von Martin Müller-Mertens
Während die Bundesregierung um Schlepperkönigin Angela Merkel weiter
Hunderttausende Asylforderer ins Land bittet, kocht inzwischen die
Stimmung im Sicherheitsapparat. Selbst Putschgedanken sind nicht mehr
auszuschließen — so jedenfalls die Konsequenz von Debatten, die jüngst
die Tageszeitung Die Welt zusammengefasst hat. Noch aufsehenerregedner
ist jedoch ein Brandbrief aus der Bundeswehr, den COMPACT hier
dokumentiert.
Doch zunächst ein paar Zeilen zum Welt-Bericht. Darin geht es um ein
Zehn-Punkte-Programm des einstigen BND-Präsidenten August Hanning.
Dessen Überlegungen kursieren demnach als sogenanntes Non-Paper im
Bundesinnenministerium. Darin fordert er die strikte Anwendung des
nationalen und übernationalen Rechts. „Die Grenze für Migranten ohne
Einreiseerlaubnis entsprechend der Gesetzeslage sofort zu schließen und
Reisende ohne Einreiseerlaubnis sofort zurückzuweisen“, zitiert das
Blatt aus den Überlegungen Hannings.
Die Forderungen Hannings fassen offenbar nur zusammen, was
insbesondere beim Verfassungsschutz, beim Bundeskriminalamt, aber auch
bei der Bundespolizei allgemein hinter verschlossenen Türen diskutiert
zu werden scheint. „Wir brauchen als Erstes die Wiederherstellung
gesetzmäßiger Zustände. Die Bundespolizei darf nicht weiter von der
Bundesregierung daran gehindert werden, Ausländer, die ohne
Aufenthaltstitel nach Deutschland einreisen wollen, zurückzuweisen“,
zitiert die Welt einen namentlich nicht genannten hochrangigen
Sicherheitsmann aus dem Bundesapparat. „Die Bundespolizei ist hierzu
nach dem Aufenthaltsrecht verpflichtet; gegenteilige Weisungen der
Bundesregierung sind rechtswidrig.“ Das heißt auf Deutsch: Wenn sich die
Bundesregierung illegal verhält, darf ihr die Polizei nicht mehr
folgen. Eine offene Warnung an Merkel, Maas & Co.
Das korrespondiert mit dem viel beachteten Aufruf von
COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer vom 13. September. Nach der
angeblichen Grenzschließung – in Wirklichkeit eine reine Farce – hatte
er die Soldaten der Bundeswehr dazu aufgerufen, die Grenzen nun selbst
zu beschützen. So hieß es: „Die Bundesregierung löst durch die
Stimulierung eines unkontrollierten Massenzustroms den Staat auf, hebt
die staatliche Ordnung aus den Angeln! In dieser Situation kommt es auf
Euch an, Soldaten der Bundeswehr: Erfüllt Euren Schwur und schützt das
deutsche Volk und die freiheitliche Ordnung! Besetzt die Grenzstationen,
vor allem die Grenzbahnhöfe, und schließt alle möglichen Übergänge vor
allem von Süden. Wartet nicht auf Befehle von oben! Diskutiert die Lage
mit Euren Kameraden und werdet selbst aktiv! Nur Ihr habt jetzt noch die
Machtmittel, die von der Kanzlerin befohlene Selbstzerstörung zu
stoppen.“
Zu diesem Thema erreichte uns auch der Brief eines
Bundeswehrsoldaten. Die Zeilen sind keine theoretische Diskussionen auf
irgendeiner Ministerialebene – sie geben die Stimmung innerhalb der
Truppe wieder. Als Soldat sind dem Verfasser die nahenden Konsequenzen
des Asylwahnsinns vollkommen bewusst und er beschreibt sie mit
schonungsloser Offenheit. COMPACT dokumentiert das Schreiben in leicht
gekürzter Form:
„Sehr geehrte Damen und Herren,
ich wende mich an Sie, da Sie die Möglichkeiten haben, mit diesen Informationen und meinen Gedanken andere Wege in Betracht zu ziehen und vorbeugend reagieren zu können, um das Volk zu warnen und aufzuklären. Im Rahmen diesen Schreibens möchte ich meinen Unmut sowie Ängste und Sorge gegenüber der von Frau Dr. Angela Merkel bereits verfassungswidrig ausgeführten Asylpolitik äußern!
ich wende mich an Sie, da Sie die Möglichkeiten haben, mit diesen Informationen und meinen Gedanken andere Wege in Betracht zu ziehen und vorbeugend reagieren zu können, um das Volk zu warnen und aufzuklären. Im Rahmen diesen Schreibens möchte ich meinen Unmut sowie Ängste und Sorge gegenüber der von Frau Dr. Angela Merkel bereits verfassungswidrig ausgeführten Asylpolitik äußern!
