Das Neujahrsmärchen vom Fachkräftemangel

Alle Jahre wieder verkünden Propagandisten aufs Neue das Märchen vom Fachkräftemangel in Deutschland. Wer die Leserkommentare in der Konzernpresse liest oder sich im Freundes- und Bekanntenkreis umhört, weiss, welch zynisches Spiel gespielt wird.

So verkündet etwa das Handelsblatt diese Botschaft.

Es ist zwar richtig - in einzelnen Branchen sind kaum noch Fachkräfte zu finden. So schließen etwa zahlreiche Apotheken mangels Apotheker ihre Pforten. Am Beispiel der Apotheker lassen sich aber die Ursachen schön studieren: Die völlige einseitige Fehlsteuerung unserer Ökonomie in Richtung Finanzwirtschaft. Diese beherrscht unsere ehemals soziale Marktwirtschaft und verteilt allein die Pfründe. An erster Stelle kommen die stupid loyal followers der Superreichen in den Top-Etagen der Konzerne, einschließlich Pharmabranche, die brav dafür sorgen, dass allein sie und sie selbst immer reicher werden. Dieses Geld wird systematisch weiter unten abgezwackt und zugleich durch eine schiefe Steuer- und Abgabendiskussion und entsprechendem Einfluss auf die Gesetzgebung der Staat verarmt - die Gemeinden, die letzten in der Kette, beissen dann die Hunde, ehemalige Politiker als hochbezahlte Lobbyisten und Privatisierungen und die Demontage des Öffentlichen Rechts setzen das volkswirtschaftliche Zerstörungswerk fort. Die allein wertschöpfende Arbeit wird viel höher besteuert als Finanzeinkommen - der Konsum durch überzogene Mehrwertsteuern abgewürgt, während dümmliche Lobbyistenforderungen diese sogar noch erhöhen wollen - absurde Realität in Deutschland und der EU. 

Der ehemalige Mittelstand, zu dem auch die Apotheker beispielhaft gehören, wird also so lange ausgepresst, bis keiner mehr Lust hat die Arbeit (z.B. auch Nachtdienste) zu machen und das Fach studiert. Schutzmechanismen werden zum alleinigen Nutzen multinationaler Konzerne beseitigt, meist via EU-Recht. In anderen Branchen freilich ist es noch schlimmer: Dort gibt es hochqualifizierte Arbeitskräfte zu Hauf, sie fristen ihr Dasein in Angebotsdatenbanken der Headhunter. Aber sie erfüllen nicht die Kriterien der loyal followers: Selbständiges Denken, eigene Meinung, Top-Verdienste weiter unten in der Hierarchie darf es nicht mehr geben, billig-billig und Maul halten ist angesagt. Headhunter vermitteln von vorne herein keine ehemals Selbständigen oder auf hoher Hierarchieebene ausgeschiedene in bestimmte Angestelltenpositionen - genausowenig Menschen mit zwei Studienabschlüssen - die sind viel zu gefährlich. Hochqualifizierte sind eine Bedrohung für die eigene Position. Also bleiben ältere hochqualifizierte Arbeitskräfte ohne Arbeit, oder sie wandern zusammen mit den Jüngeren aus.

So hält man die Abwärtsspirale in Gang. Und beklagt sich dann, dass es keinen mehr gibt, der einem noch die Kohle ranschafft.

Quelle: T-BLOG

EU - eine absolute Farce!

Weihnachtsgrüße vom britischen EU - Parlamentarier Nigel Farage

via INFOKRIEGERNEWS

Fröhliche Weihnachten an alle!

Rösler lässt Armut kalt

von Simone Schmollack


Über die Gesundheit von Armen und Arbeitslosen ist Röslers Ministerium kaum informiert. Das zeigt eine Anfrage der Linken. Seine Reform ignoriert ihre Nöte. 

BERLIN taz | Die Gesundheitsreform macht sozial schwache Menschen krank. So könnte man die Antwort der Bundesregierung auf eine große Anfrage der Fraktion Die Linke zum Zusammenhang zwischen sozialem Status und Gesundheit knapp zusammenfassen. Die Antworten liegen der taz exklusiv vor und werden voraussichtlich Ende Januar im Bundestag debattiert.

Dass Armut krank macht, ist bekannt. Zahlreiche Studien belegen, dass mittellose Menschen eine schlechtere Gesundheit haben als reiche. Die Bundesregierung bestreitet auch nicht, dass zum Beispiel körperlich anstrengende und sozial schlechter gestellte Berufe ArbeitnehmerInnen gesundheitlich belasten. Neu an den Ergebnissen der Linken-Anfrage ist, dass sie belegen, wie gering das Interesse der Bundesregierung ist, sozial schwache Menschen in gesundheitlichen Belangen zu unterstützen.

Die Gesundheitsreform von FDP-Minister Philipp Rösler setzt vor allem auf Eigenverantwortung und Prävention. "Ich glaube, die Gesunden, die können durchaus als Versicherte stärker auswählen, als das bisher der Fall ist, zum Beispiel Verträge, in denen Prävention besser honoriert wird als bisher", sagte Rösler Anfang des Jahres in einem Radiointerview. Arme Menschen haben aber oft gar kein Geld für präventive Yogakurse und Mittel gegen Krankheiten. 

Hochverrat : Dr. Schäuble für Abschaffung Deutschlands?

von Cheffe

Die Definition für diesen Begriff ist eindeutig und die Aussagen von Dr. Schäuble stützen genau diese Konsequenz. Mit dem Satz, Schäuble würde Haushaltsrecht an Brüssel abtreten, ist der Vorgang doch erheblich verniedlicht. Unsere Budgethoheit an Brüssel zu übertragen, würde einige schwerwiegende Folgen haben und die Grundlagen der Demokratie zerstören.

In parlamentarischen Demokratien haben grundsätzlich die Parlamente die Budgethoheit, also das Recht, die Staatsausgaben und -einnahmen festzulegen. Sie allein haben das Recht zu entscheiden, welche Belastungen der Staat seinen Bürgern auferlegt und wie er mit den so eingenommenen Mitteln umgeht. Die entsprechenden Festlegungen trifft der Gesetzgeber im zumeist für ein Jahr geltenden Haushaltsgesetz.
Nun einige Zeilen aus der Welt:

Schäuble würde Haushaltsrecht an Brüssel abtreten
Schäuble war von der Onlineausgabe der „Financial Times“ gefragt worden, ob er sich vorstellen könne, dass der Deutsche Bundestag sein Budgetrecht an die EU abtreten würde. Und der Finanzminister antwortete darauf ungewohnt eindeutig: „Wenn Sie heute um eine Abstimmung bitten würden, bekämen Sie kein Ja als Antwort“, sagte Schäuble. „Wenn Sie uns aber einige Monate geben, um daran zu arbeiten, wenn Sie uns auch die Hoffnung geben, dass andere EU-Mitgliedsstaaten dem zustimmen, dann sehe ich eine Chance dafür.“

Einige der größten Frechheiten werde ich gesondert Zitieren, um diese klar herauszustellen.

„Nationale Souveränität allein ist nicht das Instrument für das 21. Jahrhundert.“

Der Interviewer schien die überraschend offene Antwort in dem auf Englisch geführten Gespräch nicht glauben zu können. Deshalb fragt der Journalist noch einmal nach, ob Schäuble glaube, auch die deutschen Wähler davon überzeugen zu können, noch europäischer als heute zu werden. Der deutsche Finanzminister antwortete mit einem deutlichen: „Ja, ich bin da optimistisch“ – und das nur Stunden, bevor am Montagnachmittag das Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel begann.


Dabei aber wies er vor allem darauf hin, dass Eurobonds ohne „fundamentale Änderungen des europäischen Vertragswerks“ nicht möglich seien. So lange die Kompetenz für die Fiskalpolitik bei den Nationalstaaten liege, gebe es keine Eurobonds. „Eurobonds sind keine Lösung ohne Änderungen in den europäischen Verträgen“, sagte er. Die Situation dafür sei derzeit aber nicht gegeben, sagte er – und fügte dann in der nächsten Frage an, dass man Deutschland ein paar Monate Zeit geben müsse, um diese Situation zu ändern.

Meine Damen und Herren mit diesem Vorstoß erfüllt Herr Dr. Schäuble nach meiner Ansicht die Grundlagen für einen Hochverrat. Hier die Definition dazu:

Hochverrat ist das Unternehmen, den inneren Bestand oder die verfassungsmäßige Ordnung eines Staates zu zerstören. [...]
Die Tat ist ein Unternehmensdelikt, bei dem der Versuch genauso bestraft wird wie die Vollendung. Zudem ist auch die Vorbereitung des Hochverrats (§ 83 StGB) unter Strafe gestellt.[...]
Der Verfassungshochverrat bezeichnet sämtliche Änderungen und Beseitigungen des Wesensgehaltes der Verfassung wie die freiheitliche Demokratie, den Rechtsstaat und die Grundrechte.

Quelle und Weiterlesen: INFOKRIEGERNEWS

Überraschung: Deutscher Arbeitsmarkt für Polen schon offen

BERLIN Aus der Sicht polnischer Arbeitnehmer kommt die Nachricht von der Offnung des deutschen Arbeitsmarktes schon nach der Silvesterfeier mehr als überraschend. War man doch seit langem darauf vorbereitet, erst im April 2011 die Koffer für ein neues Leben oder nur Arbeit in Deutschland ab Mai zu packen. Ohne jegliche Arbeitserlaubnis dürfen allerdings vor dem eigentlichen Stichtag am 1. Mai nur bestimmte Branchen Bürger aus Polen, der Tschechischen Republik, Estland, Lettland, Litauen, Slowakei, Slowenien und Ungarn beschäftigen, die allerdings bereits sehnsüchtig auf die Billigarbeiter aus dem Osten warten dürften und das Gros der Arbeitsplätze für Osteuropäer stellen dürften. Das ist einmal das Hotel und Gaststättengewerbe, welches natürlich auch eine halbe Million Imbissbuden im Bundesgebiet betreut, die gesamte Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Obst- und Gemüseverarbeitung und die Arbeit in der Produktion, was in Deutschland Lohntüten bei Siemens, Opel, Volkswagen, Ford, MAN, Porsche, BMW, Audi, AEG, Bayer, Schering und Hundertausenden weiteren kleinen und großen Unternehmen bedeutet. Berlin und Warschau spielen das was da auf den deutschen Arbeitsmarkt und auch die Arbeitssuchenden aus dem Osten zukommt berechnend schon seit Monaten herunter.

Mindestens 6 Millionen Osteuropäer erwartet
Natürlich geht es bei der Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes nicht nur um Saisonarbeiter, sondern Menschen aus Osteuropa die eine feste Anstellung und konforme Bezahlung erwarten. 600 000 Polen arbeiten bereits mehr oder weniger offiziell in Deutschland, über eine Million Menschen aus anderen neuen EU- Staaten, der Ukraine und Russland ebenso. Schätzungsweise bis zu 6 Millionen Osteuropäer, hierunter mit Sicherheit mindestens 3 Millionen Polen, dürften in den nächsten 2 Jahren da noch hinzukommen. Die Arbeitslosenzahlen im Osten sprechen eine klare Sprache, auch wenn hier vieles in Zusammenarbeit mit den Medien regelmäßig retouchiert wird. Für Zig-Millionen Polen, Tschechen oder Ungarn liegt der deutsche oder österreichiche Arbeitsmarkt gar direkt vor der Haustüre. Warum sollten sie also weiterhinfürs gleiche Geld in Großbritannien, Spanien oder Island arbeiten.

