Zitat aus Wikipedia unter Punkt Organisation sehr lesenswert:
Der Beitragsservice von ARD, ZDF und dem Deutschlandradio ist eine nicht rechtsfähige öffentlich-rechtliche Verwaltungsgemeinschaft der Landesrundfunkanstalten, des ZDF und des Deutschlandradios. Er ist demzufolge keine juristische Person, sondern ein Teil dieser Rundfunkanstalten. Dabei ist er jedoch eine Behörde im materiellen Sinne der Verwaltungsverfahrensgesetze, da er eine Stelle ist, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt. Er wird dabei für die betreffende Landesrundfunkanstalt der ARD tätig, die vom Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag (in § 10) als Beitragsgläubigerin definiert wird.
Der Beitragsservice von ARD, ZDF und dem Deutschlandradio ist eine nicht rechtsfähige öffentlich-rechtliche Verwaltungsgemeinschaft der Landesrundfunkanstalten, des ZDF und des Deutschlandradios. Er ist demzufolge keine juristische Person, sondern ein Teil dieser Rundfunkanstalten. Dabei ist er jedoch eine Behörde im materiellen Sinne der Verwaltungsverfahrensgesetze, da er eine Stelle ist, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt. Er wird dabei für die betreffende Landesrundfunkanstalt der ARD tätig, die vom Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag (in § 10) als Beitragsgläubigerin definiert wird.
Also
die öffentlich-rechtlichen werden die Klageführer sein, wenn der
Beitrag nicht fließen will. Beitragsservice nur die vorgeschaltene
Verwaltungsstruktur?.
In
den vergangenen Jahren wurden mit dem unglaublichen, durch sogenannte
Staatsverträge generiertem Finanztopf in der Größenordnung von insgesamt
um die 7,55 Milliarden Euro pro Jahr (!) – so das Nachrichtenmagazin
die “BLÖD” in einer Meldung in ihrer Onlineausgabe vom Dezember 2012
mitgeteilt, die sogenannten öffentlich-rechtlichen Sender
finanziert. Egal, ob man diese Sender genutzt es reichte aus, wenn man
ein Radio, Fernsehgerät oder einen Computer oder alles vorgehalten hat.
Auch Doppelzahlungen waren nicht ausgeschlossen, so mußten Betriebe für
ihre Mitarbeiter mit Radio mitbezahlen, auch wenn diese selbst zu Hause
“zahlungspflichtig” waren. Wohnten in der Wohnung noch Mitglieder der
Familie mit eigenem Einkommen. So mußten diese ebenfalls für Ihr Radio
oder Fernsehgerät und/oder Autoradio bezahlen. Wer sich daran nicht
hielt, wurde mit horrenden Nachzahlungen und Ordnungsstrafen belegt. Die
GEZ schickte ihrerseits “Kopfjäger” los, welche in oftmals höchst zweifelhafter Manier
sich Einlaß in Wohnungen und auf Grundstücke verschafften, um selbst
die hohe prozentuale Entlohnung durch Aufdeckung sogenannter
“Schwarzseher” zu kassieren. Die GEZ trat in der Folge selbst mit höchst
zweifelhaften und weitreichenden Vollstreckungsvollmachten, wie eine
staatliche Behörde auf.
