Zuge der Entdeckung des Juden- und des Basken-Gens durch den Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin wurde auch das Arbeitslosen-Gen entschlüsselt. So begriff man schließlich, dass es derlei Symbolpolitik wie etwa Rentenzuschüsse für Hartz-IV-Empfänger gar nicht bedarf, sondern dass vielmehr jede noch so kleine Anerkennung für Arbeitslose nur zu deren Vermehrung beiträgt. Also strich man den Empfängern von Leistungen der Leistungsträger den Rentenbeitrag und ersparte damit den Steuerzahlern in den Jahren 2011 bis 2014 7,2 Milliarden Euro. Auch strich man das Elterngeld für Arbeitslose, um deren unermessliche Gebärfreude und damit endlich auch die Arbeitslosigkeit selbst wirksam zu bekämpfen. Das ersparte dem Staat im genannten Zeitraum 1,6 Milliarden Euro. Die sogenannten Pflichtleistungen, mit denen der Staat einst Arbeitslosen rechtmäßig garantierte, durch mehr oder weniger geeignete Maßnahmen ihre Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt voranzutreiben, wurden durch »Ermessensleistungen« ersetzt. Denn wenn der Arbeitsvermittler ahnt, dass sein unglückseliges Gegenüber das Arbeitslosen-Gen in sich trägt, was sollen da schon Bewerbungskurse ausrichten? Die Umwandlung von Pflicht- in Ermessensleistungen seitens der staatlichen Arbeitslosenbetreuung sparte im selben Zeitraum immerhin 16 Milliarden Euro ein und entlasteten damit die Leistungsträger.
Aber nehmen wir einmal an, auch Sie gehörten zu den Trägern des Arbeitslosen-Gens und kämen vielleicht auf die Idee, zu fragen: »Was kann ich für meine Gene? Was kann ich dafür, dass ich antriebsschwach und nicht eben schlank bin und eine Vorliebe für Jogginganzüge habe, wenn all dies in meinen Genen steckt?« Ja, mit dieser Frage haben Sie nicht ganz unrecht. Aber Sie sollten sie auch einmal anders formulieren. Richtig gestellt heißt die Frage nämlich: »Was kann die Gesellschaft für Ihre Gene?« »Was kann der Staat für Ihr Arbeitslosen-Gen?« Oder: »Was können die Leistungsträger dafür, dass Ihre unverantwort­lichen Eltern Sie überhaupt in die Welt gesetzt haben?« Nichts. Ihre genetische Disposition ist Ihr individuelles Problem.
Aber solch eine Disposition darf auch nicht als Entschuldigung für Integrationsverweigerung, für die Bildung parasitärer Parallelgesellschaften und nichtsnutziges Herumgammeln verstanden werden. So einfach ist der Fall nicht. Denn mit dem Arbeistlosen-Gen verhält es sich ähnlich, wie es Johannes Calvin schon vor rund 450 Jahren in Hinblick auf die göttliche Prädestination lehrte: Allein Ihr beruflicher Erfolg gibt Auskunft darüber, wie es um Ihr Schicksal steht. Ob man wirklich Träger des Arbeitslosen-Gens und demnach zu ewiger Nutzlosigkeit prädestiniert ist, findet man erst heraus, wenn man sich unablässig anstrengt, seinen Körper strafft, Fremdsprachen paukt, zum Coaching geht. Sie müssen daher alles geben. Und wenn Sie dann noch immer nicht die geringste Fähigkeit entwickeln konnten, die sich ökonomisch verwerten läßt, dann kann das nochimmer zwei Gründe haben: Entweder Sie sind tatsächlich Träger des Arbeitslosen-Gens, oder Sie haben sich einfach noch immer nicht genug angestrengt. In beiden Fällen gilt: Was können da Wirtschaft, Staat und Gesellschaft dafür?