Zunächst zu meiner Person: ich bin seit ca 5 Jahren Angehöriger der
Deutschen Bundeswehr und Soldat auf Zeit. Ich habe geschworen, dem
deutschen Volk mit besten Wissen und Gewissen zu dienen und es im Fall
einer Bedrohung sowie Störung der Ordnung mit meinem Leben zu schützen
und tapfer zu verteidigen! Am Anfang meiner Kariere bei der Bundeswehr
wurde uns das Wort „tapfer“ erklärt und beschrieben als: „Dem Schwur
Folge zu leisten trotz Angst um das eigene Wohl und Leben“. Ich denke,
so kann ich das beschreiben, weil es ja auch so ist!
In Anbetracht der jetztigen Lage, in Bezug auf die komplette
Asylpolitik von Frau Merkel, sehe ich mich gezwungen, diese Botschaft
der Öffentlichkeit zu übermitteln, da die Situation der Truppe sehr oft
mit einem trügerischen Schleier der zivilen Öffentlichkeit übermittelt
wird.
Alles ist nicht so wie es scheint.
Ich habe einen Schwur abgelegt, genau so wie Frau Merkel, mit bestem Wissen und Gewissen für das deutsche Volk zu handeln!
Wie sieht das aber jetzt aus, wenn das Oberhaupt der derzeitigen Regierung nicht grundgesetzkonform handelt und diesem, dem Volke geleisteten Schwur, nicht nachkommt, wenn zudem noch im Raum Bayern Katastrophenzustände ausgerufen werden?
Dies ist im Grundgesetz ganz klar geregelt, nämlich im Artikel 20 Abs. 4, der da lautet:
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Ich habe einen Schwur abgelegt, genau so wie Frau Merkel, mit bestem Wissen und Gewissen für das deutsche Volk zu handeln!
Wie sieht das aber jetzt aus, wenn das Oberhaupt der derzeitigen Regierung nicht grundgesetzkonform handelt und diesem, dem Volke geleisteten Schwur, nicht nachkommt, wenn zudem noch im Raum Bayern Katastrophenzustände ausgerufen werden?
Dies ist im Grundgesetz ganz klar geregelt, nämlich im Artikel 20 Abs. 4, der da lautet:
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Grund dafür ist die Inkompetenz der Politik der Frau Dr. Angela
Merkel, die eine völlig falsche Ansicht der Asylpolitik vertritt, die in
ihren Amtshandlungen eindeutig wieder zu erkennen ist, in dem sie gegen
Artikel 16 a verstößt, der da lautet wie folgt:
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, dass dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, dass ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, dass er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, dass dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, dass ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, dass er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.
(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den
Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich
unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das
Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit
der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und
verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch
Gesetz zu bestimmen.
(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muss, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.
Da die Länder, die unmittelbar um Deutschland herum gelegen sind, sich nicht im Kriegszustand befinden, aber jeder Asylsuchende über diese genannten Ländern nach Deutschland kommen muss und kommt, so verstößt dies gegen Artikel 16a Absatz ( 2 )!
(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muss, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.
Da die Länder, die unmittelbar um Deutschland herum gelegen sind, sich nicht im Kriegszustand befinden, aber jeder Asylsuchende über diese genannten Ländern nach Deutschland kommen muss und kommt, so verstößt dies gegen Artikel 16a Absatz ( 2 )!
Ich kann hier keine für das deutsche Volk in besten Wissen und
Gewissen geführte Politik wiedererkennen, wenn man die Situation in
Deutschland betrachtet und ehrlich bewerten will!
Dies war die gesetzliche Betrachtungsweise, der wir uns alle – ob Polizist, Soldat, Politiker und Richter – verpflichtet haben.
Nun kommen wir zu meinen mit Angst überzogenen Bedenken, mit Befürchtungen, die da lauten:
In der Vergangenheit sind zahlreiche asylsuchende Menschen nach
Deutschland gekommen, was auch nicht weiter tragisch ist, denn diese
haben sich im Laufe der Zeit überwiegend integriert und angepasst an die
deutsche Gesetzgebung, an die Werte und Kultur, deren Einhaltung das
christlich geprägte Deutschland von seinen Einwohnern mit Recht erwarten
darf.
So gut wie alle haben sich an die deutschen Verhältnisse angepasst
und wissen, wie es hier in Deutschland läuft. Ich bezeichne NICHT alle
so, aber es ist zu befürchten, dass sich gewisse Gruppierungen
maulwurfartig formiert und organisiert haben.
Systematisch haben sie Deutschland infiltriert und warten nun auf die
Neuankömmlinge der jetzt so starken Flüchtlingswelle, die ebenfalls
mit ISIS Streitkräften unterwandert ist. Hierbei ist zu beachten, dass
nicht alle aus diesem Grund hierher kommen, aber diese Möglichkeit ist
mit äußerster Strenge zu beobachten und keineswegs auszuschließen.