Gerade
unser Netzwerk ist gebranntes Kind unterdrückter Information. Wir
selbst mußten immer wieder erkennen, daß gerade öffentlich-rechtliche
Sendeanstalten alles dafür tun, daß man dem eigenen “Bildungsauftrag”
nicht nachkommen will. So wurden z.B. in der Vergangenheit all unsere
schriftlichen Presseerklärungen, z.B. zu den Klagen Hassel-Reusings gegen den ESM und Fiskalpakt und zu den neuen Eilanträgen
Hassel-Reusings vorm Bundesverfassungsgericht, an die meisten und
wichtigsten öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten (verteilt per Mail),
noch nicht mal in Erwähnungen oder Auszügen in die Öffentlichkeit
gebracht, obwohl uns teilweise Empfangsbestätigungen dazu zugesandt
worden sind. Es wurde auch die Presseerklärung unseres Netzwerks zur Strafanzeige in Den Haag
komplett ignoriert. Es handelt sich hierbei also nicht um
“Einzelversehen”, sondern die “Versehen” scheinen Methode zu sein? Denn
wie kann man sonst erklären, daß man so etwas Wichtiges, wie eine Klage
vorm Bundesverfassungsgericht gegen den ESM und seine
Begleitgesetzgebung einfach für die mediale Betrachtung unter den Tisch
fallen läßt, während man andere bis zum Erbrechen in die Öffentlichkeit
zerrt? Sogar solche
welche dazu angelegt sind, daß man das Grundgesetz selbst riskieren
kann? Wir trugen sogar dafür Sorge, daß die Meldung auch noch ein
zweites mal verschickt worden ist.
Geht es um die sachliche Auseinandersetzung mit dem Tagesgeschehen,
Ungereimtheiten bei Terroranschlägen und bei sogenannten, oft durch
medikamentöse Abhängigkeiten von Psychopharmaka verursachten
“Amokläufen”, Bürgerkriegsgeschehen in Ägypten, Syrien und Libyen, ist
das Verlassen der vorgegebenen Linie von Parteien anbiedernder
“political correctness” einfach nicht oder nur verstümmelt zu sehen.
Eine wirkliche Auseinandersetzung, Kontrolle der Gewalten und allseitige
Information kann auf diese Weise der Informationsverstümmelung und
-unterdrückung natürlich nicht passieren.
Zitat aus dem Grundgesetz Artikel 5.
(1)
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu
äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen
ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der
Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine
Zensur findet nicht statt.
…geradezu
ein Hohn, wenn man sich gelebten Umgang mit Informationen auch in den
“öffentlich-rechtlichen” etwas genauer anschauen will. Die
Kommentarfunktionen unter den bei YouTube veröffentlichten Beiträgen
der öffentlich-rechtlichen sind oft genug beredter Beleg dafür, daß man
sich lange schon nicht mehr in der Zuschauerschaft alles als Wahrheit
verkaufen läßt.
Eine Journalistin drückt es in Ihrer Stellungnahme bei der OpenPetition so aus:
ZItat:
“Ich
bin Journalistin. Ich bin für die Extistenz öffentlich-rechtlicher
Rundfunkanstalten wenn sie ihrer gesetzlichen Aufgabe nachkommen, die
Bevölkerung zu informieren und die Pressefreiheit achten und
praktizieren und wenn sie ihrem Bildungsauftrag nachkommen. Da sie sich
in den vergangenen Jahren immer weiter von diesem Bildungsauftrag
entfernt haben indem sie die Programmschemata denen der Privatsender
angeglichen haben, halte ich eine Abgabe … für nicht gerechtfertigt. Im
Übrigen ist eine pauschale Haushaltsabgabe, unabhängig davon, ob jemand
ein Rundfunkempfangsgerät nutzt, für absurd. Das ist so, als ob eine
Steuer erhoben würde, lediglich dafür, daß man existiert. …”
Seichte
Unterhaltung, sinnlose Shows zur Dauerberieselung und Ablenkung von
wichtigem Zeitgeschehen, zweifelhafte Information, Verblendung durch
vorgekaute und bis zur Unkenntlichkeit verstümmelte Meinungen bewirken
nicht, daß der Mensch in unserem Lande gebildet und zu eigenständigem
Handeln und Denken angehalten wird. Vielmehr findet beispiellose
Uniformierung auf Politiklinie statt. Beispielhaft zu nennen wären da,
daß Kleinparteien und parteifreie Landtags- und Bundestagskandidaten
immer wieder nach jeder “Wahl” in unserem Lande ein Lied davon zu singen
wissen, wie gerade auch durch die öffentlich – rechtlichen
Medienanstalten alles dafür unternommen wird, daß man die ohnehin auf
Parteiwirtschaft fixierte Wahlgesetzgebung durch schlichte Weglassung
von Wahlalternativen in der öffentlich-rechtlichen Berichterstattung
unterlaufen oder auf ein Mindestmaß zusammenschmelzen kann und
damit die “etablierten Parteien” und damit das Teile und Herrschesystem
stützen hilft. Es liegen uns Mailwechsel mit ehemaligen
Bundestagskandidaten ohne Parteianbindung mit den großen
“öffentlich-rechtlichen” aus dem Jahre 2009 vor, welche das auch
belegen. Ist ja auch kein Wunder, wenn man in die Rundfunkräte schaut.