Quelle: JUNGLE WORLD

10 September 2010

Deutschland – Ein korrupter Subventionsstaat

“Korrupt, zugleich aber schwach, unfähig, dem Druck der konstituierenden Gruppen zu widerstehen, muss die regierende Mehrheit tun, was sie tun kann, um die Wünsche der Gruppen, deren Unterstützung sie bedarf, zu befriedigen, so schädlich dergleichen Maßnahmen auch für die übrigen sein mögen.”

Friedrich von Hayek (Österr. Nobelpreisträger)


Was tut ein Staat, um seinem Volk zu einem gesunden Schlaf zu verhelfen und nebenbei seine eigene Equipe standesgemäß auszustaffieren?

Er denkt natürlich zunächst an sein Volk, oder? Denn die Parteien, welche die Hierarchie in den Sattel gehoben haben, wollen vom Volk wiedergewählt werden. Wiederwahl garantiert den Politikern Wohlstand, Ansehen, Bekanntheit, Ehrungen, Reisen und Spesen und natürlich auch Bequemlichkeit im gemütlichen Bürosessel.

„Zum Wohle des Volkes“ wurden zahlreiche, für die Hierarchie unbequeme Artikel des Grundgesetzes, der so genannten Verfassung Deutschlands, nie zur Anwendung gebracht, bzw. in den vergangenen Jahren still und heimlich außer Kraft gesetzt oder so modifiziert, dass sie de facto außer Kraft gerieten.



So die Art. 20 GG, 21, 38, 56 etc. Selbst Art. 64 lief aus dem Ruder seiner Worte und Bestimmung, als Günther Stohmann gegen Helmut Kohl wegen Bruchs des Amtseides klagte. (Es ging um die Weigerung des Bundeskanzlers Kohl, entsprechend Art. 21 GG die Herkunft der Spendengelder der CDU bekannt zu geben).

Der Bürger musste folgendes von Staatsanwalt, Justizministerium in NRW und Bundestagsverwaltung zur Kenntnis nehmen: Ein Amtseid ist kein richtiger Eid. Er ist mehr oder minder eine Floskel, eine Art politisches Versprechen. Obwohl der Bundestag, das höchste deutsche Gremium, eine Institution ist, vor dem im Angesicht des ganzen deutschen Volkes der Bundeskanzler seinen Amtseid ablegt – bei Kohl war dies fünf Mal der Fall – hat das keine Auswirkungen.

Um es exakt auszudrücken:

Die höchsten Beamten in Deutschland müssen ihren Amtseid schwören, sonst erhalten sie nicht den angestrebten Job, brauchen sich danach aber an den Inhalt des Eides nicht mehr zu halten. Welch eine Scharade vor dem Volk.

Was kann das Volk, was kann der einzelne Bürger tun, um seinem Unmut Gehör und Gesicht zu verschaffen?