Polnische Medien treiben Arbeiter ins Ausland
Ausgerechnet polnische Medien helfen schon lange dabei die Polen ins westliche Ausland zu "vertreiben". Erst heute lasen wir in einerführenden polnischen Zeitung, dass ein ungelernter Arbeiter in der deutschen Landwirtschaft mindestens 1000.- Euro netto/brutto verdiene, was mehr als 4mal soviel wie in Polen ist. Eine Verkäüferin in einer Dönerbude oder Eisdiele gar 1300.- Euro. Man glaubt in Polen zwar den Medien heutzutage mehr als der Kirche, doch jeder hat natürlich schon von der "Ausbeutung über Ein Euro Jobs" im Nachbarland gehört und viele trauen somit dem Braten nicht. Andere fürchten natürlich auch die Wut deutscher Arbeitnehmer die durch Billigkonkurrenz ihren Job verlieren werden, was sicherlich auch den 1-Euro Schaffenden treffen kann, denn die  Kosten für ihn sind allemal höher als das was man einem Polen am Monatsende in die Hand zu drücken gedenkt.

Arbeitsmarktöffnung ohne Mindestlohn Verbrechen und Verrat
Zeichen hierfür dass die Regierungen der EU- Länder alle unter einer Decke stecken und aus dem gleichen Milieu stammen ist aber nicht nicht nur die gelenkte pausenlose Propaganda Billigarbeiter aus Osteuropa in den Westen zu locken, sondern auch die andauernde Weihnachtsstimmung bei der westlichen Großindustrie, die schon seit über 100 Jahren (pausenlos) in jüdischen Händen ist und nach Auschwitz und Majdanek nun erneut von Billigarbeitern profitieren will, wenn auch dieses Mal ohne Androhung von Zwang und Mord. Speziell die Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes unter den bisher bekannten Bedingungen, also ohne Schaffung eines Mindestlohnes, ist nach unserer festen Überzeugung wieder Mal ein Verbrechen und Verrat an den Deutschen, aber auch am Polen. Der Deutsche verliert seinen Arbeitsplatz und seinen über Jahrzehnte geschaffenen Wohlstand und der Pole muss in Kellern oder Baracken wohnen, da sein Billiglohn nicht ausreichen dürfte, eine Wohnungsmiete von 300- 400 Euro aufzubringen. Wie viele Menschen werden hier für ein "besseres" Leben ihrer Kinder oder Familie erniedrigt werden?  Quo vadis Europa?

Quelle: Copyright © Polskaweb News POLSKAWEB

Ältere fliegen reihenweise raus

Um 322% höhere Zahl von älteren Arbeitslosen

Von Karl Weiss

In den letzten Jahren wurden in immer schnelleren Rhythmus die Älteren aus den Betrieben entfernt. Beherrscht der hysterische Jugendwahn Deutschland? Noch 2007 waren 34 500 der 60- bis 65-jährigen arbeitslos, 2010 sind es bereits 145 500, das ist eine Steigerung um 322%!

Diese Angaben machte die Bundesanstalt für Arbeit. Vergleicht man diese Steigerung mit jener der Einkommen aus Besitz und Vermögen, so sieht man eine parallele Entwicklung. Ganz offensichtlich wurde die Wirtschaftskrise als Vorwand genommen, um „betriebsbedingte“ Kündigungen vor allem auf die Älteren zu konzentrieren, die meist schon in höheren Entgeltgruppen sind. Es ist also wohl weniger der hysterische Jugendwahn als die hysterische Habsucht, die Unternehmer und Wirtschaftsbosse zu Alten-Jägern machen.
Stattdessen stellen die Unternehmen in ihrer unendlichen Raffsucht Teilzeitbeschäftigte, Leiharbeiter, Zeitarbeiter, „Praktikanten“ und Niedriglöhner ein (selbst Stundenlöhne von 3 Euro sind in deutschen Betrieben bekannt geworden). Es steigt nicht nur die Zahl der älteren Hartz-IV-Empfänger, es steigt auch die Zahl der prekär Beschäftigten, die so wenig erhalten, dass ihnen bis zum Hartz-IV-Satz aufgestockt werden muss. Diese eingeschlossen, sind über 6 Millionen in Hartz IV! Von wegen unter 4 Millionen Arbeitslosen! Wenn man richtig zählt, nimmt die Arbeitslosigkeit trotz angeblichem Aufschwung sogar zu!
Nur etwa 10 % der 64-jährigen sind noch in sozialversicherungspflichtigen Arbeit, bei den 60- bis 64-jährigen sind es 23,4%. Unter diesen Bedingungen auch noch das Rentenalter heraufzusetzen, dazu gehört schon ein gewaltiges Maß an Unverfrorenheit!

Quelle: KARLWEISS

Die Lüge mit den Arbeitsplätzen

von Jochen Hoff

Der Aufschwung schwingt sich zu immer neuen Höhen und die Arbeitslosigkeit nimmt ab. Politiker wie Brüderle wähnen sich im siebten Himmel, was aber weniger mit der Realität als mit mangelnder Sachkenntnis oder einfach mit Realitätsverweigerung zu tun hat.
Nachdem sicher ist, das diejenigen die sich in den Casinos dieser Welt verzockt haben, nichts verlieren werden und solange es von den Notenbanken billiges Geld gibt, funktioniert der Pseudoaufschwung. Soweit die Arbeitslosenstatistik nicht einfach frei zusammengelogen ist, indem man einfach viele Arbeitslose herausrechnet, gibt es nur einen Bereich der einen ständigen großen Zuwachs hat. Das ist der Bereich der Niedriglöhner.
22 Prozent aller Vollzeitbeschäftigten in Deutschland verdienen laut BA weniger als 1784 Euro brutto im Monat, was der offiziellen Definition von Niedriglohn entspricht. Für knapp 6 Millionen Deutsche und ihre Familien bedeutet das, dass sie von ihrer Arbeit nicht leben können. Sie müssen sich arm arbeiten. Ihre Kinder haben keine Hoffnung auf sozialen Aufstieg, da weder Lehrmittel, noch Nachhilfe oder gar Sonderunterricht bezahlt werden können.

Der neoliberale Dreck unter Führung von SPD, CDU, CSU und vor allem der verkommenen FDP schafft sich ein Lumpenproletariat, welches von jeder kulturellen oder gesellschaftlichen Teilhabe ausgeschlossen ist. Es liegt auch nicht daran, dass die Arbeit dieser Leute nur so wenig wert wäre, es geht einzig und allein darum die Gewinne des Großkapitals zu vergrößern. Fast jeder Euro den Frau von Klatten und ihre Mittäter einnehmen, kommt aus den Taschen jener die sich arm arbeiten.
Wer für seine Arbeit nicht anständig entlohnt wird, der kann natürlich auch nicht zur Stärkung der sozialen Sicherungssystem beitragen. Deshalb ist diese Entlohnung unanständig gegenüber der ganzen Gesellschaft. Ein Mindestlohn von 10,50 Euro könnte das ändern, ohne die Wirtschaftskraft Deutschland zu beschädigen, wenn man davon absieht, dass wir dann vielleicht keine Luftballons nach China exportieren können. Ein Mindestlohn würde auch helfen die sozialen Sicherungssystem wie die solidarische Krankenkassen zu stärken.
Aber genau das will die Hornissenkoalition um Merkel und Westerwelle nicht. Sie wollen das die Arbeitnehmer zu chinesischen Löhnen bei deutschen Kosten arbeiten. Ein Unding. Gleichzeitig sprechen sie ständig von einem Fachkräftemangel und wollen um auch die Löhne von Arbeitnehmern mit Studienabschluss auf maximal 30.000 Euro pro Jahr zu drücken, neue Gastarbeiter. Sie wollen lieber Inder, als Deutsche. Aber die Inder haben ihnen den Stinkefinger gezeigt und sind für die jämmerlichen Löhne gar nicht erst angetreten. Gleichzeitig wandern immer mehr deutsche Facharbeiter aus oder arbeiten im Ausland, wo sie für anständige Arbeit auch anständiges Geld bekommen.

Quelle und Weiterlesen: DUCKHOME

Gerd im Klartext

Gerhard Schröder anlässlich zur Einführung des SGB II
am 28.01.2005 auf dem World Economic Forum in Davos:

„Zunächst einmal ging es in Deutschland darum, jene sozialen Sicherungs­systeme, die für Prosperität gesorgt haben, die den Menschen zum ersten Mal in der deutschen Geschichte über lange Zeiten ein ungeheures Maß an sozialer Sicherheit gewährleistet haben, neu zu justieren, damit sie angesichts der Veränderungen an der ökonomischen Basis unserer Gesellschaft ihre Funktion auch in Zukunft noch ausüben können. Und es ging insbesondere um drei Bereiche. … Drittens: Wir müssen und wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt. Ich rate allen, die sich damit beschäftigen, sich mit den Gegebenheiten auseinander zu setzen, und nicht nur mit den Berichten über die Gegebenheiten. Deutschland neigt dazu, sein Licht unter den Scheffel zu stellen, obwohl es das Falscheste ist, was man eigentlich tun kann. Wir haben einen funktionierenden Niedriglohnsektor aufgebaut, und wir haben bei der Unterstützungszahlung Anreize dafür, Arbeit aufzunehmen, sehr stark in den Vordergrund gestellt. Es hat erhebliche Auseinandersetzungen mit starken Interessengruppen in unserer Gesellschaft gegeben. Aber wir haben diese Auseinandersetzungen durchgestanden. Und wir sind sicher, dass das veränderte System am Arbeitsmarkt erfolgreich sein wird. Dieses System zwischen Fördern der Qualifikation und Fordern der Leistung von denen, die leistungsfähig sind, wird nach einer Übergangszeit auch zu einer Reduzierung der Arbeitslosigkeit in Deutschland führen. “

Quelle: BUNDESREGIERUNG

Staatsfeind Nr. 1 - der Staatsbürger!

von Johannes

Es gab immer wieder Regime bzw. Regierungen, unter denen die Bevölkerung pauschal verdächtigt wurde. Die Art der Terminologie sagte vieles über die Angst und Prinzipien der Oberen aus: Volksschädling, Konterrevolutionär, Imperialistenschwein, Volksverräter, etc. Der Staat hatte, nicht unbegründet, vor seinem eigenen Volk Angst ...