Allein im ZDF Fernsehrat sitzen 48 Parteimitglieder der etablierten Bundestagsparteien gerade einmal 27 dort als parteilos (Link zu einer ZDF pdf)
ausgewiesenen Mitgliedern unter anderem gesellschaftlicher Front-NRO’s
gegenüber, was wiederum die Lastigkeit zugunsten der Minderheit von
Parteigängern belegt. Immerhin gibt es in unserem Land nur etwa 1,25
Millionen Parteigänger der Etablierten, welche ihren Parteibeitrag
bezahlen. Trotzdem bewegen diese in ihrer Mehrheit, was Sie an
Informationen konsumieren sollen und was nicht. Sie haben nur beratende
Funktion, wie es so schön heißt, der Intenedant ist fürs Programm
verantwortlich. Wer das glaubt, dem beschert man wohl die Seeligkeit.
Was noch mehr interessieren würde, welche Verbünde es durch sonstige
“Bruderschaften” und Geheimlogen und Verbindungen zweifelhafter
Organisationen dort gibt?
Wenn sie obigem Link zur ZDF Seite folgten, dann lesen Sie ganz oben als Seitenüberschrift: “ZDF das Unternehmen”
Ich weiß nicht wie es Ihnen geht, aber wie kann es sein, daß man mit
Steuern oder Zwangsbeiträgen Unternehmen direkt finanziert? Können
Unternehmen überhaupt öffentlich-rechtlich sein?
Gräbt man etwas genauer nach, dann findet man den Vorsitzenden Ruprecht Polenz des ZDF Fernsehrats wieder beim ECFR
in guter Gesellschaft von Bilderberg und Atlantikbrückemitgliedern,
(wie z.B. Cem Öztemir, unter anderem Atlantikbrücke, Gründungsmitglied
des ECFR zusammen mit Joschka Fischer, welcher in der von George Soros
finanzierten Organisation als Vorsitzender tätig ist). So könnte es
nicht wundern so man sich dem ECFR und seinen Ideologien identifizieren
mag, daß die Rolle gerade das ZDF in der Beschönigung und Verdrehung von
Kriegshandlungen in Nah Ost und auf dem Planeten überhaupt zu erklären
wäre. Der ECFR (European Concil on Foraign Rellations) spielt eine
höchst unrühmliche Rolle in der Kriegstreiberei gerade gegen den Iran
und Palästina und Aufrüstung Europas (siehe hier offenen Brief an
Verfassungsrichter Peter Michael Huber von Frau Hassel-Reusing – “Der Angriff auf’s Grundgesetz“,
geschrieben im vergangenen Jahr im Rahmen ihrer Klage gegen den ESM und
darin unter anderem zur Rolle des ECFR). Dieser versucht aktuell den
Leuten auf seiner Webpräsenz
zu verkaufen, daß China vor einer neuen “Revolution” steht vom Formate
der Mao Zedong’s, und zwar zu einem “China 3.0″… – Nun, das ist wohl das
Allerletzte was wir wohl hier in europäischen Gefilden den Demokratien
zumuten wollen, die Uniformierung unserer Gesellschaft nach dem Vorbild
chinesischer Politik. Schaut man sich das Zensurgebaren der
öffentlich-rechtlichen an, so ist man schon einen Schritt dahin
unterwegs… Bilderberg, Trilaterale Kommission, Atlantikbrücke, dunkle
Seilschaften, kaum ein Thema für die öffentlich-rechtlichen, oft von
jenen diffamiert als “Verschwörungstheorie”. Man baut sich eben heute
schon neue Ziele für nach geheimdienstgesteuerter und inszenierter “al
qaida” auf…
Wie sich journalistischer Tiefflug dann selbst entlarven kann, erkennt man z.B. hier an Claus Klebers Interview mit Irans Präsident Ahmadinedschad.