Sie werden sich formieren und da sie allgemein über sehr gute
Familienstrukturen (mit einem Zusammenhalt von Klein auf) verfügen, wird
jeder jeden kennen und genau wissen, wo sie hin müssen, wenn sie nach
Deutschland kommen. Nicht ohne Grund verflüchtigen sich einige einfach
so oder fahren mit einem Taxi davon. Die haben mit Sicherheit über ihr
iPhone (was ja jeder von ihnen besitzt) Instruktionen bekommen und
wissen genau, zu welchem Maulwurf sie sich begeben müssen.
Die Flüchtlinge werden in Kasernen untergebracht, gezielt
einquatiert, so als ob sie von unserer Frau Merkel gezielt wie
Schachfiguren in Stellung gebracht würden. Denn die Kanzlerin erhält
auch nur Instruktionen aus Amerika und diese wiederum von der Elite,
deren Ziel es ist, Deutschland und Europa in ein globales Chaos zu
stürzen.
Wenn es schon so weit ist, Flüchtlinge in Kasernen unterzubringen, wo
sie zu jeder Zeit ein und aus gehen können, laufen wir in Gefahr, dass
sie sich Instruktionen von den Maulwürfen einholen und diese Kasernen
dann einnehmen könnten.
Somit haben wir uns den Feind (gemeint ist der IS, nicht die
friedlichen unter den Asylsuchenden) wie ein trojanisches Pferd in
unsere Festung gelassen, die es einzunehmen gilt. Ich kann ja wohl nicht
der Einzige sein, der sieht, dass da was in Anmarsch ist. Oder etwa
doch?
Ich füge jeden Tag mehr und mehr Puzzleteile zusammen und mein
gesunder Menschenverstand sagt mir, dass wir uns als Volk friedlich
erheben müssen, wenn es nötig ist.
Wir müssen diesen Menschen vor Ort helfen, wir haben mehr Geld als
Dreck, wir stecken es nur den Besatzern hinten rein, und kommen für
Dinge auf, die in dieser Zeit nun untragbar und nicht gerechtfertigt
sind! Da Frau Merkel nun in starker Kritik steht und weiß, dass sie
gegen Gesetze gehandelt hat, will sie nun Asylanten direkt einfliegen
lassen. Sowas kann man, vermute ich, als eine nun gesetzeskonforme
Infiltration der ISIS sehen. Das hieße, sie würde sich damit nicht
einmal strafbar machen und das deutsche Volk mit einer Horde Wilder in
einen Topf zusammen stecken, auf dass sich beide dann zerfleischen
werden.
Die Deutschen werden sich das nicht länger gefallen lassen und ich
auch nicht. Was hier abläuft, kann man nur als Landesverrat betrachten
und als Auslieferung des Deutschen Volkes an den Terrorismus.
Wir müssen geschlossen handeln, nur ist dies für Menschen wie mich,
die ihren Lebensunterhalt in diesem System verdienen, in dem Frau Merkel
am längeren Hebel sitzt, sehr schwer: wegen geschürter Angst in der
Truppe, dass auf Ungehorsam disziplinarische Maßnahmen folgen.
Ich weiß, dass ich mit meinem Denken und meinen Befürchtungen, meiner
Angst in dieser Situation nicht allein stehe. Es fehlt aber leider die
Unterstützung aus dem Volk für uns Systemabhängige. Wenn ich an die
Öffentlichkeit gehen würde, bekäme ich keine Abfindung, ich würde keine
3jährige Bildungsmaßnahmen bezahlt bekommen und meine Existenz wäre
gefährdet.
Mein Vorschlag wäre, sich an die breite Masse zu wenden, die genau
dieser Meinung sind, dass die Grenzen geschlossen werden müssen, um für
die Sicherheit Deutschlands zu sorgen.
Des Weiteren muss, um die Manneskraft zu gewährleisten, das Volk die
Soldaten und Polizisten finanziell stützen, damit die sich eher trauen,
ihrer wahren Pflicht nachzukommen und wir das Ziel erreichen, das wir
anstreben.
Selbst wenn ein Bürger, für den Fall, dass ein Soldat oder Polizist gekündigt wird, nur 5€ spendet, könnten wir diesen Menschen auffangen, damit seine Existenz nicht gefährdet ist.
Selbst wenn ein Bürger, für den Fall, dass ein Soldat oder Polizist gekündigt wird, nur 5€ spendet, könnten wir diesen Menschen auffangen, damit seine Existenz nicht gefährdet ist.
Wenn die Ziele erreicht sind und ein neuer Volksvertreter im Amt ist,
der wirklich im Interesse des Volkes und nicht der Besatzer oder der
Elite handelt, können diese Soldaten und Polizisten wieder eingestellt
werden.