Heute sind wir, das Volk, wieder in dieser Situation, dass wir pauschal als die Staatsfeinde Nr. 1 gelten. Und wieder nicht unbegründet. Dass es unter restriktiven Regimen und Regierungen zu Aufbegehren und Unmut kommt, ist logisch. Dass wir allerdings wieder in eine Art Faschismus kommen würden, vor dem immer, auch heute noch, gewarnt wurde, hätte vor einigen Jahren niemand geglaubt. Vor allem, oder gerade deswegen, weil jede Diskussion über diese vergangene Zeit als Wiederbetätigung und Glorifizierung unter Strafe gestellt wurde.
Haben zu Beginn des Kommunismus und des Nationalsozialismus noch die Massen gejubelt, so kehrte bald eine Ernüchterung ein und die Tatsache, dass diese Formen eines politischen Systems unmenschlich und gegen die eigene Bevölkerung gerichtet waren, liess den Widerstand wachsen.
Nun sind wir, nach Jahrzehnten der amerikanischen Form des exzessiven Kapitalismus und der fragwürdigen Glorifizierung des Landes jenseits des Atlantiks, ebenfalls in einer Phase der Ernüchterung. Die Prinzipien der Demokratie waren bloss gespielt. Sie kann in der Form, wie wir sie parktiziert haben, nur dann funktionieren, wenn wir uns selbst anlügen. Die Demokratie funktioniert nur, wenn wir sie nur oberflächlich betrachten. Denn seien wir ehrlich, grosse Unterschiede gibt es zwischen den kanditierenden Parteien und ihren Kanditaten sowieso nicht. Sie gleichen sich an, sie verkaufen ihre Ideologien zu Gunsten von Wahlsiegen, sie versprechen utopisches und halten uns, das Volk, für nicht mündig, für nicht reif und für zu naiv ... deshalb dürfen wir in den sogenannten demokratischen Entscheidungsprozess nicht involviert sein. Wählen ja, die Chuzpe bleibt nach jeder Wahl die selbe, aber mitbestimmen, nein! Merkst du, mein lieber Freund, wie hier die Demokratie ad absurdum geführt wird und statt dessen wir uns immer mehr an ein faschistisches System nähern?
Nun muss jedem Bürger in allen europäischen und westlichen Staaten bewusst werden, dass wir in wählbaren Diktaturen leben - egal ob es Alleinregierungen oder Koalitionen sind. Und wir, das Volk, wird immer mehr zum Ziel der Restritionen und Einschränkungen. Strapazierte man früher das Wort Freiheit in allen nur erdenklichen Variationen, so ist schon lange nicht mehr die Rede von dieser Fiktion. Einschränkung und Pauschal-Vorverurteilung hat dieses wunderbare Wort Freiheit, die allerdings nie richtig vorhanden war, abgelöst.
Heute sind wir alle Terroristen. Alle, ohne Ausnahme! Wir müssten erst den Gegenbeweis antreten und uns sauber waschen. Doch das funktioniert nur, wenn wir keine demokratischen Werkzeuge in Anspruch nehmen, wie Demonstrationen, Streiks, Internetblogs und andere Formen der freien Meinungsäusserung.
Wir sind zur Gefahr für den skurillen und bizarren Staat geworden. Der glaubt, Entscheidungen gegen das eigene Volk, gegen den Willen des Volkes treffen zu müssen. Darum müssen wir in allen Lebensbereichen, auch zu Hause, möglichst lückenlos kontrolliert und überwacht werden. Darum auch die perverse Pauschalverurteilung, wir wären im Grunde alle Terroristen und würden gegen den Staat arbeiten.

Die Werkzeuge gegen uns werden immer diffiziler, effizienter und restriktiver: Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung, Mobilfunküberwachung, etc. Was noch kommen wird, ist eine enorme Enschränkung des Bargeldverkehrs, Internetzensur, der implantierte RFID-Chip und eine Einschränkung der Mobilität bzw. Reisefreiheit. Wer sich mit der Zeit des Nationalsozialismus, des staatlich verordneten Kommunismus oder auch mit dem Buch 1984 von George Orwell beschäftigt hat, weiss, dass wir nicht in einem demokratischen system, sondern in einem offensichtlich faschistischem System leben!

Quelle und Weiterlesen: SCHNITTPUNKTt2012

Der 6. August 1945 als Ersteinsatzdatum einer deutschen Atomwaffe

Interview mit Thomas Mehner von Michael Grandt

Unsere Mainstreammedien »manipulieren« und »verdummen« die deutsche Bevölkerung in Bezug auf das Thema »Das Dritte Reich und seine Atomwaffen« – das meint der Autor Thomas Mehner und legt ein neues, kontroverses Buch vor.

Michael Grandt: Was interessiert Sie so sehr an dem Thema »Deutschland und die Atombombe«?
Thomas Mehner: Die Frage ist nicht so leicht zu beantworten, da das Thema sehr vielschichtig ist. Als Erstes interessiert mich, was die ehemaligen Alliierten bis heute vor uns verbergen und weshalb bestimmte Dokumente eine Sperrfrist von 100 Jahren aufweisen. Der zweite Punkt, der mein Interesse weckt, ist die Technologie der Waffe an sich und die weiterer Entwicklungen, die im Zusammenhang mit der »Bombe« stehen bzw. darüber hinaus gehen. Und zum Dritten hätte ich gern eine Antwort auf die Frage, was an ungehobenen, problematischen Altlasten im Boden Thüringens und anderer Bundesländer steckt, die sich irgendwann zum Problem auswachsen werden.
Michael Grandt: Ohne zu viel zu verraten: Welche neuen Erkenntnisse sind in dem soeben erschienenen Buch »Die Lügen der Alliierten und die deutschen Wunderwaffen« veröffentlicht worden?
Thomas Mehner: Es handelt sich unter anderem um einige Darstellungen, die von amerikanischer Seite nach dem Krieg publiziert wurden und die dokumentieren, dass der Zweite Weltkrieg gerade rechtzeitig beendet wurde, bevor Nuklearwaffen zum Einsatz gelangt wären. Interessanterweise existieren diese meine Thesen unterstützenden Berichte, obwohl das eigentlich nicht der Fall sein dürfte, wenn die etablierte Geschichtsschreibung der Wahrheit entsprechen würde.
Michael Grandt: Wann wäre eine deutsche Atombombe zum Abwurf bereit gewesen?
Thomas Mehner: Der Sonderberater des amerikanischen Botschafters in London, Herbert Agar, nannte in Vorträgen, die er nach dem Krieg – im Juni 1945 – in Großbritannien hielt, den 6. August 1945 als Ersteinsatzdatum einer deutschen Atomwaffe. An diesem Tag explodierte dann tatsächlich eine Atombombe: eine angeblich amerikanische über der japanischen Stadt Hiroshima. Ich gehe allerdings davon aus, dass die deutschen Atomwaffen bereits früher Einsatzreife erlangt hatten. Das Problem, das sich damals wohl stellte, war der Transport der Bomben mittels eines nicht abfangbaren Trägersystems – einer Rakete also.

Michael Grandt: Sie und Ihr Kollege Edgar Mayer schreiben, dass die Massenmedien »verdummen und manipulieren«, wenn es um das Thema Kernphysik im Dritten Reich geht. Was, glauben Sie, bezwecken sie damit? 
Thomas Mehner: Ob sie etwas damit bezwecken, sei dahin gestellt. Sie sind zumindest faktenresistent und nicht lernfähig, plappern sie doch immer noch jene Zeitgeschichtsschreibung nach, die ihnen von den Siegern des Zweiten Weltkrieges vorgegeben worden ist. Ein guter Journalist recherchiert selbst, doch davon merkt man bei den Qualitätsmedien in Bezug auf dieses Thema nichts.
Michael Grandt: Weshalb darf Hitler keine Atombomben besessen haben?
Thomas Mehner: Die Frage ist einfach zu beantworten: weil sich dann nämlich sofort eine weitere stellen würde, die nach dem Nichteinsatz der Waffen nämlich. Und die Antwort auf diese Frage würde viele verschiedene Facetten ans Tageslicht bringen, die zahlreiche Establishmenthistoriker in allergrößte Erklärungsnot bringen würde. Eine davon wäre beispielsweise die, weshalb eine Diktatur bei Strafe ihres Untergangs die »Bomben«, über die sie verfügt, nicht einsetzt, während die sich als Demokratie bezeichnenden Vereinigten Staaten von Amerika gleich zwei der Waffen gegen Japan richteten.
Michael Grandt: Es gab auch schon bei früheren Publikationen zu diesem Thema Vorwürfe, dass ihre Recherchen unseriös seien, sie keine stichhaltigen Beweise hätten und nur mit altbekannten Indizien arbeiten. Was antworten Sie darauf?
Thomas Mehner: Recherchen können niemals unseriös sein. So etwas gibt es nicht. Davon einmal abgesehen verdichten sich die Hinweise auf die Existenz eines deutschen Atomwaffenprogramms immer mehr, wobei viele Informationen auch von Personen stammen, mit denen meine Kollegen oder ich keinerlei Verbindung haben. Zudem: Sofern eine Theorie wahr ist, ist es de facto unmöglich, sie argumentativ zu entkräften, ja, es dürfen nicht einmal Gegenindizien existieren. Das Buch Die Angst der Amerikaner vor der deutschen Atombombe, das 2007 erschien, enthielt eine Fülle von Material, das eindeutig beweist, dass die Eröffnung der zweiten Front durch die Normandie-Invasion nur der Tatsache geschuldet war, dass Briten und Amerikaner allergrößte Furcht vor den neuen deutschen Wunderwaffen der zweiten Generation hatten – was der gängigen Darstellung komplett widerspricht. Wer da noch von fehlenden Beweisen redet, hat wohl ein Problem mit der Wahrnehmung der Realität. Im Übrigen liefern alle Bücher, die teilweise aufeinander aufbauen, immer wieder auch neue Fakten und Indizien, was man von vielen zeitgeschichtlichen Darstellungen leider nicht behaupten kann, die stets nur das altbekannte und falsche Geschichtsbild zu vermitteln versuchen.
Das Interessante an der Angelegenheit ist aber Folgendes: Während hierzulande viele Menschen nicht einmal im Ansatz begreifen, worum es bei diesem Thema geht, rennen wir bei ausländischen Interessenten offene Türen ein. Manchmal habe ich den Eindruck, dass die Deutschen schwer krank sind. Und diese Krankheit, die die Realitätswahrnehmung massiv trübt, kann man als »Nazi-Macke« bezeichnen. Mich wundert nicht, dass dieses Land am Ende ist – politisch, moralisch und finanziell sowieso.
Und noch etwas: Dass die heutigen Deutschen nicht begreifen, worum es geht, hat wohl auch mit ihrer Umerziehung zu tun. Das beweist auch das Phänomen, dass heute allerorten von Bildung die Rede ist, die sich aber kaum auszahlt. Vor dem Krieg hat jede Dorfschule mehr Nobelpreisträger hervorgebracht, als das ganze aberwitzige deutsche Bildungssystem heute.