Beitrag
des ZDF, und man könnte völlig wahllos auch in die Berichterstattungen
anderer “öffentlich-rechtlicher” greifen, immer wieder das selbe Bild.
Anständiger und informierender Journalismus wird immer seltener. Warum?
Traut man sich dort nicht mehr, daß man der Parteiendiktatur und deren
unsäglichen Propaganda endlich mal gebührend die Stirn bieten will? Fast
möge man meinen, Politik wird mitlerweile von den Schlüsselmedien
dirigiert…
Es
ist höchst interessant zu lesen, wie man unter dem Video dazu
kommentiert. Man muß dem Bürger nicht mehr erzählen, ob er es mit
Propaganda oder mit Tatsachenberichten zu tun hat, sein Bauchgefühl
schlägt bereits von selbst Alarm.
Solche, Klebers suggestivem Tiefflug öffentlich-rechtlicher Berichterstattung,
bekommt man inzwischen zu Hauf aufgetischt. Ich bin selbst kein Fan von
Menschen, welche ihrerseits die Menschlichkeit mit Füßen treten, aber
ist das journalistische Arbeit eines so viel als “Qualitätsjournalismus”
der öffentlich-rechtlichen beschworenen Mediums der Information? So
zieht sich der Großteil der “Berichterstattung” und Polarisierung der
Bevölkerung in unserem Lande durch viele “öffentlich-rechtliche
Unternehmungen” hindurch. Journalistischer Sachverstand in dem Beitrag,
Neutralität? – Fehlanzeige wie all zu oft. Versehen? Nein, das kann kein
Versehen mehr sein, hier wird freie Meinungsbildung manipuliert.
Wenn
Diplomatie und Neutralität im Journalismus und in der Politik so
aussieht, dann braucht man sich nicht wundern, wenn eines Tages ein
neuer Weltkrieg ausbrechen kann, weil man ihn mit solchen Aktionen in
unseren Köpfen auch so vorbereitet und akzeptabel macht. Von soetwas
distanziere ich mich selbst normalerweise in höchster Potenz und das
sähe eigentlich dann so aus, daß ich mich aktiv nur solcher
Berichterstattung weiterhin verweigern kann und alles unternehme, daß
man sowas nicht selbst noch mit seinen “Beiträgen” (verkappten Steuern)
mitfinanziert…
Wo
jedoch besteht für den Bürger in diesem Lande die Möglichkeit, daß man
aktiv seine Verweigerung kund tun kann? In der Wehrgesetzgebung ist das
möglich, daß man sich dem Dienst an der Waffe verweigern kann. In der
seichten und verachtenden Berieselung mit höchst fragwürdigen Inhalten
ist man hoffnungslos der Waffe im Dienst gegen unsere Köpfe
ausgeliefert, gerade mit dem neuen “Staats”vertrag zur “Beitragspflicht”.
Es
drängen sich Fragen auf, man zahlt Beiträge, wenn man freiwillig einer
Organisation, Verein, Verbund oder Partei beigetreten ist. – Sind wir
das? Haben Sie selbst eine Beitrittserklärung unterschrieben in welcher
Sie sich dazu verpflichteten, daß Sie für diesen Verbund auch einen
Beitrag zu zahlen haben? – Fragen, welche Gerichte wohl in der Zukunft
zu klären haben und wir werden wieder sehen, daß man von Parteiseite
weit übers Ziel hinausgedriftet ist. Hier werden nicht nur universelle
Rechte tangiert und verletzt, sondern auch unser Grundgesetz.