Somit haben wir ein praktikables Beispiel und es gibt sicher noch
andere Möglichkeiten. Diese Menschen müssen wissen, dass sie den
Rückhalt der Bevölkerung haben, dann werden sie, da bin ich mir sicher,
alle mit euch an einem Strang ziehen.
Da die Angst als Druckmittel genutzt wird, darf sich kein
Bediensteter in Uniform in der Öffentlichkeit zu etwas äußern, wir haben
Schweigepflicht gegenüber der Press,e was militärische Informationen
betrifft.
Ich wende mich an Sie, da ich gestern an ihrer Souveränitätskonferenz teil genommen habe und ich mir als Soldat nicht mehr zu helfen weiß. Wir sollen in den kommenden 6 Monaten in Flüchtlingslagern in Hamburg, Bremen, Holstein Niedersachen und einen Teil von Mecklenburg Vorpommern für Hausmeistertätigkeiten, Verpflegung usw. zur Verfügung stehen und diese Lager betreiben.
Ich wende mich an Sie, da ich gestern an ihrer Souveränitätskonferenz teil genommen habe und ich mir als Soldat nicht mehr zu helfen weiß. Wir sollen in den kommenden 6 Monaten in Flüchtlingslagern in Hamburg, Bremen, Holstein Niedersachen und einen Teil von Mecklenburg Vorpommern für Hausmeistertätigkeiten, Verpflegung usw. zur Verfügung stehen und diese Lager betreiben.
Diese Lager fassen zur Zeit ca. 2500 Flüchtlinge, die in kommenden Zeitraum um ca. 15000 je Lager ansteigen soll.
Dass die Polizei mit solchen Menschenmengen nicht mehr klar kommt, ist völlig nachvollziehbar, aber dies ist nur so, weil unsere Politiker unfähig sind eigene Entscheidungen zu treffen und uns, das Volk, nicht vertreten.
Dass die Polizei mit solchen Menschenmengen nicht mehr klar kommt, ist völlig nachvollziehbar, aber dies ist nur so, weil unsere Politiker unfähig sind eigene Entscheidungen zu treffen und uns, das Volk, nicht vertreten.
Unsere bevorstehenden Einsätze in diesen Lagern soll in 6
Wochen-Kontingenten geschehen. Dabei helfen wir an der falschen Stelle.
Anstatt in diesen Lagern als Hausmeister verheizt zu werden, müssten wir
unsere militärischen Fähigkeiten einsetzen, um die Grenzen zu sichern!
Wie auch immer das geschehen sollte, ob die Flüchtlinge vor Ort beim
Betreiben der Lager einen Aufstand provozieren, wo wir dann eventuell
gezwungen wären, mit Waffengewalt zu reagieren (wenn wir denn Waffen
bekommen: zur jetzigen Bewachung der Flüchtlinge innerhalb der Kaserne
tragen wir z.B als Wachverstärkung keine Waffen), weil deren Menge und
der damit verbundenen Überlegenheit uns keine andere Wahl lassen könnte
(reine Vermutung und vorausschauend gedacht).
Oder Möglichkeit 2: durch den harten Winter werden viele Menschen ihr
Leben lassen und erfrieren … Das sind nur zwei von vielen
Möglichkeiten.
(…)
Ich will etwas verändern, auf dass Deutschland endlich wieder
souverän wird und nach Artikel 146 im GG endlich eine eigene Verfassung
beschließt!
Denn dies würde eine Grundlage und Zusammenschluss mit
deutsch-russischen Interessen usw. zur Folge haben. Alles würde sich
grundlegend ändern und uns würde es so viel besser gehen! Ich hoffe
inständig, dass Sie hier mein Recht sehen, das ich in Anspruch nehme und
bereit bin zu verteidigen, und mir keine rechte Gesinnung unterstellen.
Es ist nicht in meinem Interesse, Menschen zu diskriminieren, sondern
einfach Tatsachen, die bewiesen sind, unseren Politikern zu beschreiben.
Wir alle zusammen für ein besseres Europa, eine bessere Welt.
Verzeihen Sie mir bitte Rechtschreibfehler, dies war eine Wutschrift.
Verzeihen Sie mir bitte Rechtschreibfehler, dies war eine Wutschrift.
In friedlicher Absicht und mit viel Liebe grüße ich Sie und hoffe,
dass Sie meinen Brief lesen werden, er könnte mit ihrer Hilfe viel
verändern. Wichtig ist, dass alle Uniformierten wissen, dass jeder von
ihnen nicht alleine da steht.
Hochachtungsvoll
Stabsunteroffizier (Name bleibt erst mal unbekannt)“
Stabsunteroffizier (Name bleibt erst mal unbekannt)“
Quelle: COMPACT
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