Quelle und Weiterlesen: KOPP VERLAG

Es kommt alles an die Oberfläche ...

von Johannes

Warum, frage ich mich, verbraucht der Mensch, im Besonderen der Amerikaner (um pauschal zu bleiben)so viel an Ressourcen und Volksvermögen, nur um Waffen zu entwickeln, herzustellen und seine Armeen, seine Kriegsmaschinerie aufzubauen und zu erhalten. Für was? Nur um die Macht und den Einfluss zu vergrössern? Nur um zu zerstören? Klar, berechtigte Bedenken kommen hoch, dass der Mensch sich selbst grossteils vernichtet, bevor er überhaupt die Chance bekommt, aufzusteigen, das heisst, durch ein erweitertes Bewusstsein sich geistig weiter zu entwickeln. Müssen wirklich alle nur möglichen Anstrengungen unternommen werden, um diese Transformation zu verhindern? Zumindest für einen Teil der Menschheit? Offensichtlich haben die Eliten Angst davor, ihre Macht zu verlieren, da sie alles nur mögliche in Gang setzen um das, was im Grunde nicht zu verhindern ist, trotzdem versuchen. Paralellen mit Hitler drängen sich auf, der nach der Einsicht, den Krieg weitgehend verloren zu haben, nur mehr verbrannte Erde zurücklassen wollte. Nur durch die Befehlsverweigerung Speers ist es nicht dazu gekommen ...
Obwohl, was ist wirklich wahr an der Geschichte von Hitlers Plan der verbrannten Erde? Was ist wirklich wahr an historischen Ereignissen, wie sie uns übermittelt werden. Immer mehr Zweifel kommen auf, dass es ebenso nicht gewesen ist und teilweise auch nicht gewesen sein kann. Die Rolle Deutschlands muss neu definiert werden. Vieles ist offensichtlich falsch und von den Siegermächten umgeschrieben worden. Doch was würde sich ändern? Betrachtet man die bedenkliche rechtsstaatliche und juridische Situation Deutschlands, welches immer noch kein souveräner Staat, sondern ein von den Allierten besetztes Gebiet ist, muss man sich wundern, warum diese Tatsache die meisten Deutschen nicht interessiert ... sie wissen absolut nichts darüber!

Die Jetzt-Zeit bringt es mit sich, sozusagen als das wohl spannenste Kapitel der Menschheitsgeschichte, dass alles an die Oberfläche kommt, dass wir alles kritisch hinterfragen, neu bewerten und somit zu grossen Teilen unsere Geschichte umschreiben werden müssen. Dabei werden auch Feindbilder wie Freundbilder gehörigen Schaden erleiden. Natürlich, die Obrigkeit wünscht diese Diskussion absolut nicht und versucht möglichst keine Veränderungen in unserem Geschichtsbild zustande kommen zu lassen. Doch das Lügen- und Intrigendickicht wird ausgeschlägert und wird schlussendlich zusammenfallen wie ein fragiles Kartenhaus. Wird man derzeit nur zu leicht in das dunkle, düstere Eck der Rechtsextremen gestellt und juristisch wie medial geprügelt, so muss doch der Vergleich gestattet sein, was der Unterschied eines glorifizierten amerikanischen oder englischen und einem deutschen Patrioten ist?

Neben der neu zu definierenden Rolle der Deutschen sollte man auch die Rolle der Engländer, die die wesentlich grösseren Kriegstreiber waren, neu überdenken und in das Bild der Geschichte einfliessen lassen. So scheint Churchill doch der zumindest ebenso machtgierige und skrupellose Politiker und Staatsmann gewesen sein, als man im eigentlichen Hitler zuschrieb. Nein, nein, ich bin kein Anhänger von Hitler, dem 1000 jährigen Reich und dem Nationalsozialismus. Doch ein wenig Nachdenken, Recherchieren und die Neuschreibung der Geschichte muss einfach erlaubt sein, ohne dass man wegen Wiederbetätigung hinter Gitter wandert! Aber aufgepasst, natürlich bietet gerade hier wieder das Internet ebenso wie bei allen anderen Informationen gewaltige Irrgärten und Verharmlosungen. Hitler war, so wie auch die englischen, französischen, amerikanischen und russischen Machthaber, kein "Kindergartenonkel", sondern ein machthungriger Despot. gemeinsam haben sie Europa und weitere Teile der Welt in ein Trümmerfeld mit Millionen Toten verwandelt. Ich warne vor jeglicher Glorifizierung, nur die Wahrheit selbst sollte endlich an den Tag kommen und frei diskutierbar sein. Ohne, dass man mit einem Fuss im Kriminal steht ...

Denn eines ist sicher, schreibt man diesen Teil der Geschichte um, dann erscheinen auch die letzten Jahrzehnte in einem vollkommen anderen Licht - die Besetzung Deutschlands, die Einheitswährung Euro, die Kanzlerakte, die Wiedervereinigung, das Ende der Bundesrepublik Deutschland und die Rolle der involvierten Staaten. Warum war man so erpicht darauf, das deutsche Kaiserreich, die Habsburger Monarchie und das russische Zarenreich schnell und effizient zu vernichten? Welche Mächte fühlten sich bedroht? Immer und immer wieder landet man bei den Engländern und in Folge bei den Amerikanern. Die verzerrt dargestellte Geschichte hat natürlich einen sehr grossen Einfluss auf unser heutiges Weltbild, auf unser heutiges politisches Denken und auf die tatsächlichen Machtverhältnisse. Geblendet von den technischen Errungenschaften der Amerikaner, die mit Verlaub gesagt, sehr oft deutschen Köpfen entsprang,ich erinnere an das Projekt Paperclip, wo fast die gesamte geistige Elite Deutschlands von den Amis abgezogen wurde, glaubten wir alle, mich eingeschlossen, die Mär des Landes der unbegrenzten Möglichkeiten.

Betrachten wir die noch nicht so verzerrte Vergangenheit jenseits des zwanzigsten Jahrhunderts. Die geistige Elite stammte damals wie heute aus deutschen Landen. Kein anderes Volk hat in der Kunst, Technik und Geisteswissenschaften so viel geschaffen, wie das deutsche Volk. Und mit Verlaub, ich rechne Österreich, zumindest innerhalb der heutigen Grenzen, zum deutschen Volk gehörig Vorsicht, nicht zur deutschen Nation! ... aber du weisst ja, welche Sprache wir Alpenlandbewohner sprechen .... Die Namensliste ist lang und würde jeden Rahmen eines Blogs sprengen, doch einige der Grössten seien hier angeführt: Beethoven, Mozart, Wagner, Benz & Daimler, Zeiss, Kant, Nietzsche, Schoppenhauer, Steiner, Goethe, Schiller, etc. - selbst Karl Marx war Deutscher! Ab und zu fühle ich mich versetzt, als wäre ich in einem schlechten Film. Ich darf nicht darauf stolz sein, weil ich einem Volk angehöre, das die geistige Elite schlechthin ist, noch immer ist! Sofort bin ich rechtsextrem, ewig Gestriger und braun angekleckert! Aber ich höre gerne Wagner, Beethoven und Mahler, in meiner Bibliothek stehen Werke von Nietzsche, Goethe und Kant, ich fahre ein kleines deutsches Auto und liebe die Jugendstilära der Wiener Werkstätten und der deutschen Bauhaus Gruppe, kann mir dies aber leider nicht leisten!. Bin ich deswegen Nazi oder rechtsextrem?
Wir huldigen gerne dem weltgrössten Terroristen ob seines "American Way of Life". Ein Volk, dass zum Grossteil aus Europäern zusammengewürfelt wurde und für einen der grössten Völkermorde der Geschichte verantwortlich ist - die indigene Bevölkerung Amerikas wurde fast ausgerottet. Wir huldigen einem imperialistischen Inselvolk ob ihres snobistischen Adels, der durch seine totalitäre Weltpoltik und Kolonisierung vieler Länder eine seltsame Art weltweiter Diktatur im Zeichen der Krone in die Geschichte eingegeangen ist. Allerdings, beide Staaten zeichnen sich durch offensichtliche Selbstauflösungstendenzen aus. Sowohl die USA als auch Grossbritannien haben die besseren Zeiten schon lange hinter sich. Und ich finde, damit wird die Welt von einem grossen Übel befreit!

Quelle und Weiterlesen: SCHNITTPUNKT2012

Dumm wie Merkel

von Jochen Hoff

Bei der Beschreibung von Dummheit von Angela Merkel müssen ganz neue Kategorien gefunden oder vielleicht auch nur ganz alte wiederbelebt werden. Kurz vor dem G20 Gipfel tönt es nun dumpf aus ihr heraus:

"Unsere Exporterfolge belegen, wie wettbewerbsfähig deutsche Produkte sind", sagte Merkel der "Welt" (Mittwochausgabe). "Leistungsbilanzen sind auch Leistungszeugnisse, und sie sind die Ergebnisse weltweiter Marktprozesse."
..

"Und da haben beide Gruppen, die Länder mit Leistungsbilanzdefiziten wie auch mit Überschüssen ihre Hausaufgaben zu erledigen", fügte die Kanzlerin hinzu. Merkel warnte vor möglichen Verzerrungen der Wechselkurse. "Für mich steht fest, dass Verzerrungen der Wechselkurse den globalen Aufschwung schwächen."

Nun gut. Die Merkel stammt von Horst Kasner ab, der als staatstragender Leiter des Fortbildungszentrum der evangelischen Kirche für Pfarrer und Prediger "Waldhof" für die absolute Gleichstellung von Loyalität zu Regime und Kirche war und damit praktisch eine eigene Stasi in der Kirche schuf.

Das Angela Merkel den Einfluss ihres Vaters zu nutzen wusste um einen unliebsamen Lehrer zu bestrafen, mit hoher Wahrscheinlichkeit als "IM Erika" für die Stasi arbeitet und mit Sicherheit als Politruk, also als Sekretärin für für Agitation und Propaganda der FDJ, eine aktive Kämpferin für den SED Staat war ist unbestritten. 

Bei diesem Wege ist es nicht verwunderlich, dass die Merkel nichts von Wirtschaft versteht. Sie hat eher dumpfen Gehorsam gelernt, wie sie ja auch kurz nach der Wende gezeigt hat, als sie in bester Stasimethode die Menschen per Anweisung gezwungen hat, die Fässer in dem unsicheren Endlager Morsleben durch verstürzen zu zerstören, nur um ihren neuen Herren noch schnelle Gewinne zu ermöglichen.

Merkel macht einfach den alten Fehler der DDR weiter. Sie glaubt sich durch Export aus dem Sumpf ziehen zu können, in den sie eine völlig falsche Wirtschaftspolitik gebracht hat. In der DDR wurden Waren für den Export ohne Rücksicht auf Verluste produziert. Jeder Preis war in Ordnung, wenn man nur ein paar D-Mark bekam und keine Mark der DDR nehmen musste. Da sich aber aus den Erträgen oft genug nur das Geld, das für neue Rohstoffe auf den Weltmärkten gebraucht wurde, verdienen ließ, kam es in der DDR zu einer Mangelwirtschaft.
In Westdeutschland starb die Textilindustrie während die DDR Hemden und Textilien in Mengen für kleines Geld produzierte und sogar Jeans für den Westmarkt von vietnamesischen Gastarbeitern nähen ließ. Farbbänder waren in der DDR nicht zu bekommen, wurden aber in den Westen praktisch verschenkt. Noch lustiger war es bei der Tierproduktion und ihrem Export:

Der Brigadier der LPG "Rote Rübe" in Heilenroda stellt fest, daß die volkseigenen Säue in seinem Stall durchschnittlich sechs Ferkel werfen. "Das klingt nicht gerade viel", meinte er zu sich, "... so was kann ich doch der SED-Kreisleitung nicht weiter melden!" Und so entschied er sich zu einer kleinen Übertreibung und schreibt in seinen Bericht: "Die gesunde Sau in Heilenroda wirft sieben Ferkel."
Der Kreisparteileiter liest den Bericht und denkt bei sich: "Sieben Ferkel, nun ja, so komme ich ja nie auf meine Kennziffern. Für die Bezirksleitung schreibe ich da mal besser acht."
Der Bezirksparteileiter fragt sich: "Acht Ferkel? Ist das viel? Keine Ahnung, aber Papier ist schließlich geduldig." Sein Bericht an die Staatliche Plankommission spricht daher von neun Ferkeln.
Nach dem Lesen dieses Berichtes meint der zuständige Genosse in der staatlichen Plankommission: "Neun Ferkel? Die Genossen in Heilenroda sind gar nicht schlecht! Aber schließlich haben wir in der Schweinefleischbilanzkennzahl noch eine kleine Lücke." Und deshalb liest der Bereichsleiter für landwirtschaftliche Produktion im ZK der SED von zehn Jungvieheinheiten.
"Zehn Ferkel ist ja nun wohl ziemlich mies!" spricht das Zentralkomitee, "So können wir dem Politbüro nicht kommen!" Und so meldet schließlich das Politbüro, daß von elf Ferkeln wußte, stolz: "Genosse Honecker, die gesunde Sau in der LPG Rote Rübe in Heilenroda wirft zwölf Ferkel!"
"Das ist ja wunderbar!" ruft Honecker, "Dann können wir ja sechs davon in den Export geben!"