Man
könnte Unmengen von Beispielen anführen, wie man sich z.B.
Investigativjourrnalisten entledigt hat, welche ihrer Aufgabe
nachzufragen treu geblieben sind. Es seien hier nur einige stellvertretend genannt:
Gerhard Wisnewski, Willy Brunner (beide “Aktenzeichen 11.9 – ungelöst” vom WDR), Frieder Wagner (“Todesstaub – Der Arzt und die verstrahlten Kinder von Basrah” ebenfalls WDR), Ken Jebsen (gefeuert wegen berechtigter Israelkritik und ehemals RBB), Christoph Hörstel (einem Netzwerkpartner von uns, gestandener Auslandskorrespondent, Asien und Nahost – ehemals ARD und ZDF- “Ich verließ ARD=ZDF weil ich nie mehr zuviel Lügerei mitorganisieren wollte…“) und so weiter und so fort…
Kommen
wir mal darauf zurück wie es einem ergehen kann, wenn man das zu
praktizieren versucht und wie eine Sendeanstalt gegen Leute vorgeht,
welche aktive Information der Bevölkerung denn auf ihren Blogs
bewerkstelligen und sich der Zwangspropagandierung entziehen wollen. Sie werden in Grund und Boden geklagt, wie Bernd Höcker beschreibt. Selbst
wenn Sie nicht mal in der Vergangenheit ein Radiogerät oder
Fernsehgerät besaßen waren sie nicht sicher vor organisierter, und
unmenschlicher Eintreiberei.
Dies
sollte nur als Beispiel für die sogenannten Rundfunkräte und verkommene
“öffentlich-rechtlichen” Kultur angeführt sein. Was ist das hier? Eine
Auseinandersetzung, wofür Sie Ihre (GEZ) Steuer sonst noch ausgeben
sollen. Das CDU Basismitglied Bernd Höcker, Buchautor und Journalist in einer offenen Mail
an die Bundeskanzlerin, wo er selbst mal nachfragt wie es denn sein
kann, daß Pilawa sich ‘ne Insel kauft, Gottschalk mit seinem geschätztem
Vermögen von 85 – 130 Millionen, Claus Kleber (der mit dem Interview bei Ahminidschad)
600 Tausend Jahresgehalt, Günther Jauch für ein Politiktalk 4487 Euro
erhalten sollen, pro Minute wohlgemerkt?! Jauch bekommt angeblich 40-43
Bundeskanzlerinnengehälter pro Jahr, wie Höcker in Erfahrung gebracht
haben will. Das Kanzlerinnengehalt dagegen aber nur bei 250 Tausend Euro
liegt.- Sein Linkverweis zur Quelle ist nicht mehr aktiv, so daß ich
die Recherche für Sie noch mal übernommen habe. Die Hamburger Morgenpost
hier in dem Artikel “Das haben Sie GEZahlt“.
Dort sieht man die Protagonisten mit ihren üppigen geschätzten
Gehältern aufgeführt, einige davon sind auch belegt. - So lange uns
soetwas als öffentlich-rechtlicher Rundfunk serviert werden kann, ist
irgendwas aus dem Lot. Ist denn die Zwangsforderung nach Mitfinanzierung
nicht geradezu so, als sammelt man Spenden für Rüstungskonzerne,
Medizin- und Chemiekartell (siehe “Schweinegrippe”plott,
Nahrungsergänzungsmittel, Zusatzstoffe in unserer Nahrung),
Klimaapologeten, Energie- und “Öko”kartell, Kriegstreiber (ECFR) und
Versorgungswerke von Bespaßerfirmen ein? – Bespaßerfirmen, werden Sie
vielleicht fragen? Ja, denn viele Showmaster und Produzenten von
Inhalten agieren innerhalb der öffentlich rechtlichen bekanntlich mit
ihren eigenen Produktionsfirmen (Fremdeinkauf). Wie lassen sich der
Auftrag und die Verbandelung mit Privatinteressen überhaupt sinnvoll und
vor allem so koordinieren, daß hier nicht Volksvermögen für
zweifelhafte und völlig überteuerte, vor allem aber sinnlose und Sinn
verdrehende Unternehmungen verschleudert werden kann?