Weiterlesen und Teil 2: WAHRHEITEN.ORG

09 September 2010

GEZeiten moderner Propaganda

BRDigung: UKW und Langwelle werfen ihre gebührenpflichtigen Kraken wieder einmal weit voraus. Eine neue Welle kommt jetzt auf Deutschland zu, nämlich die Novelle der GEZ-Gebühreneintreiberei. Hatte man sich in den vergangenen Jahren zu sehr darin verstrickt alle möglichen technischen Gerätschaften mit dieser Gebühr zu beaufschlagen, hat sich offenbar die Erkenntnis breit gemacht, dass es unpraktikabel und wenig zielführend ist, vom Handy, über die Mikrowelle bis hin zum gemeinen RFID-Chip alles mit dieser obszönen Gebühr etikettieren zu wollen. Zu groß der Aufwand, zu gering das Verständnis bei den Betroffenen und zu mächtig die Niederlagen vor den Gerichten, insbesondere bei der Einbeziehung der Computer als Empfangsgeräte.
Die neue Welle der Gebühreneintreiberei sieht nun vor, diese von technischen Errungenschaften gänzlich zu entkoppeln und in Bälde ausschließlich auf die Haushalte zu beziehen. Ein gelungener Schachzug in Sachen Geldschneiderei, muss man dann gar nicht mehr über die Verwendbarkeit einzelner Geräte zum Empfang von gebührenpflichtigen Inhalten nachdenken. Danach ist dann von jedem Haushalt eine Full-Service Gebühr zu entrichten, wobei es hernach völlig egal ist ob auch die Mikrowelle was empfangen kann oder nicht, oder ob Handys, Computer oder auch rein gar nichts vorhanden ist, welches den gebührenpflichtigen Salat verkraften könnte.
Sicherlich geht es hier insgesamt weniger um die Belange der Bürger und von Gesetzeswegen zu beschallender und zu bebildernder breiter Massen, als vielmehr um die sich blähenden Geldbeutel der Anstalten, die sich verpflichtet fühlen die staatliche Propaganda in die Köpfe der zu manipulierenden Massen zu hämmern. Spötter sprechen auch schon süffisant vom Volksempfänger 2.0, der natürlich in Umfang und Ausstattung dem Apparat des einstmaligen Großmeisters des ersten Volksempfängers bei weitem überlegen ist.
Zu klären bliebe also, wie sich Leute, die aus ideologischen oder anderen Gründen auf derlei staatliche Meinungsmache verzichten möchten, dieser Zwangsabgabe entrinnen können? Ist dazu eine Haushaltsauflösung erforderlich? Welche Gründe sonst sollte man noch ins Feld führen können, um für derlei unbestelltes Programm nicht zur Kasse gebeten zu werden? Erfreulich wäre es natürlich, wenn das höchste deutsche Gericht diese Änderungsabsicht kassieren würde, es sieht aber nicht wirklich danach aus.
Vielleicht sollte man schon mit einer Ideensammlung beginnen, um auch den Widerstand gegen diese Änderung vorzubereiten oder gar effektiv auf die Abschaffung der Propaganda-Finanzierungsbehörde hinarbeiten. In der jetzigen Form sieht es eher nach einer unzulässigen Steuer aus und wenn dem so wäre, könnten die Herrschaften ja ergänzend zum Solidaritätszuschlag auch noch eine Propagandaabgabe einführen, die genau dieses Feld abdeckt. Aber vermutlich wird aller Widerstand einmal mehr an der freiheitlichen Grundordnung scheitern, die zuvorderst die Freiheit und Willkür des Staates zu schützen scheint. Einmal mehr zeigt sich hier die Selbstbedienungsmentalität bestimmter Einrichtungen, die mit staatlicher Gewalt, fern ab vom Wettbewerb ihrer Prasserei frönen dürfen, denn auch diese Änderung bringt einen zusätzlichen Milliardenbetrag in die Gewalt dieser Institution. Und wenn das Volk verhungert, so soll es dabei doch köstlich unterhalten werden.

Quelle: QPRESS

07 September 2010

Volk an die Bettpfanne!

Reichsarbeitsdienst war gestern. Lang lebe der Bundespflegedienst!
Merkel will Hartz-IV-Empfänger in der Pflege einsetzen
 Dem Fachkräftemangel in Pflegeberufen sollte aus Sicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auch mit Hilfe von Langzeitarbeitslosen entgegengewirkt werden.
"Wir haben 2,2 Millionen Hartz-IV-Empfänger, die arbeitsfähig sind, aber keinen Job finden", sagte Merkel der Bild am Sonntag.
"Ich sehe nicht ein, dass Pflegekräfte künftig nur noch aus Osteuropa kommen. Daran können wir etwas ändern."
"Volk an die Bettpfanne !" Fachkräfte ran an die Bedürftigen !!!Maurer stapelt die Kranken, Maler gebt ihnen frische Farbe, Gärtner spritzt sie ab, Metzger  ????... Tischler ????....Lageristen  ????... und für die Integration, die Dank der "Sarazinschen Thesen" neu entdeckt wurden, wird auch noch etwas getan.
Ausländische Schul und Berufabschlüsse sollen anerkannt werden,
um den Fachkräftemangel bei den Ärzten zu beheben.
Weiter so Frau Merkel, die qualifizierten unterbezahlten Pflegekräfte werden es Ihnen danken, wenn sie für 1€Jobber ihren Job verlieren.
Aber die Pflegeversicherung muss dann noch erhöht werden, mehr billige Arbeitkräfte verursachen erfahrungsgemäß in der BRD höhere Kosten. Wie wäre es mit 1€Jobbern für die Regierung, als Totalersatz ? Wir wären in zwei Jahren alle unsere Staatschulden los....