Im neuen Deutschland gibt es zwar eine DDR-Aktivistin als Bundeskanzlerin, aber keine Mangelwirtschaft wird immer wieder erzählt. Das ist falsch. Merkel Exporte sind nur möglich, weil die deutschen Arbeiter viel schlechter bezahlt werden, als die in anderen Ländern. Diejenigen die das Exportwunder schaffen, haben an den Erträgen daraus keinen Anteil. Die Gewinne landen alle beim Großkapital, bei Merkels Freunden wie Ackermann und seinen Hintermännern.

Der Exporterfolg Deutschlands beruht darauf, dass die Arbeitnehmer nicht am Erfolg teilhaben, also billiger sind als ihre Konkurrenten. Der Erfolg beruht darauf, dass Angela Merkel und ihre Mittäter die Banken sanierten und die sozialen Versicherungssysteme zerstörten. Grundlage des Exporterfolges ist Betrug. Da müssen alle europäischen Bürger für Griechenland, Spanien, Portugal und Italien bürgen, damit Deutschland dorthin exportieren kann.

Merkels einzige Leistung die sich aus der Leistungsbilanz ableiten lässt, ist die Tatsache, dass sie die Menschen in Deutschland ausraubt. Alles nur zur Förderung des Exports und nichts für die Menschen. Ihre Leistungsbilanz zeigt wie dumm sie ist. Aber es gibt eine Hoffnung. Die Bürger in der DDR haben ein Regime wie das von Angela Merkel hinweggefegt. Vielleicht schaffen es die Bürger in Deutschland das auch noch einmal. Und dann bitte keine Gnade für die Verbrecher. Harte Gefängnisstrafen und Entzug des illegal zusammengeraubten Vermögens. Die Zeit ist mehr als reif.

 Quelle: DUCKHOME

Naturheilkunde-Petition an den Bundestag

Naturheilkunde Petition an den Deutschen Bundestag gegen eine Umsetzung des EU-Verkaufsverbotes für Heilpflanzen

In Naturheilkunde-Kreisen wird mobilisiert: Bis zum 11 November 2010 sollen 50000 Unterzeichner einer EU – Petition Arzneimittelwesen gegen die Handelseinschränkung für Heilpflanzen in der EU und gegen eine Umsetzung des EU-Verkaufsverbotes für Heilpflanzen vom 20 September 2010 gewonnen werden. Die EU will den Handel mit Heilpflanzen einschränken, durch die geplante Umsetzung der EU-Richtlinie zum 1 April 2011.

Laut Europäischer Richtlinie zur Verwendung traditioneller und pflanzlicher medizinischer Produkte (THMPD) werden der Verkauf und die Anwendung von Naturprodukten stark eingeschränkt. Es handelt sich um eine Richtlinie der EU zur Vereinheitlichung des Zulassungsverfahrens für traditionelle Kräuterzubereitungen, die medizinisch eingesetzt werden. Damit werden Naturprodukte zu medizinischen Produkten umdeklariert und diese wiederum müssen zugelassen werden. In allen EU Ländern wird es dann verboten sein, Heilkräuter oder Pflanzen zu verkaufen, die keine Lizenz haben. Naturstoffe, denen man eine Heilwirkung zuschreibt, werden nicht mehr als Lebensmittel eingestuft, sondern als Arznei. Naturheilkundler werten diese Richtlinie so, dass nur das, was sich patentieren und mit einer Schutzmarke im Handel monopolisieren lässt, erwünscht sei. Laut der Initiatoren und Unterstützer kann nichts, was in der Natur wachse, illegal sein. Die Gesundheit werde dadurch nicht geschützt, sondern es würden die Umsätze und Profite der pharmazeutischen Großkonzerne gesichert. Alle Menschen sollten demnach selbst entscheiden was gut für sie sei und welche Mittel sie nähmen, „ob chemische Bomben oder sanfte Naturheilmittel“.

Zur Unterstützung kann man sich dafür auf der Seite des Deutschen Bundestages unter registrieren lassen und diese Petition mitzeichen. Für die Unterzeichnung der Petition benötigt man in etwa drei bis fünf Minuten.

Quelle: HEILPRAXISNET

Deutsche Wahrheiten

 von Jochen Hoff

Drei Meldungen kamen in der letzen Woche über die Newsticker:
Deutsche verschenken über 3,5 Milliarden Euro Riester-Zulagen
Nicht einmal jeder Zweite in Deutschland kann regelmäßig sparen
Immer mehr Deutsche bekommen Geld von Schwiegereltern
Das bisher mit 14 Millionen Verträgen nur knapp die Hälfte der Berechtigten einen Riestervertrag abgeschlossen haben, liegt nicht nur daran, dass einige den Betrug bei Riester begriffen haben und die private Versicherungswirtschaft nicht auch noch mit Riester fett füttern wollen, sondern im wesentlichen daran, das nur "43,7 Prozent der Bürger im Westen jeden Monat Geld übrig haben, das sie auf die hohe Kante legen können. Im Osten sind es sogar nur 30,4 Prozent. Fast jeder siebte Westdeutsche (14,8 Prozent) und sogar jeder fünfte Bürger im Osten (20,9 Prozent) können der Postbank-Studie zufolge gar nichts zur Seite legen."

Mehr als die Hälfte der Deutschen sind einfach zu arm um sich durch Riester betrügen zu lassen. Da verwundert es auch nicht, das "jeder Vierte, sofern er sich in einer festen Beziehung befindet, mit Geld der Schwiegereltern unterstützt wird. Vor allem Paare unter 30 Jahren, insgesamt 44,5 Prozent, erhalten finanzielle Spenden von den Eltern. Bei den 30 bis 59-Jährigen sind es noch 21,3 Prozent."
Während die Politik die Banken mit Hunderten von Milliarden subventioniert, müssen die arbeitenden Menschen in Deutschland immer öfter Notgemeinschaften auch über die engste Familie hinaus ergreifen um überhaupt leben zu können. Während sich das Großkapital durch die korrupten Politiker subventionieren lässt, nehmen gerade diese Politiker den anständigen und hart arbeitenden Menschen alles weg.
Die Löhne sinken immer schneller und ein Gesundheitsminister wie Rössler lässt diejenigen die sich unsolidarisch in die private Versicherung verzogen haben, an den Rabatten der solidarischen Versicherungen teilhaben um die Reichen noch etwas reicher zu machen. Gleichzeitig erhöht dieser Minister über die Kopfprämie die Kosten für die solidarische Versicherung immer weiter, um alle in die privaten Versicherungen zu zwingen. Das dabei viele Menschen ihren Krankenschutz komplett verlieren werden, ist ihm und seiner gekauften FDP völlig egal.
Hilmar Schneider, Arbeitsmarktdirektor am Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit (IZA) jubelt bereits davon, dass es 2012 nur noch 2 Millionen Arbeitslose in Deutschland geben werde und das Hartz IV wirkt:

"Hartz IV wirkt", sagte der Arbeitsmarktexperte mit Blick auf die Arbeitsmarktentwicklung weiter. Allerdings entfalte die Reform ihre Wirkung weniger bei den Langzeitarbeitslosen, sondern bei den Arbeitslosen, die gerade ihren Job verloren haben. "Für diese Menschen steht Hartz IV als sehr harte Drohung am Ende eines Jahres mit Arbeitslosengeld", erklärte Schneider.
"Danach stürzt man auf Sozialhilfeniveau und muss - sofern vorhanden - sein eigenes Vermögen angreifen, um über die Runden zu kommen." Deshalb täten diese Menschen alles, so Schneider, um diesen Fall nicht eintreten zu lassen. Sie machen deshalb Zugeständnisse, um wieder einen Job zu bekommen, "auch wenn er etwas schlechter bezahlt ist als der alte, oder etwas weiter gefahren werden muss"

Dieser Arbeitsmarktexperte der in Wahrheit ja nur ein "wissenschaftlicher" Handlanger der Menschenschinder ist, gibt damit offen zu, dass Hartz IV nichts anderes als eine Riesenerpressungsmaschine ist, mit der die Löhne dauerhaft und ständig neu gedrückt werden sollten und dass diese Erpressung funktioniert hat. Nur zur Erinnerung sei erwährt, das das IZA vom Steuerhinterzieher Zumwinkel gegründet wurde um Löhne zu drücken und heute von dem Chef des DIW, Prof. Dr. Klaus F. Zimmermann, geleitet wird, der bis heute nicht glaubhaft erklären konnte, wieso er zusätzlich zu seinem deutschen Gehalt auch noch Gelder aus US-Niederlassung seines DIW bekam.
Der gleiche Zimmermann fordert nun auch, dass die Arbeitszeiten auf 45 Wochenstunden steigen sollen. Selbstverständlich sagt er kein Wort darüber, dass bereits jetzt 10 Prozent der Erwerbstätigen über 48 Wochenstunden und fast 5 Prozent sogar noch länger arbeiten. Natürlich erwähnt er auch nicht, das viele Menschen bereits mehr als einen Job haben um überhaupt überleben zu können.

Quelle und Weiterlesen:  DUCKHOME

Deutschlands neue Armee: mindestens 14000 Mann im Auslandseinsatz und das schweigende Nullparlament

von petrapez

Sehr böse Zeiten brechen für Deutschland an. Die neuesten Meldungen über die Reform der Bundeswehr zeigen, dass sich das Land voll auf Kriegseinsätze im Ausland mit einer “freiwilligen” Berufsarmee konzentrieren wird – und alle schweigen wie schon einmal, die ständig warnenden Kassandra-Rufe verhallen wieder ungehört.
Die Strukturkommission der Bundeswehr, zu der Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit und Reserveoffizier, der frühere NATO-General Karl-Heinz Lather, die ehemalige Präsidentin des Bundesrechnungshofes, Hedda von Wedel und der SPD-Politiker Hans-Ulrich Klose gehören, stellt am kommenden Dienstag, den 26.Oktober 2010 in ihrem 114-seitigen Bericht mit dem Titel
“Vom Einsatz her denken. Konzentration, Flexibilität, Effizienz”
Vorschläge vor, die sie “im Auftrag” des Bundesverteidigungsministers Karl Theodor zu Guttemberg seit Monaten “erarbeitet” hat, weil dieser angeblich wegen der Sparbefehle des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble dazu angehalten wurde, in vier Jahren 8,2 Milliarden Euro einzusparen.