Wir
rufen unsererseits die Menschen in unserem Lande dazu auf, daß man sich
das nicht mehr gefallen läßt. Unterstützen Sie möglichst zahlreich die
sich bildenden Bewegungen, welche diesen Mißstand ein für alle male
abwehren wollen. Zahlen Sie Ihre Zwangsbeiträge nur unter ausdrücklichem
Vorbehalt einer rechtlichen Klärung. Ja bitte, ist das, was man uns da
als “Beitragspflicht” verkauft nicht der Ausbund von modernisiertem
Raubrittertum?
Es
ist stark anzunehmen, da hiervon auch Rechtsanwälte selbst betroffen
sind, daß es zu Klagen und Musterverfahren kommen wird. Verfolgen Sie
Ihrerseits die Initiativen dazu.
Ermano Geuer (wissenschaftlicher Mitarbeiter des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und Internetrecht der Universität Passau),
klagte bereits im vergangenen Jahr vorm Bayrischen Verfassungsgericht
mit einer Popularklage gegen die neue Beitragspflicht. Bericht in der
Onlineausgabe “Der Tagesspiegel” dazu.
Gerade
trudelt eine Kurzmeldung der “BILD” hier herein, daß eine große
Drogeriekette (Rossmann) klagen wird und deren Justiziar kündigte an, “daß man nötigenfalls auch vor das Bundesverfassungsgericht gehen…”
wird. Das war vorauszusehen, denn Mittelstand trifft es hier ganz hart.
Die Drogeriekette gab gegenüber BILD an, daß man bisher über 39.000
Euro GEZ Gebühren bezahlte, so stuft man sie heute mit über 200 Tausend
Euro ein.
Auch
kleine Unternehmer sind die Leidtragenden und ganz kraß wird es, wenn
diese auch noch innerhalb der Familie mehrere Gewerbe oder Freiberufe
betreiben wollen.
Rechtsanwälte
bitten wir hiermit, daß man endlich selbst dagegen vorgehen wird. Wie
lange schauen Sie eigentlich diesem Treiben noch tatenlos zu?- Hier eine Initiative von OnlineBoykott mit einer Unterschriftenaktion, derzeit insgesamt etwas mehr als 30.000 Mitzeichner
- Eine weitere Facebookgruppe (geschlossen)
- ARD Zensur auf Facebook es beginnt eng zu werden für die öffentlich-rechtlichen, weil sich Zorn langsam lautstark zu etablieren scheint. Kann man wirklich nicht demokratisch damit umgehen, wenn es berechtigte oder auch unberechtigte Widersprüche zum Verfahren der Zwangseinziehung der “Beiträge” gibt?
- Die ausufernde Arroganz gegen die Kritiker der öffentlich rechtlichen (in “Deutsche Wirtschaftsnachrichten“: Arroganz pur: WDR-Chefredakteur verhöhnt Kritiker, nennt GEZ eine „Demokratie-Abgabe“)
- hier noch ein interessanter Fund. Warum nicht vorab darüber informieren, was mit unseren Daten passiert, wer für deren “Verwertung” Verantwortung zeigt und wie die Sicherung der Daten passiert. Sie haben ein unbedingtes Recht darauf, welche Wege Ihre Daten in einer Datensammelkrake gehen, welche von Ihnen nicht beauftragt wird Eine durchaus interessante Sache, wie man mal den Spieß herumdrehen kann.. Formblatt Datenrückfrage an die GEZ
Bleibt
vielleicht anzuregen, daß die freien und vom warmen Regen dieser GEZ-
Beitragszuwendungen verschonten Medien und Blogs sich mal zusammentun
und all ihre Leserschaft dazu animieren, daß man endlich mal höchst
richterliche Klarheit zu verschaffen und zu unterstützen beginnt.