Quelle: LÜGENMAUL

04 September 2010

Mit festem rechtem Schritt ins neue Reich

Von Jochen Hoff

Es geht seltsames vor in Deutschland. CDU-Ministerpräsidenten im besten Bestechungsalter verlassen ihre Posten. Ihre Nachfolger sind bestenfalls schlechte Kopien ihrer Vorgänger. Gleichzeitig lässt die Familie Mohn über den Bertelsmannkonzern, die Umfrageergebnisse der Regierung in den tiefsten Keller schreiben und selbst dem dazu gehörigen ehemaligen Nachrichtenmagazin Spiegel wird erlaubt sich kritisch zur Regierung zu äußern.
Am Ende erheben sich in einem "Aufstand der Unanständigen" unter Führung des Schweizer Obristen Ackermann sogar die Manager gegen die Regierung um eine Besteuerung von Brennelementen und Gewinnen aus der Laufzeitverlängerung zu verhindern. Dabei war die Laufzeitverlängerung alleine doch schon ein Milliardengeschenk und die Regierung nimmt wissentlich die Gefahr eines GAU in Kauf.


Für den vorläufigen Höhepunkt wurde dann Klaus-Peter Schöppner, Geschäftsführer des Umfrageinstituts Emnid, oder besser des Meinungsmacherinstituts Emnid, aus der Versenkung geholt und er durfte der staunenden Öffentlichkeit mitteilen, das er eine Partei rechts der CDU/CSU bei einem Potential von 20 Prozent sieht. Erstaunlicherweise gibt es auch keine Angaben über einen Auftraggeber, der sonst doch immer stolz genannt wird.

Das zum gleichen Zeitpunkt Thilo Sarrazin mit seinem Buch über jüdische Gene und dumme Muslime an den Start geht und dieses Buch medial von Springer und Bertelsmann sowie den öffentlich rechtlichen Fernsehsendern gehypt wird, passt da genau so ins Bild, wie Norbert Lammert, der Lobbyismus, also Bestechung für einen Grundpfeiler der Demokratie hält und möchte, dass man mit Sarrazin fairer umgeht und keine Kritik übt, damit "die ehrliche Auseinandersetzung mit offensichtlichen Fehlentwicklungen bei Migration und Integration, die viel zu lange verdrängt worden sind" leichter und in lauten rassistischen Tönen geführt werden kann.

Natürlich trifft Sarrazin die Interessen der Faschisten und Rassisten in der CDU genau, aber natürlich auch die des Seeheimer Kreises, dessen Sprecher Johannes Kahrs (SPD) zwar offiziell den Aussschluss Sarrazins aus der SPD verhindern will um keinen Märtyrer zu erzeugen, in Wirklichkeit aber genau wie Sarrazin, die angeblich mangelnde Integrationswilligkeit der Muslime zu seinem Thema machen will um auch Wählerstimmen von den Rassisten zu ergattern.

Dass sowohl Emnid als auch Forsa in dieser Woche den ständigen Verfall der Umfragewerte von CDU/CSU und FDP für beendet erklärt haben und Göhner, der über Forsa das verkündet, was Mohn/Bertelsmann gerne als Realität hätte, auch keine 20 Prozent rechts der CDU sieht, ist reine Augenwischerei.

Denn nicht von ungefähr, hat die rechte Szene in Deutschland Michael Wolffsohn, in einem Welt-Kommentar vorgeschickt, um den Boden weiter vorzubereiten. Wolffsohn, der den Autor dieses Beitrages bereits in anderer Sache angezeigt hat, benutzt den Schutz seines Judentums, um unter anderem für Folter zu plädieren, was er aber ungern so stehen lassen möchte.