Nachdem am kommenden Dienstag der Verteidigungsminister den Wehrbericht offiziell ausgehändigt bekommen haben wird, werden anschliessend die Obleute und der Verteidigungsausschuss des Bundestags über den Inhalt informiert.
Diese als “radikal” bezeichnete Reformanalyse ist zu einem guten Teil eine Ausrede, die der Öffentlichkeit verkauft wird, um davon abzulenken, dass innerhalb der NATO und der Europäischen Union ganz andere Dinge mit der deutschen Schlagkraft geplant und die schon längst festgelegt sind.
Das ganze scheinheilige Getue und Prozedere ist als ein gemeiner Versuch der Täuschung der zivilen gutmütigen Öffentlichkeit zu sehen, der vorgegauckelt wird, dass hier ein Prozess des guten Willens zum Zwecke der Kostenreduzierung im Verteidigungsministerium stattfinden würde.
Auf Biegen und Brechen wird die Bundeswehr für die nahe Zukunft auf eine Armee getrimmt, die vor allem eine Aufgabe haben wird – schnell, schlagkräftig und höchst effektiv im Ausland gegen unliebsame Mitspieler der Weltbühne eingesetzt zu werden.
Die “Kommandozentrale Bundesregierung” gibt die Befehle und das Bundesverteidigungsministerium hat diese ohne zu hinterfragen direkt umzusetzen. Ein den gesunden Menschenverstand ausgeschaltetes Parlament unter der gläsernen Reichstagskuppel ist hier als berechenbare Grösse vernachlässigbar, da es überwiegend aus lauter nicht ins Gewicht fallenden Nullen besteht – denn Null plus Null plus Null….. ist nun einmal nach der bisher erfahrenen Logik und den mathematischen Gesetzen gehorchend gleich Null. Besser wäre noch die Bezeichnung “Deutsches Absolutes Nullpunkt-Parlament”, denn der Verstand der Abgeordneten ist tief und fest eingefroren und die Herzen ohne jegliche Wärme und tot, da sie das kommende Leid eines bewaffneten Einsatzes mit ihrer Ignoranz nicht verhindern.
Zur Effizienz der Bundeswehrreform wird gehören, dass alle Stäbe der Streitkräfte an den verschiedenen Standorten in der Bundesrepublik eliminiert werden und die stark reduzierte Führungsspitze unter direkter Kontrolle der Aufsicht Berlins stehen wird und so gegenteilige Ansichten schnell ermittelt und ausgeschaltet werden können. Weise bezeichnet das im „Bericht aus Berlin“ der ARD (Sendetermin Sonntag, 24.10., 18.30 Uhr) so:
“Ein Ministerium müsse der Logik folgen, dass es den politische Willen artikuliere. Und aus meiner Sicht braucht man höchstens die Hälfte der Menschen dazu. Diese verschiedenen Stäbe, die zum Teil die Informationen verfälschen und blockieren, die braucht es nicht.”

Quelle und Weiterlesen: RADIO UTOPIE

Frankreich schickt Flugzeugträger in den persischen Golf

Er ist Teil eines beispiellosen Aufmarsches der NATO von Marine und Luftwaffe
im Persischen Golf und dem Indischen Ozean. Frankreichs Flugzeugträger "Charles de Gaulle" ist unterwegs in die Region im Persischen Golf und den Indischen Ozean und wird dort Ende Oktober eintreffen.
Damit befinden sich dann ein Viertel der weltweit vorhandenen nuklearen Flugzeugträger in den strategisch wichtigen Gewässern. Der französische Träger wird von zwei Fregatten, die der U-Bootabwehr und als Tankschiff dienen, begleitet. Der Flugzeugträger ist bestückt. " Die alliierten Marinen sollen bei der Bekämpfung der Piraterie vor der Küste von Somalia gestärkt werden. Gleichzeitig sollen französiche Jets die NATO bei der Sicherung des Luftraumes über Afghanistan unterstützen", sagte der Kommandant der Gruppe, Konteradmiral Jean-Louis Kerignard sinngemäß. Die "Charles de Gaulle" soll die beiden US-Kollegen, welche bereits in den Gewässern stationiert sind, unterstützen. Bei den US-Trägern handelt es sich um  die Atom-Super-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" und die "USS Harry S. Truman"

Derzeit gibt es über 31 Kriegsschiffe im Persischen Golf und dem Golf von Oman, neunzehn von ihnen gehören zu den Vereinigten Staaten. Durch die jüngsten Ergänzungen wurde eine gewaltige Armada geschaffen. Diese hat die  Kontrolle  über das Arabische Meer von einem Ende zum anderen.
Neue Meinungsumfragen zeigen, dass eine große Mehrheit der Franzosen gegen jede militärische Präsenz in Afghanistan ist und wünschen einen sofortigen Abzug der Truppen aus dem vom Krieg zerrissenen Land.
Wen wundert da die Terrorwarnung für Frankreich ? Das vorgestern aufgetauchte Tonband von Osama Bio Laden hat doch einen Sinn. Die Franzosen sollen scheinbar wegen der Angst vor "Terror" ihre Meinung ändern. Ich glaube nach den napoleonischen Allüren von Sarkozy würde in Frankreich entgültig eine Revolution gegen das Diktat losbrechen, wenn keine plausibele Gründe präsentiert werden.
Er rechnet wohl mit der Dummheit des Pöbels. Es wird nicht um den Afghanistankrieg oder Pakistan gehen,
warum die NATO ihre Kräfte zusammen zieht. Das ist nur Mittel zum Zweck. Wenn man bedenkt, das Netanjahu für Anfang November zum Briefing nach Washington reist, würde ich mal sagen:

IRAN, es ist angerichtet.

Quelle: LÜGENMAUL

Verflixt und verhartzt: ALG II-Sätze befeuern die Gemüter

von Ursula Pidun

Monate hat es gedauert, dann war es soweit: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verkündete gestern das Ergebnis der Neuberechnungen der Regelsätze für die derzeit etwa acht Millionen Bezieher von Hartz IV-Leistungen. Angesichts des sehr mageren Ergebnisses ist die Enttäuschung auf Seiten Betroffener, Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften und Kirchen sehr groß. Dennoch folgt der als Almosen wirkende Betrag von bescheidenen fünf Euro wohl den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts – immer vorausgesetzt, diesmal wurde richtig gerechnet.
Wenn eine Bundesregierung ausschließlich den aufoktroyierten Vorgaben der höchstrichterlichen Instanz folgt - nicht mehr, aber naturgemäß keinesfalls weniger - dann zählen Diskussionen und Aufreger, die die Gemüter derart erhitzen, lediglich zur Abteilung verschwendete Energien. Das Bundesverfassungsgericht hat die Willkür in der Berechnung gestoppt und Transparenz innerhalb der Berechnung angemahnt. Es hat nicht zwangsläufig gefordert, die Sätze zu erhöhen. Zu kritisieren ist allerdings, dass eine korrekte Berechnung nicht direkt stattgefunden hat. Immerhin kosten die Nachberechnungen den Steuerzahler viel Geld für das Personal in den Ministerien. Solche Nebenwirkungen und fachlichen Fehlleistungen werden gerne verschluckt. Auch die Neuzustellung von Bescheiden schlägt mit einer Millionensumme zu Buche. Betroffene hingegen mussten - aufsummiert betrachtet - auf ein hübsches Sümmchen verzichten, das sie dringend gebraucht hätten. War das wirklich notwendig?

Die politisch gewollte Unterschicht
Die Frage wird niemand der Verantwortlichen korrekt beantworten sondern meisterliche Ausreden präsentieren und diesen Part geschickt umgehen. Für die Bürger geht es ohnehin um etwas ganz anderes, denn mit der Schaffung eines gigantischen Niedriglohnsektors und dem hierzu vorsorglich begleitend eingerichteten Programm ALG II (Hartz IV) wurde eine Unterschicht politisch regelrecht erst geschaffen. Das ist das Problem und nicht etwa 16 Cent pro Tag mehr, die ab Januar 2011 in die Portemonnaies der Betroffenen plumpsen. Kein Arbeitsminister und keine Arbeitsministerin hat den Mut, die Kraft und die Courage, dem gewaltigen und gesellschaftsrelevanten Problem Hartz IV energisch die Stirn zu bieten und diesem Konstrukt kraftvoll zu Leibe zu rücken. Auch nicht eine Ursula von der Leyen, die ohne Unterlass ein Bild von Betroffenen schafft, die weitgehend ungebildet sind, gesellschaftlich keine Beiträge leisten und sinnlos vor sich hindümplen. Immer und immer wieder wird zudem bekräftigt, die Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld sei richtig gewesen. Warum sollte das richtig gewesen sein? Es gab in Bereich arbeitsmarktresistenter Sozialhilfeempfänger damals 200.000 Betroffene und es gibt sie noch heute. Hier wären sozialpädagogische Überlegungen möglicherweise legitim. Der gesamte Rest von ca. acht Millionen Menschen wird in einen gleichen Topf geworden und in weiten Teilen verallgemeinernd als "sozial schwach" beurteilt. Dies, obwohl der größte Teil nicht "sozial schwach" sondern einkommensschwach ist und händeringend nach einer Stelle, vor allem aber auch nach einem besseren Einkommen sucht.


Seriöse Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt
Eine Vermittlung in seriöse, geprüfte Stellen jenseits von Dumpinglöhnen findet seitens der Arbeitsagentur gar nicht statt. Sie befasst sich weitgehend mit Fremdbestimmungsmaßnahmen, die bis in die Tiefe der Privatsphäre dieser Menschen reicht und unterstellt verallgemeinernd, Eltern würden ihren Kindern nicht einmal ein Mittagessen zugute kommen lassen. Neben dieser unerträglichen Brandmarkung bestimmter Menschen wurde gezielt eine gigantische Geschäftemacherei mit der Armut auf den Weg gebracht - so abstrus das auch klingen mag. Statt professionelle Stellen zu akquirieren - was zweifelsfrei mit Mühen verbunden wäre - wurden und werden noch immer sinnlose Fortbildungsinstitute finanziell großzügig gefördert. Wie Pilze schießen sie auch weiterhin aus dem Boden und für Betroffene wird ein Kopfgeld von bis zu 800 Euro monatlich bezahlt, wenn sie in diese größtenteils völlig sinnlosen Maßnahmen genötigt werden - ob sie nun wollen oder nicht. Die so verhartzte Gesellschaft fliegt dann zwar beschönigend aus den Statistiken, hat nach dem Vollzug allerdings keinesfalls bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt und schon gar nicht auf eine wesentlich bessere Bezahlung. Angesichts eines drohenden Fachkräftemangels, der schon lange bekannt ist, erhält dieses Szenario im arbeitsmarktpolitischen Bereich ein besonders konfuses Gesicht. Niemand, der sich mit diesem Bereich befasst, wird ernsthaft behaupten wollen, er habe die demografische Entwicklung übersehen. Dementsprechend hätten hochqualifizierte Fortbildungen auf dem Plan stehen müssen und nicht etwa 1-Euro-Jobs, Bewerbungstraining und hirngespinstige Phantasie-Kaufläden.
Die Arbeitsagentur – einstmals auch Arbeitsamt genannt – hat eine äußerst schwierige Vergangenheit. Sie sollte peinlichst darauf achten, die Nase nur so tief in die privaten Angelegenheiten der Bürger zu stecken, wie es unbedingt nötig ist für Vermittlungen auf einem seriösen Arbeitsmarkt. Die Theorie, der Staat könne den Wert eines Menschen anhand der wirtschaftlichen Ausbeute bemessen und Individuen nach eigenen Vorstellungen "erziehen", ist ebenso falsch wie gefährlich und zeugt von einer antidemokratischen Haltung. Gleiches gilt für die derzeitige Praxis, Arbeit und Soziales zu stark miteinander zu vermengen. Der Staat muss sich wieder seiner eigentlichen Aufgaben besinnen und maßvolle, aber passable Rahmenbedingungen nicht nur für Unternehmer, sondern auch für Arbeitnehmer schaffen. Rahmenbedingungen, innerhalb derer die Menschen atmen können und sie dazu befähigt, selbstbestimmt den Anforderungen nachzukommen.