Das
wichtigste Gut zum Verstehen eines Systems ist die Information. So
lange man diese manipulieren und durch Weglassungen beeinflussen kann,
wird man die Menschen nicht umfassend und sauber informieren, ja besteht
überhaupt keine Chance darauf, daß man kapiert, wie Macht und
Unterdrückung überhaupt funktioniert. Jede Diktatur braucht die
Oberhoheit über die Information. Hat sie die nicht, hat sie auch keine
Chance, daß sie aktiv die Menschen in ihren Bann ziehen kann. Wie man
die Beiträge und mit welchen martialischen Mitteln und Restriktionen
einzutreiben versucht, ist nicht Ausdruck einer Demokratie, sondern
gelebter Ausdruck einer Diktatur.
In der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte heißt es zur Vereinigungsfreiheit dazu Zitat:Artikel 20 – Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit
- Jeder Mensch hat das Recht auf Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit zu friedlichen Zwecken.
- Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.
(Was man durchaus auch für die Krankenversicherungen und Rentenversicherungen mal hinterfragen kann…)
Im
Artikel 1 GG bekennen wir uns zu den Menschenrechten, was sagt uns das?
Man fordert uns “Beiträge” ab für eine Organisation/Vereinigung, in
welcher man nicht Mitglied sein, ja deren Angebot man nicht zwangsläufig
konsumieren will. Ja, wenn man damit sogar Schaden von der Gesellschaft
abhalten will, wird man kriminalisiert. Weit gefehlt die Achtung
unseres Willens, daß man sich “frei” informieren kann….
im unabänderlichen und wichtigstem Artikel 1 unseres GG heißt es dazu ZItat:
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das “Deutsche Volk” (Warum wird das groß geschrieben? Anmerkung Redaktion)
bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen
Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des
Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Herr Bernd Höcker, der bekannte GEZ Rebell, stellt sich auf seiner Homepages ganz zurecht sinngemäß die Frage, “Wann hört Demokratie auf zu existieren und wo beginnt die Diktatur….?”
Eine Frage, welche sich uns auch jeden Tag von neuem stellt. – Sind wir
chancenlos? – Wohl kaum. Nur ein Volk welches tief und fest schläft und
nichts für den Erhalt seiner Freiheiten bewerkstelligen will, wird ein
Heer von Sklaven sein Irgendwann, Stück für Stück und von Parteien und
Frontorganisationen kontrollierte Medien werden der Garant dafür sein,
so man das nicht ändern will….
Wie schreit man uns so schön in der neuen Organisation der Beiträge der Beiträge an?: “EINFACH. FÜR ALLE, Ihr Beitragsservices…” - Wenn das nicht Situationskomik pur darstellt? Informieren Sie sich zum Zwangsbeitrag also hier auf dem offiziellem Webauftritt der Nachfolgeorganisation der GEZ.
…und
da fällt mir noch eine Frage ein, welche mich drängt sie in den Raum zu
stellen. – Wenn Sie bisheriger “Kunde” der GEZ gewesen sind, inwieweit
ist hier überhaupt rechtens, daß man diese Organisation fraglichem
Standes einfach in die Nachfolgeorganisation “Beitragsservices”
umbenennt und mit den durch die GEZ mehr oder weniger unfreiwillig
erworbenen Daten und Willensbekundungen derartigen Schindluder treibt,
daß man neue Rechtsverhältnisse damit begründen will? Es ist mir völlig unklar und erschließt sich mir nicht, welcher Belzebub hier die “Volksvertreter” geritten hat.