In seinem Kommentar sagt er die Aufspaltung der CDU / CSU in Freisinnige und Altkonservative und das Verschwinden der FDP voraus. Als Altkonservative die er liebevoll als wirtschaftsliberale Altkonservative bezeichnet, sieht er im Kern Leute wie Roland Koch und Friedrich Merz. Koch der ja schon immer gerne die Rassismuskarte gezogen hat, wäre sicherlich ein guter Kern für eine neue rassistische und vermutlich auch faschistische Partei.

Merz der ja schon in der Vergangenheit klar gezeigt hat, dass alles was nicht zu den unanständigen Reichen gehört, für ihn nur Menschen dritter Klasse sind, pass auch gut in dieses Bild.

Insgesamt ist sein Kommentar die Hoffnung auf eine sich selbsterfüllende Prophezeiung, in der er auch Sarrazin unter den Wertkonservativen sieht. Jene Truppe bei der er den Bürgern verbieten will die Nazikeule zu schwingen, damit seine Helden nicht beschädigt werden. Er glaubt wirklich das Sarrazin und seine Gesinnungsgenossen vor den Juden halt machen würden, wenn es wieder in die Gaskammern geht.

Der Mann nennt sich Historiker. Er sollte sich sein Lehrgeld wieder geben lassen, denn er bemerkt die aufziehende Gefahr überhaupt nicht, oder glaubt zumindest sich selbst sicher davor. Er hat nicht begriffen, dass die Juden beim letzten Mal auch vergast wurden wenn sie im ersten Weltkrieg für Deutschland gekämpft hatten, oder als Forscher und Wissenschaftler eigentlich unverzichtbar waren. Sarrazin oder andere werden bei ihm das jüdische Gen finden und das wird aussreichen.

Es gibt kein Zusammenleben mit Rassisten und Faschisten, auch wenn Wolffsohn sich freut, das Wilders in den Niederlanden so gut zum Zuge kam. Er muss dann aber auch sagen, dass der Vlaamse Belang, der die gleichen Positionen wie Wilders vertritt, eine klare antisemitsche Haltung hat und das von da aus gute Beziehungen zu den Pro Parteien in Deutschland bestehen, auf deren Klientel ja seine Wunschpartei eindeutig abzielt.

Das Magazin "eigentümlich frei" fabuliert sich so eine Parteigründung bereits zusammen:

ef-GB) Wie die Zeitschriften „eigentümlich frei“ und „Focus“ heute Mittag exklusiv vorab erfahren haben, werden morgen um 15 Uhr in Berlin auf einer gemeinsamen Pressekonferenz Karl-Theodor zu Guttenberg, Friedrich Merz, Roland Koch, Thilo Sarrazin, Oswald Metzger und Vera Lengsfeld kollektiv den Austritt aus ihrer jeweiligen Partei bekannt geben. Zusammen mit den Parteilosen Hans-Olaf Henkel, Wolfgang Clement, Norbert Bolz, Hans Herbert von Arnim, Peter Sloterdijk und Eva Herman werden sie zur Gründungsversammlung einer „Freiheitlichen Volkspartei“ am 3. Oktober in Frankfurt am Main aufrufen. Ziel sei es, so die zwölf prominenten Parteigründer, sich zur Bundestagswahl 2013 mit einem kompletten Schattenkabinett aus erfahrenen und im Regierungsgeschäft bewährten Männern und Frauen zur Wahl zu stellen.

Natürlich kann man darüber lachen. Aber leider steht viel Geld hinter einer solchen Partei. Wie vor 1933 glaubt das Kapital wieder einmal, dass es sich eine solche Partei nach ihren Wünschen formen könnte. Das hat bei der NSDAP nicht geklappt und wird bei einer neuen rechten Partei auch nicht klappen. Aber selbst wenn das Ergebnis ein weiterer Weltkrieg und ein neuer Holocaust wäre, würde das dem Kapital nichts ausmachen. Hauptsache die Gewinne steigen.

Quelle: DUCKHOME