Quelle und Weiterlesen: SPREERAUSCHEN.NET

Frankreich - tief im Protest-Chaos

Kein Sprit an den Tankstellen, brennende Autos und geschlossene Bildungseinrichtungen:
Frankreich steckt tief im Demo-Chaos und immer wieder flammt Gewalt auf.
Die Gewalt bei den Massenprotesten gegen die Rentenreform steigt stetig. Das öffentliche Leben ist stark eingeschränkt. Nach dem Dauerprotest wird der Sprit knapp, Raffinerien und Treibstoffdepots werden blockiert und bestreikt. Die Regierung setzte am am 18.10 einen Krisenstab ein, um die Energieversorgung des Landes zu sichern. Die Grande Nation muss auf ihre strategischen Treibstoffreserven zurückgreifen .

Schwere Jugend-Krawalle überschatteten die Proteste.Trotz der voranschreitenden Eskalation:

Die Gewerkschaften wollen die Proteste am Dienstag sogar noch ausweiten. Die für Mittwoch geplante Verabschiedung der umstrittenen Reform im Senat, verzögert sich weiter.

Inzwischen beteiligten sich auch LKW-Fahrer an den Protesten und blockierten wichtige Verkehrsknoten und Depots. Diese Aktion verschärft bestehende Engpässe bei der Benzinversorgung weiter. 

In zwei Departements riefen die Behörden zur Vermeidung unnötiger Fahrten auf.

Bei schweren Jugend-Krawallen, brannten Autos und es wurden  Schaufenster zerstört.Für morgen wird befürchtet, das es noch schlimmer werden wird.Die Polizei nahm in verschiedenen Städten rund 200 Randalierer fest. Auf dem wichtigsten Pariser Luftverkehrs-Drehkreuz, gab es Verspätungen und Flugausfälle. 

Dort sorgten streikende Mitarbeiter von Treibstoff-Firmen für Behinderungen. Auf allen Flughäfen des Landes wird nach Behördenangaben etwa ein Drittel aller Flüge ausfallen, wenn erneut Tausende an Protest-Kundgebungen im ganzen Lande teilnehmen. Auf dem zweitgrößten Pariser Airport Orly dürfte sogar die Hälfte aller Flüge gestrichen werden. Die Proteste haben mittlerweile auch die Energieversorger erreicht. 

Die Belegschaft des nordfranzösischen Atomkraftwerks Flamanville stimmte für einen 48-stündigen Ausstand, so dass sich die Leistung der 1300-Megawatt-Anlage halbieren wird...

Was machen die Deutschen? Wie die Hammel erdulden sie, egal was, wie und wo beschnitten, reformiert und betrogen wird. Man demonstriert wegen abgesägten Ästen. Und ein Projekt, welches nur zu stoppen sein würde, wenn in Deutschland eine Partei aus dem Nichts auftauchen würde, die immun gegen Korruption,
Lobbyismus und Vetternwirtschaft ist, bringt die Große "S21 Rebellion"...

Napoleon hatte wohl doch Recht.


Quelle und Weiterlesen: LÜGENMAUL

Das wird noch ein teurer Spaß: Die Inflation

Ein bisschen seien die Preise angestiegen, erklärte uns jüngst die Presse. Schuld seien die Energiekonzerne. Aber könnte es nicht sein, dass die Ursache eine ganz andere ist?
Häufig werden steigende Preise als Inflation bezeichnet, was allerdings nicht den Tatsachen entspricht. Die Menschen werden offenbar absichtlich im Unklaren darüber gelassen, was sich in Wirklichkeit hierbei abspielt. Erst nachdem die Folgen für jeden spürbar sind, werden es die meisten verstehen.

Was bedeutet eigentlich der Begriff Inflation? Das lateinische “inflare” heißt soviel wie “aufblasen”, hat aber nichts mit “in flagranti” zu tun, obwohl der Bezug gar nicht so weit hergeholt ist. In flagranti steht nämlich für “auf frischer Tat” und eigentlich ertappen wir anhand der Inflation die Geldverbrecher auch auf frischer Tat, genauer gesagt beim Gelddrucken aus dünner Luft, was nichts anderes als unsere langsame Enteignung und noch mehr bewirkt.
Eine Folge der Inflation sind steigende Preise. Wenn bei gleichbleibender Gütermenge und Umfang aller Dienstleistungen plötzlich mehr Geld im Umlauf ist, verliert das Geld an Kaufkraft und damit an “Wert”. Um dieselben Dinge kaufen zu können, muss immer mehr Geld bezahlt werden, die Preise klettern.
Zwar kann im Grunde jeder Bürger selbst eine Einschätzung darüber abgeben, wie die jeweils gefühlsmäßige Preisentwicklung aussieht. Doch dabei könnte er zu einem völlig unerwünschten Ergebnis gelangen, weswegen unsere Regierung dafür die Behauptungs-Hoheit für sich in Anspruch nimmt. Sie behauptet nämlich immer schön beschwichtigend von minimalen Inflationsraten, damit sich die Bürger keine Sorgen um die Preise machen.
Demnächst könnten diese Damen und Herren Statistikfälscher jedoch ehrliche Konkurrenz bekommen, wie Die Presse am 12.10.2010 berichtete:

Google will die Inflation künftig selbst berechnen
[...]
Laut „Financial Times“ will Google eine Alternative zu den herkömmlichen Berechnungen der Statistikämter bieten, deren Veröffentlichung oft mit mehrwöchiger Verzögerung erfolgt. Der GPI kann die Preisentwicklung im Internethandel relativ zeitnah wiedergeben.

Au weia, diese mehrwöchige Verzögerung der Statistikämter war doch in Wirklichkeit gar kein Nachteil, sondern ein wesentlicher Bestandteil des Bürger-Täuschungs-Programms. Nicht nur der sogenannte “Warenkorb” wird regelmäßig und willkürlich angepasst, sondern die Verzögerung gab den Regierungen immer viel Zeit, um entsprechend beschönigend und verharmlosend einzugreifen und zu beschwichtigen. Schließlich ist eine stabile Währung wichtig für das Vertrauen der Menschen und der Wirtschaft in den Staat, auch wenn die Stabilität nur scheinbar und als reine Lüge existiert.
Denn was sind die Folgen von starken Preisanstiegen? Höhere Lohnforderungen, Rufe nach Erhöhung von Renten, Arbeitslosengeld usw. wären die Folge und das würde sowohl den Wirtschaftsbossen als auch ihren Frontmarionetten – den Politikern – nicht gefallen.

Quelle und Weiterlesen: WAHRHEITEN.ORG

Bundesregierung muss Stellung zu Milliardenvernichtung beziehen!

gestern erreichte uns Mitunterzeichner folgende Mail zum Stand der Klageeinreichung:

"...Zum Prozessverlauf ist mitzuteilen: Das Bundesverfassungsgericht hat unsere Klagen gegen die steuerfinanzierten Euro-Rettungsschirme als klare Verstöße gegen die EU-Verträge und unser Grundgesetz angenommen und diesmal nicht zurückgewiesen wie vor 12 Jahren unsere Klage gegen die Einführung des Euro. Das Gericht hat die Klage den Beteiligten (Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat) zur Stellungnahme vorgelegt. Das Verfahren ist also eröffnet: „Die Kugel hat den Lauf verlassen und fliegt“. Wir rechnen mit einer öffentlichen Anhörung, vermutlich noch vor Ende dieses Jahr.
Die Anhörung wird vieles klären, nicht nur für den Verlauf des Verfahrens, sondern auch die Einschätzung der Dinge an den Finanzmärkten. Wir sind guten Mutes und kämpfen weiter. Es geht nicht nur um unser Geld, sondern was genau so wichtig ist: den Erhalt der Demokratie in unserem Land und in Europa. Die EU missbraucht die von ihr selbst angezettelte Euro-Krise schamlos, um ihre Machtposition zu erweitern und immer mehr demokrati-sche Rechte der Völker an sich zu ziehen. Aus Europa soll ein zentral regierter Bundesstaat werden – weder demokratisch noch marktwirt-schaftlich verfasst – . Und wir Deutsche “dürfen” für ihn zahlen.
Wenn es uns gelingt, dies zu verhindern, wird es allen europäischen Völkern in einem freien Europa wieder besser gehen. Sie helfen uns auf diesem Wege.
Ihr Wilhelm Hankel"

Das perfekte Verbrechen

O-Ton Harald Lesch: "Ja das perfekte Verbrechen existiert und zwar in Form unseres globalen Geld- und Finanzsystems. Sollten wirklich hier mal Außerirdische auftauchen, dann nur um zu bestaunen wie eine winzige Minderheit gelernt hat die Allgemeinheit maximal zu bescheißen."



Quelle: ZDF

Die soziale Mauer

von Jürgen Fenn

Zwanzig Jahre nach dem 3. Oktober 1990 ist auch der deutsche Sozialstaat nicht mehr wiederzuerkennen. Gewiß, sogenannte Reformen gab es schon vorher, und immer mehr liefen sie schon damals aufs Sparen hinaus, auf die Rücknahme von Sozialleistungen oder auf deren gänzlichen Abbau. Mit dem Zusammenschluß der beiden deutschen Staaten begann trotz allem aber eine neue Phase von Sozialreformen, denen ein völliger Paradigmenwechsel zugrundeliegt und die zu einer Umgestaltung des Sozialstaats geführt haben, die in ihrem Vorfeld nicht ohne weiteres absehbar gewesen ist. Einige Punkte mögen das im folgenden veranschaulichen.