Hier
noch z.B. DAS Mittel, wie man in Zukunft wohl das Informationsmonopol
zu sichern versucht. Einer der größten Angriffe auf die Meinungs- und
Informationsfreiheiten überhaupt. Die Europäische Datenschutzverordnung
(dem Generalzensurwerk schlechthin)… Auch einem Werk, von welchem man
in den öffentlich-rechtlichen kaum bis gar nichts hört… Warum?
Profitieren sie etwa davon, daß bei deren Inkraftsetzung unliebsame
Konkurrenten der freien und unabhängigen Informative jederzeit
abzuschalten sind?
Weitere Artikel des Grundgesetzes sind interessant zu studieren:
Artikel 2 “Entfaltungsrechte der Person” (Maskenrecht, Person = Maske)
Artikel 11 “Freizügigkeit”
– den sollte man sich vor allem mal verinnerlichen, wenn man für seine
Zahlungsverweigerung eines Tages in Erzwingungshaft kommen sollte oder
unsere Jugend durch Informationsgülle der öffentlich-rechtlichen
gefährdet worden ist und die Gesamtgesellschaft die Folgen davon
auszubaden hat….
Artikel 13 Unverletzlichkeit der Wohnung, wenn denn der Gerichtsvollzieher ohne gültigem Urteil und Rechtsgrundlage bei Ihnen Zwangsbeiträge einzuziehen versucht…
Artikel 16 “Staatsangehörigkeit”
(betrifft nur jene Menschen, welche einen “Staatsangehörigkeitsausweis”
besitzen, nicht für Personalausweisträger bestimmt, siehe dazu auch Artikel 116 GG und hier das Bayrische Innenministerium zur Staatsangehörigkeit)
Artikel 18 sehr wichtiger Artikel zur Konsequenz der Meinungsfreiheit, wenn man diese “zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht” – unbedingt
mal lesenswert, da stellen sich ihnen Fragen, welche ihnen Antworten
wie Tränen in die Augen treiben, wenn man überlegt, wie man Ihre
Freiheiten immer mehr einzuschränken versucht, indem man Ihnen
wichtigste Informationen einfach vorenthält, diese immer wieder zu
filtern oder vorzukauen versucht oder ihnen die “Wahrheiten” mittels
Zwangsbeiträgen verkaufen mag…
Artikel 19 “Zitiergebot”
– Greift man in die Grundrechte ein, ist dieses Grundrecht im Gesetz zu
zitieren, weil es ansonsten laut höchst richterlicher Rechtssprechung
in Gänze nichtig ist. Beraten Sie sich mit Ihrem Rechtsbeistand, nutzen Sie Ihre Rechtsschutzversicherung!
Artikel 20 GG
kennen Sie ja sicherlich, eine Aufbereitung von uns dazu, weil dieser
letztlich unser Kernthema hier im Netzwerk Volksentscheid beschreibt.
Der
Schlüssel für eine freie Welt liegt in unmanipulierter und vor allem
freier Information! Oder versucht man durch den Kunstgriff zu erreichen,
daß die Menschen in unserem, Lande wenn sie denn schon mal bezahlen
müssen, das Angebot auch wahrnehmen wollen “…damit man nicht umsonst bezahlt…?”
Liebe Politiker und öffentlich-rechtliche, nein das wäre nicht nett,
wenn man die Masse derart in so eine Manipulationsfalle locken will.
Sowas fällt einfach auf, also denkt gar nicht erst daran, denn am Ende solcher Bestrebungen kommt IMMER die Totalverweigerung…!
Bis bald im Absurdistan der GEZ Folgeorganisation, wenn es denn heißen wird zum Schlafen geeignet
– Streß schon wieder vorprogrammiert, ein durchaus schlechter und
falscher Vertrag, wie ein Ermächtigungsgesetz zur unfreien “Information”
schlechthin! Sowas gehört abgeschafft, zumal die meisten unter uns
nicht Willens sind, daß man uns Zwangsbeiträge für so was Billiges und
Belangloses aufdrücken kann.Quelle: netzwerkvolksentscheid
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