1. Nicht nur die politischen Parteien und die westdeutschen Konzerne steckten ab 1989/1990 ihre Claims in Ostdeutschland ab, auch die westdeutschen Sozialversicherungsträger „erstreckten ihre Zuständigkeit“ auf das „Beitrittsgebiet“, wie es im Einigungsvertrag hieß. Seitdem bedienten sie nicht nur die Ansprüche ihrer bisherigen Mitglieder, sondern darüber hinaus auch die laufenden Sozialleistungsansprüche der ehemaligen DDR-Bürger. Überwiegend waren es Bestandslasten, die aus Versicherungsfällen zu DDR-Zeiten herrührten, und der genaue Umfang dieser Lasten ist bis heute unbekannt, weil er in keiner Statistik je ausgewiesen worden wäre. Diese (aus westlicher Sicht nicht zufällig etwas lästig klingend so genannten) „Altlasten Ost“ oder „DDR-Altlasten“ mußten mit Transfers aus dem Westen erbracht werden. Bundeskanzler Helmut Kohl setzte sich damals gegen den Sozialminister Norbert Blüm durch und sorgte persönlich dafür, daß diese Lasten aus Sozialversicherungsbeiträgen aufzubringen waren. Man war sich damals auch unter Juristen darüber einig, daß es keinen Rechtsgrund gebe, aus dem heraus die Sozialversicherungsträger für diese Lasten einen Ausgleich aus Steuermitteln hätten verlangen können. Erst heute ist man sich weitgehend darüber einig, daß der Verzicht auf einen solchen Ausgleich und die faktische Finanzierung eines beträchtlichen Teils der deutschen Vereinigung über Sozialversicherungsbeiträge zu erheblichen wirtschaftlichen und sozialen Verwerfungen geführt hat, die bis in die Gegenwart fortwirken. Franz-Xaver Kaufmann hatte schon 1997 darauf hingewiesen, daß ein Gutteil der darauffolgenden sozialpolitischen Diskussion in Deutschland sich letztlich um die Verteilung der vereinigungsbedingten Lasten gedreht habe.

2. Die Arbeitsförderung wurde mit Beginn des Jahres 1998 neu geregelt. An die Stelle des Arbeitsförderungsgesetzes von 1969 trat das Sozialgesetzbuch III, und anders als in anderen Zweigen des Sozialrechts, in denen der Gesetzgeber das Prinzip der „begrenzten Sachreform“ bei der Eingliederung des Sozialrechts in das Sozialgesetzbuch walten ließ, kam es hier zu tiefgreifenden Reformen, die nicht nur dazu führten, daß die Arbeitslosen bis heute von der „Arbeitsagentur“, die bis dahin Arbeitsamt hieß, als „Kunden“ bezeichnet werden. Denn auch die ganze Zielsetzung der Arbeitsförderung selbst wurde geändert. Während § 1 AFG noch bestimmte, ein „hoher Beschäftigungsstand“ solle „erzielt und aufrechterhalten, die Beschäftigungsstruktur“ solle „ständig verbessert und damit das Wachstum der Wirtschaft gefördert werden“, bestimmte von nun an § 1 SGB III: „Die Arbeitsförderung soll dem Entstehen von Arbeitslosigkeit entgegenwirken, die Dauer der Arbeitslosigkeit verkürzen und den Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt unterstützen.“ Der „hohe Beschäftigungsstand“ taucht hier erst im darauffolgenden vierten Satz der Norm auf. Das waren keine rein kosmetischen Veränderungen, sondern es ging hierbei um einen ersten Paradigmenwechsel, der das Sozialrecht und die Erfahrungen, die die Bürger mit der Arbeitsverwaltung machen, nachhaltig verändert haben. Wenn ihnen § 2 Nr. 1 AFG noch versicherte, das Arbeitsamt werde „insbesondere dazu beitragen, daß weder Arbeitslosigkeit und unterwertige Beschäftigung noch ein Mangel an Arbeitskräften eintreten oder fortdauern“, spricht das SGB III durchgängig in ökonomischen Marktmetaphern und erklärt den Arbeitsuchenden damit zum homo oeconomicus, der zu verwerten sei, ganz gleich, wie.

3. Von hier aus dauerte es dann noch einmal sieben Jahre bis zur Abschaffung der zeitlich unbegrenzten Arbeitslosenhilfe und zur Einführung des Workfare-Programms „Hartz IV“ im Jahre 2005. Die Sozialversicherung wurde endgültig durch die Fürsorge ersetzt, die Betroffenen wurden nach dem Auslaufen des Arbeitslosengelds auf Sozialhilfeniveau gesetzt, sowohl was die Geldleistungen angeht als auch, was die Anspruchsvoraussetzungen betrifft. Seitdem betreibt der Gesetzgeber ein Geschäft, zu dem er als Sozialstaat verfassungsrechtlich gar nicht ermächtigt ist: Er schafft Armut beziehungsweise er bereitet sie in ganz großem Stil vor. Statt Mindestlöhne einzuführen, werden die Betroffenen in prekäre Beschäftigungsverhältnisse gezwungen („Dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ist jede Arbeit zumutbar…“), bei denen sie so wenig verdienen, daß ihr Arbeitsentgelt durch ergänzende Leistungen auf das Sozialhilfeniveau „aufgestockt“ werden muß. Und ihre Beiträge zur Rentenversicherung sind so niedrig, daß die davon Betroffenen ihr Leben lang nicht mehr aus ihrer „Hilfebedürftigkeit“ herausfinden werden. In Westdeutschland betrifft es den einen oder die andere, vor allem Alleinerziehende, im Osten aber sind es ganze Landstriche, die von diesem Regime betroffen sind, das auch schon mal als „ schlanker Sozialstaat“ apostrophiert wird. Nur an einer Stelle gibt sich dieser Staat noch wohlgenährt, in seiner Sozialgerichtsbarkeit nämlich. Denn statistisch gesehen ist jeder zweite Hartz-IV-Bescheid fehlerhaft und muß von den Sozialgerichten aufgehoben werden. So eine Erfolgsquote hat es in der Geschichte der deutschen Verwaltungsgerichtsbarkeit noch nicht gegeben. Der Staat handelt damit nachweislich in einem solchen Umfang rechtswidrig, wie noch niemals zuvor, und die diesbezüglichen Behörden sind so unzureichend ausgestattet, daß die eigentliche Sachbearbeitung faktisch an die Sozialgerichte outgesourct worden ist.

Quelle und Weiterlesen: DAS BLÄTTCHEN

20 Jahre Deutsche Einheit - BRD: Fakt und Fiktion

In dem  allgemeinen Taumel der Einheitsfeiern ist völlig untergegangen, dass die  Bundesrepublik Deutschland juristisch gar nicht mehr existent ist. Das  wird spätestens nach einem Blick in den Ausweis klar.
Im Rahmen des geltenden Völkerrechtes gibt es weder ein Deutschland, noch eine Bundesrepublik Deutschland, sondern ausschließlich das Deutsche Reich. Dies mag zwar zunächst sicherlich verwunderlich erscheinen, es ist allerdings rechtlich nicht anders zu interpretieren. Ohne auf tiefere juristische Interpretationen einzugehen, wollen wir hier nur einmal  auf einige Ungereimtheiten deutschen Alltagslebens aufmerksam machen – die allerdings von den meisten Deutschen bisher kaum zur Kenntnis genommen wurden. Dazu genügt zum Beispiel ein Blick auf einen deutschen Personalausweis.Fakt ist:  Die Bundesrepublik Deuschland wurde auf der Pariser Konferenz mit der Streichung des Artikels 23 im Grundgesetz aufgelöst. Die BRD existierte faktisch nur vom 23.5.1949 bis zum 17.9.1990. Völkerrechtlich ist am 18.9.1990 auch wieder die Weimarer Verfassung  von 1919 in Kraft getreten. Da die Bundesrepublik Deutschland seit dem 18.9.1990 nicht mehr existiert, kann man deshalb auch kein Staatbsürger der BRD mehr sein. Bis heute hat "Deutschland" ein Grundgesetz. Doch laut geltendem Völkerrecht ist ein Grundgesetz nur ein Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzen Gebiet. ...mehr Rechtliches: Suboptimales

Was steht eingentlich im Personalausweis?
Wer feststellen will, was seine Staatsangehörigkeit ist, der schaut in der Regel auf seinen Ausweis. Dort wird zweifelsfrei festgestellt, welche Staatsangehörigkeit der Inhaber hat. So steht zum Beispiel auf einem österreichischem Ausweis unter der Angabe "Nationalität": Österreich. So steht es übrigens auf allen Ausweisen Europas. Bei einem Franzosen steht zum Beispiel unter Staatsangehörigkeit: Frankreich.
Nur in Deutschland sucht man unter dem Begriff „Staatsangehörigkeit“ vergeblich nach dem Land, in dem der Inhaber des Papiers wohnt. In einem deutschen Ausweis steht unter der Angabe „Staatsangehörigkeit“ folgender Vermerk: „deutsch“. "Deutsch" ist aber keine Landesbezeichnung. Eigentlich müsste unter Staatsangehörigkeit "Bundesrepublik Deutschland" vermerkt sein - wenn es die BRD tatsächlich gäbe. Da es dieses Gebilde aber völkerrechtlicht nicht gibt, steht es auch nicht in unseren Ausweisen.

Deutsche Flagge? Deutscher Adler?
Wie sieht eigentlich die deutsche Flagge aus? Schwarz rot gold? - Das ist leider falsch! Schwarz rot gold ist die Flagge der Weimarer Republik! Große Verwirrungen gibt es auch bei dem deutschen Wappentier, dem Adler. Jede Behörde benutzt übrigens einen anders gearteten Adler.  In keinem anderen Land  der Welt gibt es  so ein Wappentier- Kauderwelsch. Es gibt allerdings zwei Ausnahmen: Der alte Reichsadler ist auf Staatsurkunden und Reisepässen abgebildet - nicht aber im "Personalausweis".
Und da die Bundesrepublik Deutschland nie ein souveräner Staat war, konnte sie deshalb auch nie eine  eigenständige Staatsflagge haben. Das war der Grund, warum man die Staatsflagge der Weimarer Republik (schwarz rot gold) in Artikel 22 GG als Staatsflagge festlegte.

Berlin Hauptstadt?
Berlin war die Hauptstadt des Deutschen Reiches. Berlin war nicht die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland. Berlin gehörte nicht zum Staatsgebiet der BRD. Deshalb gab es in Berlin auch bis 1990 keine Bundespersonalausweise sondern nur "behelfsmäßige Personalausweise". Berlin mag zwar zur Hauptstadt erklärt worden sein - aber der Hauptstadt von was? Das ist juristisch bis heute völlig ungeklärt, da die Bundesrepublik Deutschland 1990 aufgehört hat zu existieren.

Unterwerfungsurkunde
Jeder Bundeskanzler muss eine Unterwerfungsurkunde unterschreiben. Auch dies ist der breiten Öffentlichkeit bisher kaum bekannt. Wer neu im Bundeskanzleramt ist, der erhält von den Allierten einen Brief, den er bei Amtsantritt per Unterschrift zustimmen muss.
Zu Beginn seiner Amtszeit im Herbst 1969 wollte z.B. der frisch gewählte Bundeskanzler Willy Brandt ein Schreiben an die drei westlichen Siegermächte zunächst nicht unterschreiben, in dem er die eingeschränkte Souveränität der Bundesrepublik Deutschland ausdrücklich bestätigen sollte. Dies berichtet Egon Bahr, unter Brandt Staatssekretär im Kanzleramt, in einem Beitrag für die ZEIT. Brandt zögerte  zunächst - unterschrieb am Ende aber dennoch. Mehr: Zeit.de

Quelle und Weiterlesen: MMNEWS